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| Elke Liepe |
von Ratsfrau Elke Liepe
Seit einigen Wochen bin ich als Mitglied des Finanzausschusses mit der Haushaltsplanung 2012, die von der Verwaltung und dem Oberbürgermeister vorgelegt wurde, beschäftigt.
Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und keine weiteren Kredite aufzunehmen, kann nur erreicht werden, wenn den notwendigen Ausgaben entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. Auch wenn die prognostizierten Steuereinnahmen des Jahres 2011 um ca.
28 Mio € höher ausfielen als geplant, kann niemand bei der unsicheren Wirtschaftslage in Europa sicher sein, dass sich diese Erhöhung ohne Anpassung von Steuersätzen im Haushaltsjahr 2012 fortsetzt.
Deshalb war es aus meiner Sicht sinnvoll, eine moderate Erhöhung der Steuersätze zu planen, um die Chance zu haben, dass Wirtschaftsjahr
2012 mit nur geringer - besser gar keiner - Neuverschuldung abzuschließen.
Sparen und Abbau von Verbindlichkeiten müssen die großen Ziele der kommenden Jahre sein, um bei rückläufigen Einwohnerzahlen der nachfolgenden Generation so wenig -Schulden- wie möglich zu hinterlassen.
Unter dieser Prämisse hat sich die CDU/FDP Fraktion entschlossen, keine weiteren Wünsche, die Geld kosten, zu äußern. Ich meine, wir sollten nicht nur über Sparen reden, sondern sofort damit anfangen.
Elke Liepe
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