Dienstag, 20. Mai 2014

Keine Experimente !

Klaus Poetsch
von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Countdown läuft. Nur noch wenige Tage, dann fallen die Würfel. Die Wähler/innen in Salzgitter entscheiden dann, ob ein erfahrener und dynamischer Oberbürgermeister Frank Klingebiel seine erfolgreiche Politik zum Wohle der Stadt und ihrer  Bürger fortführen kann oder eine in der Kommunalverwaltung unerfahrene Mitbewerberin ins Rathaus einzieht.
 
Letzteres kann sich die Stadt nicht leisten, es gibt keinen Spielraum für parteipolitische und ideologische Spielchen. Dazu ist die Situation in Salzgitter zu ernst. Unrealistische Absichtserklärungen und Wünsche eignen sich kaum dazu, Salzgitter zukunftsfähig zu machen.

Salzgitter braucht einen Verwaltungschef, der weiß, was und wie etwas machbar ist und ob es der Stadt und ihren Bewohnern nützt. Qualität ist gefragt!

Trotz rot/grüner Bremsversuche hat Frank Klingebiel seit seinem Amtsantritt in 2006 zahlreiche Projekte nicht nur angestoßen, sondern auch umgesetzt und das Image der Stadt nachhaltig zum Positiven verändert. So ist der Bevölkerungsrückgang gestoppt, die Zahl der Zuzüge  übersteigt die der Fortzüge, Bauplätze werden verstärkt nachgefragt, die Innenstadt in Lebenstedt erhält ein neues modernes Gesicht. Schulsanierungen, Ausbau der Krippen- und Kita-Plätze mit der Beitragsfreiheit sprechen  für sich.

Deswegen kann es nur eine Entscheidung für den bisherigen Amtsinhaber und seine sachbezogene und kompetente Politik geben. Jede andere Personalentscheidung würde bedeuten, die „Katze im Sack“ zu wählen und damit auf einen ungedeckten Scheck zu setzen.

Pseudodemokratische Anwandlungen grüner Weltverbesserer wie Bürgerbefragungen zu allen möglichen Themen, Erstellung eines Bürgerhaushaltes – der Bericht über das Ergebnis des Bürgerhaushaltes in Braunschweig spiegelt die Ernsthaftigkeit der Ideen wider und passt eher in eine Satiresendung, aber nicht zu seriöser Haushaltspolitik - , Aufforderung zum Konsumverzicht oder Gestaltung einer Spiel- und Erlebniswelt für Hamster können letztlich nur in einem Umfeld entstehen, in dem  die Befriedigung der eigenen anspruchsvollen Grundbedürfnisse garantiert wird, weil sie von Dritten finanziert werden.

Darum: Keine Experimente!

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