Frühling in Salzgitter

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Die kalten Tage haben wir (hoffentlich) endgültig hinter uns. Die Gärtnerinnen und Gärtner unter uns scharren schon unruhig mit den Füßen. Sie können es kaum erwarten, die ersten Arbeiten in den Gärten zu erledigen.

Wer zurzeit mit offenen Augen spazieren geht, sieht, wie die Natur erwacht. Die Tage werden länger, die Sonne scheint immer öfter, die Temperaturen steigen. Salzgitters Ausflugsziele laden vermehrt zum Erkunden ein.

Einen politischen Frühling scheint es jedoch momentan in Salzgitter nicht zu geben. Eisige Stimmung zwischen der Rot/Grünen Mehrheitsfraktion und der Opposition. Besonders unser Oberbürgermeister bekommt die Kälte zu spüren. Kurz vor der Wahl, bzw. Wiederwahl, des Oberbürgermeisters wird scharf debattiert, die Erfolge Frank Klingebiels von der Mehrheitsfraktion schlecht geredet. Eine Art und Weise, die die politische Arbeit nicht gerade einfach macht und die an Unverfrorenheit nicht zu überbieten ist.

In Zeitungs-Anzeigen schreibt sich die Rot/Grüne Mehrheit zum Teil Erfolge auf ihre Fahne, die zwar mit ihrer Mehrheit im Rat verabschiedet wurden, die Anregungen bzw. Ideen jedoch von der CDU/FDP Fraktion stammen. Ein Stil, der in großen Teilen der Salzgitteraner Bevölkerung nicht unbedingt auf Wohlwollen stößt. Die Menschen in Salzgitter wissen sehr wohl, wer bestimmte Dinge in der Politik auf den Weg bringt und wer sich mit fremden Federn schmückt.

Warum hat sich denn zu Zeiten eines SPD Oberbürgermeisters z. B. an unseren Schulen, die zum Teil in einem desolaten baulichen Zustand gewesen sind, nichts bewegt? Haben die Genossen zu Zeiten des SPD Oberbürgermeisters an kostenlose Kita-Plätze gedacht? Alles weit gefehlt.

Erst Frank Klingebiel hat diese Dinge angefasst und umgesetzt. Selbstverständlich ist noch lange nicht alles abgearbeitet was auf der Agenda steht. Jedoch ist Salzgitter mit diesem Oberbürgermeister auf einem guten Weg. Daher ist es unerlässlich, am 25. Mai dafür zu sorgen, dass Frank Klingebiel seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Einen Oberbürgermeister, der mit seiner Amtskette alle Vereinsfeste besucht dafür aber seine Arbeit in der Verwaltung vernachlässigt, braucht Salzgitter nicht.

Wir brauchen Frank Klingebiel, damit es mit Salzgitter weiter aufwärts geht.

 

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter !

Rot-grüne Milchmädchenrechnung

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Hallo liebe MitbürgerInnen,

heute werde ich Bezug nehmen auf einen Artikel in der Salzgitter Zeitung vom 10. März 2014, mit dem Titel „wie Rot-Grüne eine Million spart“.

Hier zitiert der Redakteur Michael Kothe die Fraktionen  der SPD und B90/Grüne zu den Haushaltsberatungen 2014 „All unsere Anträge sind gegenfinanziert und wir sparen zusätzlich sogar eine  Million Euro ein“! Hier werden die Großprojekte Seepromenade am Salzgittersee, Einrichtung einer 2. Integrierten Gesamtschule in SZ-Bad und die Erneuerung der Feuerwehrgerätehäuser angesprochen.

Für wie dumm halten die Parteien eigentlich den/die BürgerInnen in dieser Stadt. Die Stadt Salzgitter ist seit Jahren hoch verschuldet. Der Schuldenstand beläuft sich auf ca. 360 Millionen EURO. Bei einer solchen Summe sprechen die Parteien bei weiteren Mehrausgaben von einigen Millionen EURO von Gegenfinanzierung und von der Einsparung einer Million EURO.

