Weihnachtliches Wunschdenken

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Sanierung des Lebenstedter Hallenbades: ca. 9 Mio., Bau einer Toilettenanlage am See: ca. 120.000,-- (zzgl. 60.000,-- jährlich für Unterhaltung). Nur zwei Beispiele zur Ausgabenpolitik der Mehrheitsfraktion aus SPD und Grünen im Rat der Stadt.

Sicherlich zwei Maßnahmen, die es verdienen, darüber nachzudenken. Aber es gibt weitaus Wichtigeres in Salzgitter zu tun.

Aus welcher Schublade die rot/grüne Mehrheit Geld hervor zaubern kann, ist bisher nicht gesagt worden. Bei der desolaten Haushaltslage der Stadt kann sich auch niemand so recht vorstellen, wo das Geld für derartige Maßnahmen herkommen soll. Die Schubladen sind alle leer – leider!

Dabei gibt es Projekte im Stadtgebiet, die durchaus wichtiger und wesentlich notwendiger sind. Sollte die Ratsmehrheit aus rot/grün allerdings beschließen, dass diese Vorhaben (Sanierung Hallenbad, Bau der Toilettenanlage etc.) realisiert werden, müssen die Bürgerinnen und Bürger damit leben, dass Projekte wie z. B. die dringend notwendige Sanierung weiterer Schulen und Kindergärten unterbleiben bzw. zurück gestellt werden müssen. Ein Schritt, der zu Lasten unserer Kinder geht.

Ob die Damen und Herren der Mehrheitsfraktion das verantworten können oder wollen, bleibt ihnen überlassen. Eine Finanzierung kann nur durch Streichung anderer wichtiger Projekte erfolgen. Denn Kredite gibt es bei der Verschuldung der Stadt nicht mehr.

Zunächst müssen wichtige bereits begonnene und geplante Projekte abgeschlossen werden. Hierfür sind Gelder in den Haushalt eingestellt worden. Diese Gelder nun aber wegen neuer, u. U. sogar nicht zwingend notwendiger Projekte, „umzuverteilen“ ist mehr als fraglich und aus Sicht der CDU/FDP Fraktion nicht gewollt.

Salzgitter: kinder- u. familienfreundlich

Bei allen Entscheidungen dürfen wir das Ziel unseres Oberbürgermeisters nicht außer Acht lassen: Salzgitter zur kinder- und familienfreundlichsten Lernstadt Deutschlands zu entwickeln. Um dieses Ziel zu erreichen bedarf es  der Weitsichtigkeit.

Hoffnungen zu wecken und Versprechungen zu machen, die den Bürger anschließend nachhaltig belasten, ist nicht der richtige Weg. Finanzielle Mittel müssen dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden. Das Gießkannenprinzip hilft niemandem weiter – am allerwenigsten unserer Nachfolgegeneration. Oberstes Ziel muss sein, den Haushalt zu sanieren und Schulden abzubauen. Hierzu bedarf es allerdings einer soliden Politik.

Abschließend möchte ich einen Satz von Konrad Adenauer zitieren:

„Es ist entscheidend in der Politik, dass man nicht Phantasien oder Utopien nachläuft, sondern genauso, wie es der Handwerker, der Kaufmann, der Landwirt in seinem Beruf tun muss, klar den Realitäten Rechnung trägt.“ Zitat Ende.

Ich wünsche allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie alles Gute für das Neue Jahr.

Dank an den Winterdienst

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Heute möchte ich einmal danke sagen. Für wen, werden sie sich fragen.
Ich meine, dass den Beschäftigten von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten und dem Winterdienst des SRB einmal Danke gesagt werden sollte.

