"Koste es, was es wolle" ist der falsche Weg

Petra Siems

von Petra Siems, stellv. Fraktionsvorsitzende

Die gestrige Ratssitzung mit den finanziellen Beschlüssen zum Haushalt 2013 war lang - und anfangs auch  recht unkoordiniert – sowohl für die Ratsmitglieder als auch für die Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne des Ratssaals.

Die wesentlichen Unterschiede wurden aber in den eingangs vorgetragenen Reden der Fraktionsvertreter zum Haushalt deutlich – bei allem guten Willen der im Rat vertretenen Parteien mit dem Ziel, Salzgitter als familienfreundliche Lernstadt voranzubringen, sind die Wege dorthin doch sehr unterschiedlich: Die Marschrichtung „koste es, was es wolle“  der Mehrheitsfraktion ist hier sicher der falsche Ansatz, nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch finanzierbar. Zur politischen Glaubwürdigkeit gehört auch, den Bürgerinnen und Bürgern in Salzgitter offen zu sagen, was finanziell nicht leistbar ist.

Lichtblicke waren die gemeinsamen Beschlüsse über die Offene Ganztagsschule mit Mensabetrieb an der Grundschule Fredenberg und die Aufnahme der Grundschule am Ziesberg als Inklusive Schwerpunktschule in Salzgitter-Bad. In beiden Fällen haben eindeutig die Kinder gewonnen!