Dies ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn ich solche Projekte finanzieren will, muss ich weitere Schulden aufnehmen. Für diese werden dann Zinsen fällig, die den Haushalt nicht entlasten sondern belasten. Wenn ich kein Geld habe und mein Haushalt kreditfinanziert ist, wird jeder normale Mensch zusehen, dass er die Schulden abbaut und nicht noch mehr auf „Pump“ lebt. Oder? Nicht so die SPD und Grünen! Sie wollen noch mehr Geld ausgeben und dem Bürger vorgaukeln, dass sie sogar eine Million EURO sparen. Von Geldern, die die Stadtkasse gar nicht hat.

Was brauchen wir im Augenblick eine teure Seepromenade? Die 2. integrierte Gesamtschule wird von der Elternschaft laut letzter Befragung nicht gewünscht! Zudem müssen Realschüler dann nach Gebhardshagen transportiert werden. Für den Ausbau der 2. Gesamtschule müssten Mittel bei der Instandsetzung der anderen Schulen eingespart werden. Die Hauptschule würde zerfallen. Ist dies sinnvoll und von den Eltern erwünscht? Ich glaube nicht!

Die Feuerwehrhäuser sind nach und nach zu erneuern bzw. zu renovieren. Eine starke Baufälligkeit wurde nicht festgestellt. Wir sollten also ehrlich sein und unseren Kindern nicht noch mehr Schulden hinterlassen, weil einige Renommierobjekte von der SPD und den Grünen für unbedingt nötig erachtet werden. Lieber gut eingerichtete und ausgestattete Kitas und Schulen, als Projekte, die niemand braucht bzw. im Augenblick für nötig erachtet.

In diesem Sinne will die CDU/FDP-Fraktion weiterarbeiten und dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel bei seinem sparsamen Haushalten helfen. Salzgitter hatte noch nie einen so guten und verwaltungserfahrenen Oberbürgermeister.

Glück Auf!

Ihr Detlef Friedrich

Frühlingsrauschen

Renate Conze

von Ratsfrau Renate Conze, Mitglied des Fraktionsvorstands

Frühlingsrauschen zieht Anfang März durch die Luft! Gleich vielfach werden die Menschen bei den frühlingshaften Temperaturen aus den Wohnungen gelockt.

Die tolle Ausstellung der Werbegemeinschaft in Bad Salzgitter im Autohaus Ohlendorf entfaltet frühlingshafte Vielfalt Salzgitters. Welch‘ Angebot ergibt sich da zum Schneftern???

Gleich danach locken wunderbare Wälder in Salzgitter und Gielde zu Märzenbecherwaldspaziergängen. Wie schön ist doch die Natur in Salzgitter! Aber auch die Kultur kommt nicht zu kurz. So lockt die Wolfenbütteler Ausstellung „1000 Jahre Buchdruck – und Buchmalkunst“ in die Nachbarstadt.

Wenn das kein Frühlingsrauschen für die Menschen ist!

Häusliche Gewalt

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Die AWO hatte am 12.02.2014 zum Runden Tisch gegen häusliche Gewalt eingeladen. Vor diesem Thema dürfen wir die Augen nicht verschließen. Gerade weil diese im vermeintlich geschützten Raum der Familie stattfindet, müssen wir als Gesellschaft den davon Betroffenen eine Hilfestellung geben, die diese Bezeichnung auch verdient. Als ein Punkt beim Runden Tisch wurde erwähnt, dass die Finanzierung für das Frauenhaus von der Stadt auf der Basis von Tagessätzen getragen wird.

Problematisch ist dabei die Finanzierung der Kosten für betroffene Kinder. Etwa 70% der hilfesuchenden Frauen ziehen mit Kindern in das Frauenhaus. Doch für die Kinder gibt es keinen Tagessatz, sie werden bei dem Aufwand nicht mitgerechnet. Hier liegt m. E. ein dringender Handlungsbedarf vor. Kinder sind – mittel- oder gar unmittelbar – immer von häuslicher Gewalt betroffen, so dass neben den allgemeinen Kosten des Lebensunterhalts ggf. auch die Finanzierung zusätzlicher effektiver Interventionsmaßnahmen erforderlich ist.

Das Land hat die Situation erkannt und bietet als Modellversuch eine „Andockstelle“ (in Form von fünf Modellprojekten) für Kinder, die von den Folgen häuslicher Gewalt betroffen sind. Das ist gut gemeint, aber leider nur eine völlig unzureichende Reaktion. Wahrscheinlich könnte Niedersachsen die Kosten für alle Kinder ohne weiteres übernehmen, wenn die Landesregierung auf die unnötigen Landesbeauftragten und deren Personal verzichtet hätte.

