Dienstag, 11. März 2014

Rot-grüne Milchmädchenrechnung

Detlef Friedrich
von Ratsherrn Detlef Friedrich

Hallo liebe MitbürgerInnen,
heute werde ich Bezug nehmen auf einen Artikel in der Salzgitter Zeitung vom 10. März 2014, mit dem Titel „wie Rot-Grüne eine Million spart“.

Hier zitiert der Redakteur Michael Kothe die Fraktionen  der SPD und B90/Grüne zu den Haushaltsberatungen 2014 „All unsere Anträge sind gegenfinanziert und wir sparen zusätzlich sogar eine  Million Euro ein“! Hier werden die Großprojekte Seepromenade am Salzgittersee, Einrichtung einer 2. Integrierten Gesamtschule in SZ-Bad und die Erneuerung der Feuerwehrgerätehäuser angesprochen.

Für wie dumm halten die Parteien eigentlich den/die BürgerInnen in dieser Stadt. Die Stadt Salzgitter ist seit Jahren hoch verschuldet. Der Schuldenstand beläuft sich auf ca. 360 Millionen EURO. Bei einer solchen Summe sprechen die Parteien bei weiteren Mehrausgaben von einigen Millionen EURO von Gegenfinanzierung und von der Einsparung einer Million EURO.


Dies ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn ich solche Projekte finanzieren will, muss ich weitere Schulden aufnehmen. Für diese werden dann Zinsen fällig, die den Haushalt nicht entlasten sondern belasten.
Wenn ich kein Geld habe und mein Haushalt kreditfinanziert ist, wird jeder normale Mensch zusehen, dass er die Schulden abbaut und nicht noch mehr auf „Pump“ lebt. Oder? Nicht so die SPD und Grünen! Sie wollen noch mehr Geld ausgeben und dem Bürger vorgaukeln, dass sie sogar eine Million EURO sparen. Von Geldern, die die Stadtkasse gar nicht hat.

Was brauchen wir im Augenblick eine teure Seepromenade? Die 2. integrierte Gesamtschule wird von der Elternschaft laut letzter Befragung nicht gewünscht! Zudem müssen Realschüler dann nach Gebhardshagen transportiert werden. Für den Ausbau der 2. Gesamtschule müssten Mittel bei der Instandsetzung der anderen Schulen eingespart werden. Die Hauptschule würde zerfallen. Ist dies sinnvoll und von den Eltern erwünscht? Ich glaube nicht!

Die Feuerwehrhäuser sind nach und nach zu erneuern bzw. zu renovieren. Eine starke Baufälligkeit wurde nicht festgestellt. Wir sollten also ehrlich sein und unseren Kindern nicht noch mehr Schulden hinterlassen, weil einige Renommierobjekte von der SPD und den Grünen für unbedingt nötig erachtet werden. Lieber gut eingerichtete und ausgestattete Kitas und Schulen, als Projekte, die niemand braucht bzw. im Augenblick für nötig erachtet.

In diesem Sinne will die CDU/FDP-Fraktion weiterarbeiten und dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel bei seinem sparsamen Haushalten helfen. Salzgitter hatte noch nie einen so guten und verwaltungserfahrenen Oberbürgermeister.
Glück Auf!

Ihr Detlef Friedrich

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