Wie in jedem Jahr, mal früher und mal später, kommt es zu einem plötzlichen Kälte- und Wintereinbruch. Gerade in den letzten Tagen ist wieder viel Schnee gefallen. Straßen und Wege waren eisig und glatt. Es kam wieder zu einigen Unfällen, wo die genannten Organisationen eingreifen und helfen mussten.
Um weitere Unfälle und Rutschpartien zu vermeiden, mussten die Männer des
Winterdienstes des SRB wieder einmal sehr früh raus, um den Verkehr am Laufen zu halten und einen reibungslosen Berufsverkehr zu gewährleisten.
Schon morgens um vier Uhr sind die Räumfahrzeuge unterwegs. Andere, wie auch ich, liegen dann noch im molligen Bett und machen uns übers Wetter nur wenige Gedanken.
Deshalb ist es wichtig, dass es diese Leute gibt, die für unser aller Wohl versuchen, die Straßen und Fußwege einigermaßen befahrbar bzw. begehbar zu machen. Natürlich wird es immer wieder die Nörgler mit ihren Leserbriefen geben, die alles aus ihrer Sicht anders und besser machen würden. Diesen rufe ich zu, kehrt erst mal den eigenen Gehweg, bevor ihr anfangt, Eure
Unzufriedenheit in die Welt zu posaunen. Eure Meinung will meistens keiner hören.

Ich jedenfalls habe vollen Respekt vor der Leistung der Leute des Winterdienstes und der o.g. Organisationen. In diesem Sinne hierfür vielen Dank und ein herzliches Glück Auf. Kommen Sie immer gesund zurück zu Ihren Familien.

Ihr Detlef Friedrich

Salzgitter gehen die Baugebiete aus

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Bei allen Schwierigkeiten, die Salzgitter im Moment durchstehen muss, endlich mal eine gute Nachricht: unserer Stadt gehen die Baugebiete aus. Während eines Vortrags zum Wirtschaftsplan 2013 erklärte der Leiter des für den Grundstücksverkauf zuständigen Eigenbetriebs, Herr Jaschkowitz, dass schon im nächsten Jahr die Bauplätze für Einfamilienhäuser in Salzgitter knapp werden.

Besonders gut haben sich im Jahr 2012 die Baugebiete Lange Äcker in Ringelheim, Welfengrund in Reppner und Westlich Stukenbergweg in Lichtenberg verkauft. Das Baugebiet in Reppner ist damit vollständig abverkauft, in Lichtenberg stehen nur noch vier Grundstücke zur Verfügung.

Woran liegt dieser Bauboom in der Stadt ? Zum großen Teil sicherlich an den enorm günstigen Zinsen. Bei einem EZB-Zinssatz von unter einem Prozent fällt die Finanzierung eines Eigenheims doch wesentlich leichter als in einer Hochzinsphase. Salzgitter wird aber auch als Stadt attraktiver – und das liegt nicht zuletzt an der kinder- und familienfreundlichen Politik von OB Klingebiel und der CDU / FDP-Ratsfraktion.

Baugebiet in SZ-Lichtenberg

Wir haben im Jahr 2008 die familienfreundliche Baulandförderung gestartet, mit der bisher 114 Familien mit 105 Kindern beim Erwerb von Baugrundstücken gefördert wurden. Die Gesamtfördersumme belief sich auf rund eine halbe Million Euro. Eine stolze Summe, die wir aber gut in die Zukunft unserer Stadt investiert haben.

Der komplett beitragsfreie Kindergarten tut sein übriges – Salzgitter wird nicht mehr nur als Arbeitsort, sondern als Wohnort wahrgenommen.

Die Anstrengungen des Eigenbetriebs, neue Baugebiete in Salzgitter zu erschließen, werden wir daher nach Kräften unterstützen. Insbesondere in Bad brauchen wir schnell neues Bauland, aber auch in anderen Stadtteilen müssen wir die Voraussetzungen für weiteres Wachstum schaffen.

Ein Spaziergang durch Gebhardshagen

Wolfgang Jainta

von Ratsherrn Wolfgang Jainta

Beim Spazierengehen durch unseren schönen Ort Gebhardshagen bin ich an vielen Stellen ins Grübeln gekommen.

Wie mag es in den Wohnungen und Häusern der Bewohner unseres schönen Stadtteiles Gebhardshagen aussehen. Gepflegte Häuserfassaden, schöne Eingangstüren, Blumenschmuck vor dem Haus, sehr gepflegter Rasen.

Und dann auf den Gehwegen, den Bushaltestellen und den öffentlichen Rasenflächen Papier, „Tonnenweise“ Zigarettenkippen, leere Flaschen.

Helfen Sie, Gebhardshagen sauber zu halten !

