Haushalt 2011, ein Marathonlauf geht zu Ende

Letzte Absprachen vor der Haushaltssitzung


Mit dem einstimmigen Beschluss zum Haushalt 2011 am vergangenen Mittwoch ist für Rat und Verwaltung ein zehnmonatiger Marathonlauf zu seinem glücklichen Ende gekommen.

Bereits im Mai 2010 fing die Kämmerei an, bei den Fachdiensten den Bedarf für das kommende Jahr abzufragen und erste Planungen aufzustellen. Es folgten zahlreiche Besprechungen in den einzelnen Referaten und Fachdiensten wie auch auf Fachdienstleiter- und Dezernentenebene.

Nach mehreren Klausurtagungen der Führungskräfte konnte Stadtrat Grunwald Ende September einen gut durchdachten Entwurf vorlegen, der ursprünglich noch im Dezember des alten Jahres beschlossen werden sollte. Zur selben Zeit stellte OB Frank Klingebiel allerdings seine neuen Leitlinien „Salzgitter 2020“ auf, die auch Eingang in den Haushaltsentwurf fanden.
Aus mehreren Ortsräte kam daher der Wunsch, den Haushaltsbeschluss um drei Monate zu verschieben. Man wollte mehr Zeit für die Beratung der Leitlinien haben und ihre Auswirkungen auf den Haushalt miteinander diskutieren.

Die CDU hat diesem Vorgehen im Interesse der Beteiligung der Ortschaften letztlich zugestimmt und brauchte es nicht zu bereuen: wir konnten unsere Anträge sämtlich durchsetzen.

Zusätzlich brachte uns die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs im Februar dieses Jahres eine dringend benötigte Geldspritze von fast 30 Millionen Euro. So schließt unser neuer Haushaltsplan „nur“ mit einem Defizit von ca. 30 Millionen Euro. Damit heißt das Motto trotz des warmen Regens weiterhin: Wir müssen konsolidieren und uns mit teuren Extrawünschen zurückhalten.

Dass uns das am vergangenen Mittwoch gelungen ist, ist der eigentliche Erfolg des Marathonlaufs zum Haushalt 2011.