Donnerstag, 12. Februar 2015

"Unsere Stadt soll schöner werden!"

Kurt Grinbergs
von Ratsherr Kurt Grinbergs

"Unsere Stadt soll schöner werden!" - sicherlich ein gutes Schlagwort und ein lohnendes Ziel.

Zu unserer Stadt gehört auch der Salzgitter-See. Man kann ihn schon jetzt als Naherholungsgebiet bezeichnen. Unter anderem untermauert der Piratenspielplatz am See den Slogan der Stadt „Salzgitter – die kinder- und familienfreundliche Lernstadt“.

Geht es nach dem Willen der rot/grünen Mehrheit im Rat, soll der See nun eine Seepromenade bekommen. 1,4 Mio. Euro wollen die rot/grünen Damen und Herren für diese Maßnahme ausgeben, obwohl sie selbst noch nicht so richtig wissen, wie diese Promenade aussehen soll.

Die Rede ist von zusätzlicher Gastronomie, erweiterten Freizeitangeboten etc. Was aber genau darunter zu verstehen ist, bleibt bisher ein Geheimnis der Antragsteller.

In Kürze soll das „Café de Lago“ an der Reppnerschen Bucht eröffnet werden. Darüber hinaus befindet sich auch an der Wasserski-Anlage ein Gastronomiebetrieb mit entsprechenden Angeboten.
Haben wir in der Vergangenheit nicht wiederholt erleben müssen, dass die Gastronomie im Hallenfreibad wegen Insolvenz schließen musste? Kann es der Wille der politischen Mehrheit sein, dass sich dieses Szenario bei dem neuen Café oder an der Wasserski-Anlage wiederholt?
Vielleicht sollten die Damen und Herren von rot/grün einmal über die Sinnhaftigkeit solcher Vorhaben nachdenken. Immerhin handelt es sich um Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger, die hier eingesetzt werden sollen. Wir brauchen im Rat keine Anträge für die Galerie mit denen sich Einzelne profilieren möchten. Es gibt Projekte, für die diese Gelder sinnvoller eingesetzt werden könnten. Daher sollte dieses Vorhaben sehr kritisch hinterfragt werden.

Bleibt zu hoffen, dass bei rot/grün in Salzgitter recht schnell Vernunft einkehrt.

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter.

Donnerstag, 29. Januar 2015

Willkommen in Salzgitter!

Hans Verstegen
von Ratsherr Hans Verstegen

Europa – besser gesagt die Europäische Union bzw. Westeuropa – sind ein Hort des Friedens und der Sicherheit. Das ist auch die Einschätzung vieler Menschen aus Afrika und Vorderasien. Der weit überwiegende Teil der Menschen, die zu uns kommen, stammen aus Kriegs- und Krisengebieten und suchen hier für sich und ihre Familien ein Leben in Frieden und Freiheit. Gerade wir in Salzgitter können diesen Wunsch gut verstehen, zumal nach 1945 viele Vertriebene aus den deutschen Ostgebieten in unserer Stadt eine neue Heimat fanden. Dazu waren auch von den Einheimischen Opfer erforderlich.

Heute sind wir durch viele Leerstände auf dem Wohnungsmarkt für die Aufnahme von Flüchtlingen hinsichtlich des Wohnraumes besser vorbereitet als Ende der vierziger Jahre. Dafür ergeben sich andere Herausforderungen durch die Herkunft der Menschen. Die Vertriebenen nach dem zweiten Weltkrieg sprachen unsere Sprache, sie blieben in Deutschland. Heute kommen Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen zu uns. Lebensumstände unterscheiden sich, eine andere Rechtsordnung und ein anderes Verständnis der Chancen und Grenzen persönlicher Freiheit machen den Start hier nicht einfacher, genauso wie auch wir uns auf die Weitgereisten einstellen müssen.

Die größte Herausforderung stellt die Unkenntnis der deutschen Sprache dar. Wer nicht versteht und sich nicht so ausdrücken kann, dass andere ihn verstehen, der steht im Alltagsleben vor großen Schwierigkeiten.