Werden zuhause auch die ausgerauchten Zigaretten einfach auf den Teppich geworfen oder auf den frisch gemähten Rasen? Oder macht man vielleicht Unterschiede zwischen dem eigenen Grundstück und den öffentlichen Grundstücken, dem Eigentum alle Gebhardshagener?

Ich denke, unsere Wege, Parkanlagen, Wälder und Bushaltestellen sind unsere gute Stube. Warum benimmt man sich nicht so wie  zuhause.

Unachtsamkeit? Nichtachtung des Allgemeingutes?

Wenn jedem Bürger seine nahe Heimat, also unser Ortsteil  Gebhardshagen wichtig ist, dann ist es die Pflicht eines jeden, diesen Ortsteil mit zu gestalten und zu pflegen, mindesten aber die Ordnung und Sauberkeit zu Respektieren.

Ich hätte gern wie viele Mitbürger ein ordentliches, sauberes und gepflegtes Gebhardshagen. Helfen Sie mit, uns diesen Wunsch zu erfüllen, es ist ganz einfach.

„Hilfs-Kultur“ á la Salzgitter

Kulturleben in Salzgitter

von Ratsherrn Hans Verstegen

Salzgitter hat durchaus auch eine interessante Kulturszene zu bieten. Dem Zonta-Club gelang es, Hilfe und Kultur – beides aus und für Salzgitter – zu kombinieren. Die Damen hatten zu einem Chanson-Abend in der Kniestedter Kirche eingeladen. Das Trio „Pour Elle“, Claudine und Mirko Herzberg, Elmar Vibrans, wurde unterstützt von der jungen Salzgitteranerin Alina Ludwig. Die Sängerin Claudine Herzberg präsentierte Chansons aus ihrem Heimatland Frankreich, mit einer ausdrucksvollen Stimme. Die hellen Töne kamen aus der Kehle von Alina Ludwig. Alle Künstler wohnen in unserer Stadt.

Den Erlös der Veranstaltung hatten die Zontians der Unterstützung einer Familien-Hebamme gewidmet. Ein gutes Beispiel, wie in Salzgitter mit ehrenamtlichem Einsatz geholfen wird. Es muß Vorbild für andere sein, um Projekte in Salzgitter zu Wohle der Menschen zu fördern!

Betreuungsgeld oder Krippe: der Elternwille entscheidet



Elke Liepe



von Ratsfrau Elke Liepe

Die Entscheidung über die Einführung des Betreuungsgeldes begrüße ich, finde es aber gleichzeitig auch immens wichtig, ausreichende Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen. Dies ist für mich kein Widerspruch, da jede Familie frei sein sollte in der Entscheidung, wie und wo ihre Kinder in den ersten Lebensjahren behütet werden.

Es gibt für mich kein logisches nachvollzielbares Argument, warum Mütter, die aus welchen Gründen auch immer ihre Kinder zu Hause betreuen wollen, dafür  nicht eine Aufwandsentschädigung sprich Betreuungsgeld erhalten sollen.Dieses Betreuungsgeld ist geringer als die Kosten eines Krippenplatzes.

Ich plädiere für die Entscheidungsfreiheit der Mütter/Eltern und gegen eine genormte, staatlich verordnete Kindererziehung, die bereits Kleinkindern übergestülpt wird.

Mein eigenes Berufsleben habe ich nach der Geburt meiner Tochter für 3 Jahre unterbrochen, ohne dass Mutterschutzregelungen mir einen Wiedereinstieg in den Beruf sicherten, habe dafür erhebliche finanzielle Einschränkungen in Kauf genommen, aber diese Entscheidung und diese Jahre  nie bereut.

Inzwischen hat sich die Gesellschaft erheblich verändert und es gibt heute wesentlich mehr alleinerziehende Mütter, die es sich meist nicht leisten können, 3 Jahre zu Hause zu bleiben. Für diese Frauen ist es zwingend erforderlich Krippenplätze mit den entsprechenden Öffnungszeiten  zur Verfügung zu stellen oder alternativ Tagesmütter auszubilden.

Das Argument der rot/grünen Opposition - mit Einführung des Betreuungsgeldes werden Kleinkinder aus sozial schwachen und Problemfamilien nicht rechtzeitig gefördert und deshalb benachteiligt - kann m.E. nicht dazu führen, dass alle Mütter, die ihre Kinder zu Haus behalten, diskriminiert werden und als unfähig angesehen werden, das Richtige für ihre Kinder zu tun.

