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| Wolfgang Jainta |
von Ratsherrn Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand
Wenn ich in den letzten Wochen die Medien verfolgt habe, so waren einige Berichte dabei, die Anlass boten, sich zu wundern.
Hier einige Beispiele:
Über 60% der Niedersachsen sagen aus, dass Ministerpräsident David McAllister mit seinem Team hervorragende Arbeit leiste, aber nur 40% würden ihn wählen, wie geht denn das?
Schon verwunderlich.
Die Bochumer Stadtwerke geben für einen Redner 25.000 € aus, die er auch gern annimmt. Geld, das von den Bochumer Bürgern durch Gebühren aufgebracht wird. Keine Bürgerproteste, keine Kritik an der Geschäftsführung der Stadtwerke durch den Gebührenzahler. Wo ist der mündige Bürger? Wundersam.
Ein superreicher Schauspieler aus Frankreich, aufgewachsen in einem kommunistischen Elternhaus, begehrt gegen die Reichensteuer des neuen sozialistischen Staatspräsidenten auf. Aus Ärger und zur Sicherung seines Reichtums verlässt er Frankreich und geht nach Russland. In das Mutterland des Sozialismus, wo nach der reinen Lehre allen alles gehört und die Starken für die Schwachen sorgen, oder? Wie muss man denken, um dies zu verstehen? Schon Grund sich zu wundern.
Und ein Letztes.
Der Kandidat der Sozialisten in Frankreich kündigt als wichtigste Wahlkampfaussage an, beim Gewinn der Wahl eine Reichensteuer einzuführen, um die Superreichen stärker an der Finanzierung des Landes zu beteiligen. Die Wahl ist gewonnen, die Steuer kann aus rechtlichen Gründen aber nicht eingeführt werden.
Nun aber der Knaller: Der Finanzminister sagt, „ es ist nicht so schlimm, dass die Umsetzung der Reichensteuer vorerst nicht umgesetzt werden kann, da der zu erwartende Betrag eher gering ist und nicht wesentlich den Staatshaushalt unterstützt.“
Ist das wahr? Betrug der Wähler? Man kann sich schon wundern.
Ich wünsche allen Lesern auch weiterhin ein wunderbares 2013.