Um diese und andere Schwierigkeiten zu bewältigen, hat Salzgitter das spezielle Programm „START – Willkommen in Salzgitter“ aufgelegt. Ein Baustein ist der Ende 2013 initiierte „Runde Tisch Flüchtlinge“, der den Flüchtlingen das Einleben erleichtert. Unter dem Runden Tisch arbeiten verschiedene Dienststellen der Verwaltung mit Trägern sozialer Verbände, Kirchen, Bildungs- und Ausbildungsstätten und andere Einrichtungen abgestimmt zusammen.

Nach der festgelegten Zuweisungsquote rechnet Salzgitter in 2015 mit etwa 500 Flüchtlingen. Im letzten Jahr kamen mehr als ein Drittel der Flüchtlinge aus den syrischen Krisengebieten. Diese Menschen sind meistens gut ausgebildet und können, nachdem sie sprachliche Grundkenntnisse erworben haben, relativ schnell den Weg auf unseren Arbeitsmarkt finden. Wichtig sind Verständnis und auch Hilfsangebote aus der Bevölkerung.

„Integration kann nicht als Einbahnstraße gelingen!“ – diesen mittlerweile gerne genommenen Ausspruch verstehen wir für unseren neuen Mitbürger und für uns gleichermaßen. Genauso richtig ist nämlich das Sprichwort „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.“

Nur wer fördert, kann auch zurückfordern.

In diesem Sinne: "Herzlich Willkommen in Salzgitter!"

Dienstag, 20. Januar 2015

Erfolge in der baulichen Entwicklung Salzgitters in 2014


Bernd J. Scherer
von Ratsherrn Bernd J. Scherer

Es tut sich was in unserer Stadt! Unser Ratsherr Bernd Scherer, er ist auch Vorsitzender des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung, gibt einen Rückblick über die baulichen Erfolge des letzten Jahres:

Alle Bauvorhaben, die wir auf den Weg bringen, verfolgen ein Ziel: Salzgitter als Wohn-, Lern-, und familienfreundliche Stadt weiterentwickeln. Damit werden die drei wichtigen Entwicklungsziele verfolgt, die Oberbürgermeister Frank Klingebiel vorgibt.

Im letzten Jahr konnte in den Stadtteilen Salzgitter-Lebenstedt (Fredenberg 1), in Salzgitter-Bad (Am Pfingstanger), in Salzgitter-Flachstöckheim (Östlich Opperklappe) und in Salzgitter-Thiede (Sierscher Weg) entsprechende Bebauungspläne beschlossen werden.

Im Bereich von Verwaltung und Gewerbe hat sich die Fraktion aus CDU und FDP in Salzgitter für die Aufstellung und Auslegung diverser sogenannter Bauleitpläne stark gemacht. So konnten z. B. der Aufstellungsbeschluss* für einen Holz verarbeitenden Betrieb in Salzgitter-Drütte, der Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Bundesamtes für Strahlenschutz in Salzgitter-Lebenstedt, der Aufstellungsbeschluss für einen Nahversorger in Salzgitter-Flachstöckheim und der Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung eines Nahversorgers in der Kriemhildstraße in Salzgitter-Bad gefasst werden.

Weitere Aufstellungsbeschlüsse für Wohnbebauungen konnten in Salzgitter-Reppner (südlich Welfenhöhe) und für die Untersuchungsflächen einer möglichen Wohnbebauung westlich des Salzgittersees aufgestellt werden.


Weitere wichtige Themen aus dem Baubereich

Die Stadt Salzgitter verfolgt ein Einzelhandelsentwicklungskonzept. Damit wird die Ansiedlung von Handel und Geschäften gesteuert, aber z.B. auch die Ausbreitung von Vergnügungsstätten reguliert. Für diesen Bereich konnten ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Ehemaliger Güterbahnhof“ in Salzgitter-Lebenstedt und der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des Fachmarktzentrums „Schäferberg“ in Salzgitter-Thiede auf den Weg gebracht werden.

