Zukunftsorientiert?! Ein Resümee des Haushaltsbeschlusses und der Ratssitzung im Februar 2015

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Als Mitglied des Finanzausschusses war die Ratssitzung am 25.02.2015 für mich schwer erträglich.

Zu den Fakten:

Der Oberbürgermeister hatte mit seinen Mitarbeitern auf der Basis des 2014 mit dem Land Niedersachsen vereinbarten Haushaltskürzungs-Konzeptes einen Haushaltsvorschlag erarbeitet, der eine Ausgabenreduzierung von über  9.000.000 € vorsah.

Statt den Verwaltungsvorschlag zu akzeptieren, drückte die Mehrheitsfraktion SPD/Grüne überflüssige Projekte wie die Seepromenade, eine 2. IGS und die Sanierung des unmodernen, unwirtschaftlichen Hallenbades durch – Mehrkosten : Allein in 2015 4.000.000 €.

Zu guter Letzt wurden diese Mehrausgaben dann auch noch als zukunftsorientiert bezeichnet.

Zukunftsorientiert nenne ich die Zielrichtung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel, der bereits kurz nach seinem Amtsantritt das Programm „ Kinder und Familienfreundliche Stadt“ auf den Weg gebracht hatte und damit den seit Jahren bestehenden Einwohnerschwund stoppen konnte.

Seit Jahren verlor die Stadt Salzgitter jedes Jahr Einwohner, die Verwaltung blieb auf den Baugrundstücken sitzen und hatte gegen marode Schulen und Straßen zu kämpfen.

Ab April 2013 ist die Einwohnerzahl wieder auf 101.324 per Januar 2015 gestiegen. Die Mehrzahl der Schulen wurden saniert, Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze wurden eingerichtet.

Bauplätze sind inzwischen Mangelware.

Zukunftsorientiert nenne ich die Erschließung neuer Baugebiete- Vorschläge werden aber von der Mehrheitsfraktion abgelehnt.

Zukunftsorientiert ist auch die Planung eines seit Jahren von der Wirtschaft geforderten Betriebskindergartens - auch hier gibt es Widerstände aus der Mehrheitsfraktion.

Zukunftsorientiert ist die Planung eines modernen, energiesparenden Neubau eines Hallenbades, wie von unserer Fraktion vorgeschlagen und nicht die kostenmäßig nicht planbare Sanierung des bestehenden, unmodernen Bades.

Ich hoffe, es melden sich noch mehr Bürger der Stadt Salzgitter, die gegen die nicht vertretbaren Mehrausgaben durch die Wunschliste von SPD und Grünen protestieren.