Deutschland hat eine breit aufgestellte Schullandschaft, um jedem Kind eine Chance zu geben, eine passende Schulausbildung aussuchen zu können. Die gleichen Chancen sollten auch den Eltern mit Kleinkindern eingeräumt werden und deshalb finde ich die jetzt geschaffene Wahlmöglichkeit mit finanzieller Unterstützung gut und richtig.

Besuch der Partnerstadt Staryj Oskol

Die Delegation aus Salzgitter mit Vertretern der Stadt Staryj Oskol

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Im September hatte ich Gelegenheit, mit einer Delegation unsere Partnerstadt Staryj Oskol in Russland zu besuchen. Ein Erlebnis der besonderen Art - im wahrsten Sinne des Wortes. Ich war sehr gespannt auf dass, was mich in Russland erwartet.

Um so angenehmer war ich überrascht, als unser Flieger in Moskau gelandet war. Der Flughafen Moskau-Domodedovo, einer von insgesamt 5 Flughäfen der Stadt, ist hochmodern. Ein Glaspalast etwa 40 Kilometer außerhalb des Stadtzentrums von Moskau. Schon die Fahrt in die Innenstadt war ein Erlebnis im Bezug auf die Menge der Fahrzeuge, aber auch was die Fahrzeugtypen betrifft. Überwiegend Luxusautos sind auf Moskaus Straßen unterwegs.

Per Nachtzug ging es dann weiter in die rund 500 Kilometer entfernte Partnerstadt Staryj Oskol. Dort wurde unsere Delegation überaus herzlich empfangen. Welchen Stellenwert unser Besuch hatte, zeigte die anschließende Pressekonferenz. Neben zahlreichen Pressevertretern waren auch Fernsehsender vertreten.

Am nächsten Tag feierte Staryj Olkol den 419. Stadtgeburtstag mit einer beeindruckenden Parade. Neben dem Oberbürgermeister der Stadt war der Gouverneur der Region anwesend. Unsere Delegation war zu Gast auf der Ehrentribüne, auf der auch hochrangige Vertreter von Militär und Polizei ihren Platz gefunden hatten.

Äußerst beeindruckend war der anl. des Stadtgeburtstages durchgeführte Umzug, der von mehreren tausend Menschen sehr abwechslungsreich und farbenfroh gestaltet wurde. Was mich aber am meisten beeindruckt hat, ist die Gastfreundlichkeit, mit der wir überall empfangen wurden. Sehr verwundert war ich darüber, wie viele Menschen in der über 2000 Kilometer entfernten Partnerstadt Salzgitter kennen und von der Partnerschaft unserer Städte Kenntnis haben. Das hat mir nochmals verdeutlicht, welchen Stellenwert diese freundschaftlichen Beziehungen der beiden Städte einnimmt. Allerdings darf nicht verschwiegen werden, dass die Kluft zwischen arm und reich in Russland sehr tief ist. Sowohl in Staryj Oskol wie auch in Moskau habe ich deutlich die Unterschiede sehen können. Auf die Gastfreundlichkeit der Menschen dort haben diese Unterschiede jedoch keinerlei Einfluss.

Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass in Staryj Oskol sehr viel für junge Familien getan wird. Daher leben in dieser Stadt (Gesamteinwohnerzahl rund 260.000) überwiegend junge Familien mit steigender Tendenz. Ausschlaggebend hierfür ist, dass sehr viel im Bereich Sport und Kultur geboten wird. Neben modernen Sportstätten,  Schulen und Kindergärten bietet die Stadt ihren Einwohnern auch ein vielfältiges kulturelles Programm.

Ich würde mir wünschen, dass die Beziehungen der Partnerstädte untereinander weiterhin aufrecht erhalten und noch vertieft werden. Im Bereich der Jugendarbeit ein ganz wichtiger Gesichtspunkt von dem beide Seiten lernen und profitieren können. Salzgitter ist auf einem guten Weg zur „kinder- und familienfreundlichen Lernstadt“. Hierfür hat unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel die Weichen richtig gestellt.