Resümee nach einem halben Jahr Ratstätigkeit

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Ein Resümee wird eigentlich nach den ersten 100 Tagen gezogen. Ich persönlich möchte es nach gut einem halben Jahr Tätigkeit im Rat tun. Die Arbeit in der CDU/FDP Ratsfraktion macht Freude. Voraussetzung hierfür ist natürlich auch ein fairer Umgang miteinander. Und diese Fairness ist in der Fraktion ohne Einschränkung gegeben.

Die Arbeit im Rat ist sehr anspruchsvoll und nicht immer leicht. Viele wichtige Entscheidungen sind zu treffen, die wohl überlegt sein müssen. Unser politischer Gegner, die Mehrheitsfraktion aus SPD/Bündnis 90 die Grünen, erweckt bei mir allerdings den Eindruck, dass häufig ohne große Überlegung Geld ausgegeben werden soll, was eigentlich gar nicht vorhanden ist.

Natürlich freuen sich die Menschen in der Stadt, wenn Geld fließt und alle - auf den ersten Blick - davon profitieren. Aber wie so oft trügt auch hier der Schein. Letztlich müssen die Leistungen von den Menschen, die anfänglich einen Nutzen daraus ziehen, selbst wieder refinanziert werden. Wie kann das geschehen?

Die Antwort liegt auf der Hand: Öffentliche Abgaben, sprich Steuern, müssten zwangsläufig erhöht werden. Das möchten die großzügigen Geber der Mehrheitsfraktion im Rat (SPD/Bündnis 90, die Grünen) aber keinesfalls. An dieser Stelle stimme ich sogar mit dieser Fraktion überein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen nicht noch mehr belastet werden, als es ohnehin schon der Fall ist. Allerdings stellt sich die Frage, warum die Mehrheitsfraktion nicht bereits an Refinanzierung denkt, wenn sie großzügige Geldgeschenke verteilt. Ich möchte ausdrücklich klar stellen, dass ich keinesfalls Leistungen anspreche, die unabdingbar sind. Es gibt jedoch auch Leistungen, die auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt werden können. Und hier muss wohl überlegt sein, ob eine positive Entscheidung sinnvoll und vor allem auch finanzierbar ist.



CDU / FDP: Keine Geschenke auf Pump !



Wenn dann unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel darüber nachdenkt, ob ggf. bestimmte Abgaben erhöht werden müssten, ist der Aufschrei der Mehrheitsfraktion unüberhörbar. Dass diese Ratsfraktionen (SPD/Bündnis 90 die Grünen) letztlich wegen ihrer Großzügigkeit eventuelle Erhöhungen zu verantworten hätte, wird leider nicht immer wahrgenommen. Man stelle sich vor, ein Geschenk wird überreicht und nach einiger Zeit kommt der großzügige Geber und fordert eine finanzielle Beteiligung, da er festgestellt hat, dass eigentlich gar kein Geld dafür vorhanden war. Könnte man sich dann noch über das Geschenk freuen?

Sinnvoll wäre doch, wenn alle gemeinsam überlegen, wie Leistungen finanziert werden könnten und ob ggf. eine Refinanzierung ohne zusätzliche Belastungen der Bürger möglich ist.

Zusammenfassend kann ich als Fazit feststellen, dass die Arbeit im Rat und den Ausschüssen sehr anspruchsvoll aber auch mit viel Freude und Spaß verbunden ist. Meine Entscheidung für dieses Gremium zu kandidieren habe ich nicht bereut.

Ich schließe mich den Ausführungen meines Ratskollegen Detelf Friedrich an und werde neben meiner politischen Tätigkeit in meinen weiteren Ehrenämtern in Vereinen und Institutionen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.