Und schließlich hat sich unsere Fraktion beim Abschluss des Klimaschutzkonzeptes und eines Radverkehrskonzeptes für Salzgitter stark gemacht. Alles dient dazu, dass hinter der baulichen Entwicklung unserer Stadt eine Strategie steht und diese Schritt für Schritt abgearbeitet werden kann.

Auf ein Neues im Jahr 2015.

Ihr Bernd J. Scherer und die Baufachleute von CDU und FDP


* Was ist eigentlich ein Aufstellungsbeschluss?
Es ist üblich, dass vor der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ein sogenannter „Aufstellungsbeschluss“ gefasst wird. Die Verwaltung lässt damit die politischen Gremien entscheiden, ob überhaupt ein solches meist recht aufwendiges Verfahren begonnen werden soll. Die Verwaltung kann im Übrigen auch dadurch Hinweise aus der Politik erhalten, welchen Inhalt der künftige Bebauungsplan haben soll.

Freitag, 5. Dezember 2014

Stimmungsvoller Adventszauber auf dem Martin-Luther-Platz



Petra Siems, stellv. Fraktionsvorsitzende
Petra Siems-Wanjura
Von Ratsfrau Petra Siems-Wanjura

In diesem Jahr fand zum vierten Mal der gut besuchte Adventszauber rund um das NOW statt. Das NOW und die im Quartier engagierten Institutionen, die Hauptschule, der Kinder- und Jugendtreff und die beiden Kitas gestalteten einen für alle Besucher ansprechenden Nachmittag bei trockenem, aber frostigem Wetter.

Entlang des NOW boten die weihnachtlich geschmückten Stände Heißgetränke, Selbstgebasteltes und –gebackenes, sowie die zum NOW-Jubiläum im September erstmals von einem im Quartier ansässigen Fleischer produzierte Bratwurst an.

Die Kinder der beiden Kitas sangen Weihnachtslieder und schmückten mit Ihren Basteleien anschließend den Weihnachtsbaum, der alljährlich seinen Platz vor dem NOW hat.


Weihnachtliche Livemusik und der Besuch von „Väterchen Frost“ und „Schneeflöckchen“, die süße Geschenke für alle kleinen Besucher hatten, rundeten das Ganze ab.
 
 
Besonders ansprechend waren die in diesem Jahr installierten Lichter, die das NOW Gebäude im warmen roten Licht erstrahlen ließen.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Nachmittag auf dem kleinen Weihnachtsmarkt. Die Besucher nutzten nicht nur gern die Angebote der Stände, sondern kamen auch miteinander ins Gespräch. Und so bewies das NOW wieder einmal mehr, dass es längst zu dem Treffpunkt der Menschen dieses Quartiers geworden ist.
 

Allen Leserinnen und Lesern eine schöne Adventszeit in Salzgitter!

Montag, 10. November 2014

Es tut sich was!


Von Ratsherrn Klaus Poetsch

Klaus Poetsch
Viel tut sich zur Zeit in Salzgitter-Lebenstedt, zumindest in baulicher Hinsicht.
Nach erfolgreichem Umbau hat der Baumarkt  "Globus"  seine Tore geöffnet.
Der Besucheransturm in den ersten Tagen unterstreicht, dass Bedarf nach einem weiteren Baumarkt neben "OBI" besteht.
Weiter zügig voran geht der Innenstadtumbau  mit der Ansiedlung neuer Geschäfte. Schon jetzt, vor Ende der Baumaßnahmen, profitieren nahezu alle im Citybereich ansässigen Geschäfte.

Der Umbau der "Konrad-Adenauer-Straße" in Höhe "City-Carree" zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) nähert sich dem Ende. 
In ca. 6 Wochen wird er in Betrieb gehen.   Damit wird die KVG neue Maßstäbe in Salzgitters ÖPNV setzen.

Die von vielen - aus welchen Gründen auch immer - angezweifelte Eröffnung des Seerestaurants in der Reppnerschen Bucht ist in greifbarer zeitlicher Nähe.

