Haushalt 2011, ein Marathonlauf geht zu Ende

Letzte Absprachen vor der Haushaltssitzung


Mit dem einstimmigen Beschluss zum Haushalt 2011 am vergangenen Mittwoch ist für Rat und Verwaltung ein zehnmonatiger Marathonlauf zu seinem glücklichen Ende gekommen.

Bereits im Mai 2010 fing die Kämmerei an, bei den Fachdiensten den Bedarf für das kommende Jahr abzufragen und erste Planungen aufzustellen. Es folgten zahlreiche Besprechungen in den einzelnen Referaten und Fachdiensten wie auch auf Fachdienstleiter- und Dezernentenebene.

Nach mehreren Klausurtagungen der Führungskräfte konnte Stadtrat Grunwald Ende September einen gut durchdachten Entwurf vorlegen, der ursprünglich noch im Dezember des alten Jahres beschlossen werden sollte. Zur selben Zeit stellte OB Frank Klingebiel allerdings seine neuen Leitlinien „Salzgitter 2020“ auf, die auch Eingang in den Haushaltsentwurf fanden.
Aus mehreren Ortsräte kam daher der Wunsch, den Haushaltsbeschluss um drei Monate zu verschieben. Man wollte mehr Zeit für die Beratung der Leitlinien haben und ihre Auswirkungen auf den Haushalt miteinander diskutieren.

Die CDU hat diesem Vorgehen im Interesse der Beteiligung der Ortschaften letztlich zugestimmt und brauchte es nicht zu bereuen: wir konnten unsere Anträge sämtlich durchsetzen.

Zusätzlich brachte uns die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs im Februar dieses Jahres eine dringend benötigte Geldspritze von fast 30 Millionen Euro. So schließt unser neuer Haushaltsplan „nur“ mit einem Defizit von ca. 30 Millionen Euro. Damit heißt das Motto trotz des warmen Regens weiterhin: Wir müssen konsolidieren und uns mit teuren Extrawünschen zurückhalten.

Dass uns das am vergangenen Mittwoch gelungen ist, ist der eigentliche Erfolg des Marathonlaufs zum Haushalt 2011.

Gemeinsam besser werden – die Chancen der IKZ

Salzgitter prüft neue IKZ mit Goslar

Gemeinsam geht vieles besser – ausgehend von diesem Wahlspruch wollen wir mit den umliegenden Kommunen im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (kurz: IKZ) kooperieren. Wir sparen so auf lange Sicht erhebliche Kosten ein und schaffen effektivere Abläufe sowie schlankere Strukturen.

Bereits vereinbart ist eine Zusammenlegung der Gesundheits-, Veterinär- und Verbraucherschutzbehörden der Stadt Salzgitter mit denen des Landkreises Goslar. Ursprünglich angedacht war eine Einbeziehung des Landkreises Wolfenbüttel, diese Idee scheiterte jedoch an politischen Widerständen im Wolfenbütteler Kreistag.

Neu ist der Gedanke, die Feuerwehrleitstellen von Salzgitter und Goslar zusammenzulegen. Die Berufsfeuerwehr in Salzgitter verfügt bereits über eine professionell ausgestattete und besetzte Leitstelle, die vom technischen Aspekt her auch den Kreis Goslar abdecken kann. Was bisher fehlt, ist der politische Wille zur Kooperation auf diesem Gebiet.

Um dem Projekt den ersten Impuls zu geben, hat die CDU-Ratsfraktion beantragt, ein Konzept zur Zusammenlegung der angesprochenen Feuerwehrleitstellen zu erarbeiten. Auf der Grundlage dieser Ausarbeitung können dann Synergiepotentiale sowie Möglichkeiten zur Verschlankung und Verbesserung der Abläufe bewertet werden.

Der CDU-Antrag steht am 12. April 2011 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Abstimmung. Auch hier gilt dann: Gemeinsam geht vieles besser – wir hoffen auf eine breite Zustimmung.

Bildnachweis: real-enrico / photocase.com

MAN eröffnet neues Logistikzentrum in Watenstedt

Der erste Spatenstich am 30. Nov. 2009

Am Samstag konnte unsere Stadt konnte wieder einmal beweisen, dass Salzgitter große Industrieansiedlungen anziehen und umsetzen kann: An diesem Tag eröffnete in Salzgitter-Watenstedt das neue Logistikzentrum der MAN.

Auf 188.000 qm Fläche entstand direkt neben der MAN-Produktion ein hochmodernes Logistikgebäude zur Lagerung und weltweiten Verteilung von Ersatzteilen für LKW, Busse und Komponenten. Das Investitions-volumen betrug insgesamt 63 Millionen Euro.

Als Eigentümer von Gewerbeland, das MAN für die Ansiedlung benötigte, hatte die Stadt dem Vorhaben zuzustimmen. Die CDU-Ratsfraktion hat das Vorhaben von Anfang an unterstützt und bei den anderen Fraktionen des Rates für eine breite Zustimmung geworben.
Am Samstag fanden die seit 2008 laufenden Planungen endlich ihren Abschluß. Oberbürgermeister Frank Klingebiel zeigte sich anlässlich der Eröffnungsfeier "froh und stolz, dass Salzgitter das Logistikzentrum zu seinen Unternehmen zählen darf."

Für die CDU-Fraktion hebt Fraktionsvorsitzender Rolf Stratmann lobend hervor, dass MAN die versprochene Kompensation für die Verlagerung der Bussparte tatsächlich geliefert habe.

Jubel, Trubel, Heiterkeit und am Aschermittwoch ist alles vorbei!

von Ratsherrn Björn Westphal, stellv. Fraktionsvorsitzender

Nun endet sie also, die närrische Zeit des Karnevals und Prinz Lars I. und Prinzessin Miriam I. werden am Mittwoch die Regentschaft wieder an Rat und Verwaltung abgeben müssen. Ich wünsche ihnen beim heutigen Rosenmontagsumzug in Salzgitter-Bad noch einmal viel Spaß.

Was hat sie uns als Stadt gebracht, die närrische Regentschaft? Sicherlich dem einen oder anderen viel Spaß!! Aber die Probleme sind auch nach dieser Regentschaft noch lange nicht gelöst. Die Finanzlage ist weiterhin dramatisch, die Züge von und nach Braunschweig verkehren noch seltener und die Einwohnerzahl ist auch noch nicht gestiegen.

Am Ende von diesem Jahr hoffen wir auf das nächste Prinzenpaar,

und vorher haben noch die Bürger die Qual der Wahl.