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| Bernd J. Scherer |
von Ratsherrn Bernd J. Scherer
Die CDU Salzgitter hat maßgeblich an der
gesamtstädtischen Stadtentwicklung mitgewirkt, indem nicht nur durch das ILEK
die kleinteilige und für eine Großstadt, wie Salzgitter, relativ unbedeutende
Dorferneuerung im ländlichen Raum die Stadtentwickung in den kleinen Ortschaften
gefördert wurde.
In erster Linie erfolgte die politische Zielsetzung und
parteipolitische Mitwirkung in Form der
gesamtstädtische Entwicklung und regionalen Entwicklung Salzgitters
durch die vom Rat der Stadt inzwischen beschlossene Fortschreibung des
Integrierten Stadtentwicklungsprogrammes (ISEK 2012).
In diesem Projekt und in dieser einzigartigen
Programmatik wird inzwischen in national und international anerkannter und
zukunftsorientierter Art und Weise für diese Stadt Salzgitter festgelegt,
welche Probleme die Stadt Salzgitter im Rahmen der „Integrierten
Stadtentwicklungsplanung“ zu bewältigen hat und welche städtebaulichen Probleme
sich durch den schwerlich aufzuhaltenden Schrumpfungsprozess in Salzgitter – aber in
gleicher Form auch in anderen Städten Europas -
ergeben werden. Die CDU Salzgitters hat deshalb maßgeblich an der
Erstellung des ISEK mitgewirkt und hält
auch deshalb die vorbereitende Bauleitplanung
zwar für notwendig und auch für nützlich aber nicht mehr so sehr für
zwingend erforderlich, wie das in Teilen der Verwaltung offenbar so in der
Priorität etwas anders gesehen wird.
Maßgeblich ist für die CDU inzwischen mehr die eindeutige
und sehr klare Zielsetzung des Oberbürgermeisters, die Stadtplanung und
Stadtentwicklungsplanung auf den unweigerlich auf die Stadt Salzgitter
zukommenden Schrumpfungsprozess und auf die von ihm erfolgreich propagierte
kinder- und familienfreundliche Politik eines tatsächlich und praktisch
stattfindenden Stadtentwicklungsprozesses einzustellen, wie er in
beispielhafter Form in der Verantwortung dieses Oberbürgermeisters in
Fredenberg oder im Seeviertel durch den Abbruch von Hochhäusern und dem Neubau
von neuer Infrastruktur (Demenzheime, Lebenshilfe) an dessen Stelle
stattgefunden hat.
Ein solcher „integrierter“ Stadtentwicklungsprozess hat
z.B. in Fredenberg mehr als 10 Jahre lang stattgefunden und wurde von der CDU
dort auch maßstäblich mit beeinflusst und in den politischen Arbeitskreisen
entsprechend durch regelmäßig anwesende Mitglieder individuell
mitbestimmt.
Die aktive Teilnahme von Mitgliedern der CDU Salzgitters
an den Arbeitskreisen „Soziale Stadt Fredenberg“ und am Arbeitskreis
„Stadtumbau West Seeviertel“ war immer selbstredend, sinnvoll und hat somit
auch stadtpolitisch immer mit der CDU Salzgitter zielorientiert stattgefunden.
Es ist deshalb jetzt schon festzustellen, dass die
gelungenen Stadtentwicklungsprozesse im Seeviertel schon allein deshalb als
Erfolg anzusehen sind, weil inzwischen mehr als drei Millionen Euro in private
Investitionen der dortigen Hausbesitzer z.B. durch die Erneuerung von Balkonen
und Fassaden mit Hilfe von Fördermitteln aus Bund, Land und der Stadt
Salzgitter erfolgen konnten.
In Fredenberg ist es z.B. inzwischen als sehr großer
Erfolg festzustellen, dass dort durch die Förderkulisse „Soziale Stadt“ in den
letzten 10 Jahren circa 7 MIO Euro öffentlicher Mittel eingesetzt worden sind,
was zur Folge hatte, dass das Achtfache dieses Betrages – d.h. 56 MIO Euro -
durch Folgeinvestitionen in diesem Stadtteil investiert worden sind. Mit dieser
Förderkulisse wurde in Salzgitter inzwischen definitiv bewiesen, dass
wirtschaftliche Wohnungsleerstände durch nichtinvestive Förderprogramme
erfolgreich (sogar bis auf Null und bis zu Wartelisten bei Mietern) reduziert
werden können. Gleiche Lage wird es in
Kürze im Quartier Seeviertel geben, in dem die Wohnungswirtschaft erheblich
mehr investieren wird, als es an Fördermitteln von Bund, Land und Kommune geben
wird. Es ist daher in SZ im Seeviertel
bereits bewiesen worden, dass die Förderkulisse Stadtumbau West, in der
Niedersachsen inzwischen teilnimmt, als wohnungswirtschaftlicher Impuls für Investitionen
gut funktioniert.
Wenn jetzt in der Städtebau-Förderkulisse „Soziale Stadt“
die Ost- und Westsiedlung verbleibt, Fredenberg demnächst in 2014-2015
abgeschlossen wird und das Seeviertel weiterhin wie bisher aktiv stattfindet,
wird es politisches Ziel der CDU Salzgitter bleiben müssen, sich dafür
einzusetzen, dass in Folge des Erfolges von Fredenberg eine neue Gesamtmaßnahme
in Salzgitter eingeworben wird.
Wir würden es als CDU Salzgitter deshalb sehr
befürworten, wenn auf der Basis der derzeit in Auftrag gegebenen und laufenden
„Vorbereitenden Untersuchungen“ der Stadtteil Steterburg in Thiede demnächst in
eine Förderkulisse aufgenommen werden wird.