Alle genannten Investitionen weisen Gemeinsamkeiten auf:

- Sie kosten Geld, zum Teil sehr viel Geld.
- Es gibt Investoren, die bereit sind, große Summen in Salzgitter zu investieren,
  und zwar auf  eigenes Risiko.
- Investoren erwarten, dass eingesetzte Gelder sich amortisieren.
- Investoren hoffen, dass die Bevölkerung auf die Investitionen positiv reagiert.
- Die Verwaltung und die Politik hoffen, dass dadurch der Standort Salzgitter gestärkt
  und für weitere Investoren interessant wird.

Worauf potentielle Investoren  und der ortsansässige Handel jedoch gerne verzichten können, sind die Äußerungen von neunmalklugen Zeitgenossen, die zwar nicht bereit sind, vor Ort einzukaufen, aber schon im Vorfeld wissen, dass Investitionen in Salzgitter sich nicht rechnen werden.

Dienstag, 7. Oktober 2014


Von Ratsherrn Wolfgang Jainta 
 
Wolfgang Jainta
Wie wichtig ist Erinnerung, Erinnerung an die Geschichte unseres Landes. Was soll Erinnerung, was hilft sie uns?

Erinnerung ist wichtig um die Vergangenheit nicht zu vergessen, um Lehren aus den Abläufen der Geschichte zu ziehen.

Nur wer die Geschichte kennt, kann die Zukunft gestalten, hat ein weiser Mann einmal gesagt. Geschichtliche Zusammenhänge kennen, bewerten und beurteilen, das ist wichtig um die Dinge der heutigen Zeit richtig einzuordnen.
 

 
Wir müssen aus der Vergangenheit lernen.

Wir müssen an die Opfern erinnern, das sind wir ihnen schuldig.

Wir dürfen es den nichtverurteilten Tätern nicht zu leicht machen ihre Schuld zu vertuschen, wir müssen immer wieder das Unrecht als Unrecht benennen.
 
Auf einem Plakat der Diakonie und der Caritas habe ich in der letzten Tagen den Text gelesen:

„Die größte Katastrophe ist das Vergessen“

Ein guter Text für diese Tage.
 
Tag der Deutschen Einheit, ein Tag des Gedenkens, ein Tag gegen das Vergessen, ein Tag der Dankbarkeit.

Montag, 15. September 2014

Rot/Grün und die Bildung - einfach nur erschreckend

Elke Liepe
von Ratsfrau Elke Liepe

In der vergangenen Woche hat der Schulunterricht in Niedersachsen wieder begonnen und das Thema Bildung rückt wieder in den Mittelpunkt.

Was dazu von der Rot/Grünen Landesregierung zu Hören und zu Lesen ist, ist erschreckend!

Da wird ohne Rücksicht auf Elterninteressen die Gesamtschule verordnet – die Elternumfragen brachten leider nicht das von Rot/Grün erwartete Ergebnis.


Die Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist für Eltern keine Option, sondern ein Muss,da frage ich mich doch, wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

Niedersachsen ist das Bundesland mit den meisten Veränderungen der Schulformen, was weder Schüler noch Lehrkräfte weiterbringt.

In unserer Republik gibt es genug Beispiele guter und effektiver Schulpolitik, aber statt sich daran zu orientieren wird in Hannover weiter ge- und verändert und das Alles auf dem Rücken der Lehrkräfte ,Eltern und Schüler .

In Salzgitter sollen ebenfalls 5,8 Mio € für den Ausbau einer zweiten IGS in Salzgitter-Bad ausgegeben werden, obgleich eine Elternbefragung keinen Bedarf an einer 2.IGS ergab.

Außerdem wurde die Stadt von der Landesregierung aufgefordert, Streichungen im Haushaltsentwurf vorzunehmen, mit der genannten Summe wäre diese Auflage locker zu erfüllen.

Es bleibt zu hoffen, dass Eltern auf die Barrikaden gehen um wieder selbst über die Schulform für ihre Kinder zu bestimmen.
 
Die CDU/FDP Fraktion steht für ein vielfältiges Angebot an Schulformen, damit Eltern individuell, entsprechend den Fähigkeiten ihrer Kinder, entscheiden können welche Schule sie für die Ausbildung ihrer Kinder wählen.