Weihnachtliches Wunschdenken

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Sanierung des Lebenstedter Hallenbades: ca. 9 Mio., Bau einer Toilettenanlage am See: ca. 120.000,-- (zzgl. 60.000,-- jährlich für Unterhaltung). Nur zwei Beispiele zur Ausgabenpolitik der Mehrheitsfraktion aus SPD und Grünen im Rat der Stadt.

Sicherlich zwei Maßnahmen, die es verdienen, darüber nachzudenken. Aber es gibt weitaus Wichtigeres in Salzgitter zu tun.

Aus welcher Schublade die rot/grüne Mehrheit Geld hervor zaubern kann, ist bisher nicht gesagt worden. Bei der desolaten Haushaltslage der Stadt kann sich auch niemand so recht vorstellen, wo das Geld für derartige Maßnahmen herkommen soll. Die Schubladen sind alle leer – leider!

Dabei gibt es Projekte im Stadtgebiet, die durchaus wichtiger und wesentlich notwendiger sind. Sollte die Ratsmehrheit aus rot/grün allerdings beschließen, dass diese Vorhaben (Sanierung Hallenbad, Bau der Toilettenanlage etc.) realisiert werden, müssen die Bürgerinnen und Bürger damit leben, dass Projekte wie z. B. die dringend notwendige Sanierung weiterer Schulen und Kindergärten unterbleiben bzw. zurück gestellt werden müssen. Ein Schritt, der zu Lasten unserer Kinder geht.

Ob die Damen und Herren der Mehrheitsfraktion das verantworten können oder wollen, bleibt ihnen überlassen. Eine Finanzierung kann nur durch Streichung anderer wichtiger Projekte erfolgen. Denn Kredite gibt es bei der Verschuldung der Stadt nicht mehr.

Zunächst müssen wichtige bereits begonnene und geplante Projekte abgeschlossen werden. Hierfür sind Gelder in den Haushalt eingestellt worden. Diese Gelder nun aber wegen neuer, u. U. sogar nicht zwingend notwendiger Projekte, „umzuverteilen“ ist mehr als fraglich und aus Sicht der CDU/FDP Fraktion nicht gewollt.

Salzgitter: kinder- u. familienfreundlich

Bei allen Entscheidungen dürfen wir das Ziel unseres Oberbürgermeisters nicht außer Acht lassen: Salzgitter zur kinder- und familienfreundlichsten Lernstadt Deutschlands zu entwickeln. Um dieses Ziel zu erreichen bedarf es  der Weitsichtigkeit.

Hoffnungen zu wecken und Versprechungen zu machen, die den Bürger anschließend nachhaltig belasten, ist nicht der richtige Weg. Finanzielle Mittel müssen dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden. Das Gießkannenprinzip hilft niemandem weiter – am allerwenigsten unserer Nachfolgegeneration. Oberstes Ziel muss sein, den Haushalt zu sanieren und Schulden abzubauen. Hierzu bedarf es allerdings einer soliden Politik.

Abschließend möchte ich einen Satz von Konrad Adenauer zitieren:

„Es ist entscheidend in der Politik, dass man nicht Phantasien oder Utopien nachläuft, sondern genauso, wie es der Handwerker, der Kaufmann, der Landwirt in seinem Beruf tun muss, klar den Realitäten Rechnung trägt.“ Zitat Ende.

Ich wünsche allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie alles Gute für das Neue Jahr.

Dank an den Winterdienst

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Heute möchte ich einmal danke sagen. Für wen, werden sie sich fragen.
Ich meine, dass den Beschäftigten von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten und dem Winterdienst des SRB einmal Danke gesagt werden sollte.

Wie in jedem Jahr, mal früher und mal später, kommt es zu einem plötzlichen Kälte- und Wintereinbruch. Gerade in den letzten Tagen ist wieder viel Schnee gefallen. Straßen und Wege waren eisig und glatt. Es kam wieder zu einigen Unfällen, wo die genannten Organisationen eingreifen und helfen mussten.
Um weitere Unfälle und Rutschpartien zu vermeiden, mussten die Männer des
Winterdienstes des SRB wieder einmal sehr früh raus, um den Verkehr am Laufen zu halten und einen reibungslosen Berufsverkehr zu gewährleisten.
Schon morgens um vier Uhr sind die Räumfahrzeuge unterwegs. Andere, wie auch ich, liegen dann noch im molligen Bett und machen uns übers Wetter nur wenige Gedanken.
Deshalb ist es wichtig, dass es diese Leute gibt, die für unser aller Wohl versuchen, die Straßen und Fußwege einigermaßen befahrbar bzw. begehbar zu machen. Natürlich wird es immer wieder die Nörgler mit ihren Leserbriefen geben, die alles aus ihrer Sicht anders und besser machen würden. Diesen rufe ich zu, kehrt erst mal den eigenen Gehweg, bevor ihr anfangt, Eure
Unzufriedenheit in die Welt zu posaunen. Eure Meinung will meistens keiner hören.

Ich jedenfalls habe vollen Respekt vor der Leistung der Leute des Winterdienstes und der o.g. Organisationen. In diesem Sinne hierfür vielen Dank und ein herzliches Glück Auf. Kommen Sie immer gesund zurück zu Ihren Familien.

Ihr Detlef Friedrich

Salzgitter gehen die Baugebiete aus

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Bei allen Schwierigkeiten, die Salzgitter im Moment durchstehen muss, endlich mal eine gute Nachricht: unserer Stadt gehen die Baugebiete aus. Während eines Vortrags zum Wirtschaftsplan 2013 erklärte der Leiter des für den Grundstücksverkauf zuständigen Eigenbetriebs, Herr Jaschkowitz, dass schon im nächsten Jahr die Bauplätze für Einfamilienhäuser in Salzgitter knapp werden.

Besonders gut haben sich im Jahr 2012 die Baugebiete Lange Äcker in Ringelheim, Welfengrund in Reppner und Westlich Stukenbergweg in Lichtenberg verkauft. Das Baugebiet in Reppner ist damit vollständig abverkauft, in Lichtenberg stehen nur noch vier Grundstücke zur Verfügung.

Woran liegt dieser Bauboom in der Stadt ? Zum großen Teil sicherlich an den enorm günstigen Zinsen. Bei einem EZB-Zinssatz von unter einem Prozent fällt die Finanzierung eines Eigenheims doch wesentlich leichter als in einer Hochzinsphase. Salzgitter wird aber auch als Stadt attraktiver – und das liegt nicht zuletzt an der kinder- und familienfreundlichen Politik von OB Klingebiel und der CDU / FDP-Ratsfraktion.

Baugebiet in SZ-Lichtenberg

Wir haben im Jahr 2008 die familienfreundliche Baulandförderung gestartet, mit der bisher 114 Familien mit 105 Kindern beim Erwerb von Baugrundstücken gefördert wurden. Die Gesamtfördersumme belief sich auf rund eine halbe Million Euro. Eine stolze Summe, die wir aber gut in die Zukunft unserer Stadt investiert haben.

Der komplett beitragsfreie Kindergarten tut sein übriges – Salzgitter wird nicht mehr nur als Arbeitsort, sondern als Wohnort wahrgenommen.

Die Anstrengungen des Eigenbetriebs, neue Baugebiete in Salzgitter zu erschließen, werden wir daher nach Kräften unterstützen. Insbesondere in Bad brauchen wir schnell neues Bauland, aber auch in anderen Stadtteilen müssen wir die Voraussetzungen für weiteres Wachstum schaffen.