Eine Finanzierung durch die Stadt Salzgitter ist vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Haushaltssituation nur denkbar, wenn auf andere, weniger wichtige Ausgaben verzichtet wird. Mir fallen dazu spontan Ideen ein:

1. Anstatt Geld für „Luftschlösser“ – z. B. eine Photovoltaik-Anlage, die weder wirtschaftlich zu betreiben ist und noch nicht einmal einen „Image-Gewinn“ für Salzgitter abwirft – ausgeben zu wollen, sollte die Mehrheitsfraktion darauf verzichten und einen Teil des geplanten Geldes für die betroffenen Kinder ausgeben. Dieses Geld wäre eine „echte“ Zukunftsinvestition, denn „Kinder sind Zukunft“!
2. Herr Klein ist von einer breiten Mehrheit der Wähler in den Landtag gewählt worden. Wenn schon die erwartete „einflußreiche Position“ im Landtag ausgeblieben ist, sollte er sich wenigstens dafür stark machen, dass in Salzgitter eines der geplanten Modellprojekte durchgeführt wird.

" Ärgerliche Kontrollen " auf Flughäfen

Dr. Rolf Teusch

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

 

An einem Donnerstag vergangenen Jahres saß ich im Flugzeug und freute mich auf den Rückflug nach Berlin.Der Airliner stand noch in Parkposition auf dem Flughafen Budapest-Ferihegy.Die Kabinentür war noch offen, aber die Abflugzeit schon fast erreicht. Hinter mir murrte ein Paar: "Wenn er sich nicht bald bewegt,verpassen wir unseren Zug nach Hause."

 

Nach einigen weiteren Minuten hörten wir die Stimme des Kapitäns:  "Verehrte Damen und Herren,wenn sie aus den Fenstern schauen erschrecken sie bitte nicht über die vielen Fahrzeuge mit blauen und gelben Blinklichtern.Unser Abflug verzögert sich - das Bodenpersonal hat ein Problem mit einem unserer Gepäckstücke."

Das Flugzeug umringten mehrere Polizeifahrzeuge, vier große Feuerwehrlöschwagen,einige Krankenfahrzeuge und viele uniformierte Männer mit Maschinenpistolen. Der Kapitän klärte auf: "Das Bodenpersonal hat ein verdächtiges Geräusch in einem Koffer gehört.Über Gepäckschein und Flugticket wird nun der Besitzer ermittelt, damit dieser dann den Koffer zur Inspektion öffnen kann. Bewahren sie Ruhe, solche Vorfälle haben wir häufiger."

Vermutlich haben die meisten Passagiere ihm geglaubt - in der Kabine war es jedenfalls mucksmäuschenstill. Nach etwa 15 Minuten bat eine Stewardeß einen Herrn  nach draußen. Nach weiteren 20 Minuten kam der Herr mit etwas roten Ohren wieder zurück.

Der Kapitän :  "Meine Damen und Herren. Das verdächtige Geräusch wurde durch eine elektrischen Zahnbürste verursacht.Sie hat sich vermutlich beim  Werfen des Koffers eingeschaltet. Entschuldigen sie bitte unsere Verspätung - wir wünschen ihnen einen angenehmen Flug nach Berlin."

Das Paar hinter mir reagierte sauer: "Ich hab's gewusst,den Zug können wir vergessen."

Ich dachte nochmals über den Vorfall nach. Meinen ursprünglich geplanten Zug nach Hause würde ich auch nicht mehr erreichen, aber der nächste ICE fährt ja schon 1 Stunde später. Froh war ich aber über das aufmerksame Bodenpersonal in Budapest. Auch wenn wir die Kontrollen auf den Flughäfen häufig als ärgerlich empfinden, sollten wir sie ruhig und gelassen  ertragen, denn sie verhindern unter Umständen, dass der geplante Flug viel weiter und viel höher geht als gewollt.

Was macht unsere „Region“ aus ?

Christian Striese

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Alle reden von Region und nahenden Gebietsreformen. Angeblich weiß keiner genau, was da kommen wird!

Aus meiner Sicht kann man es aber auch halten und nennen wie man will. Wir sind eine sehr starke Region zwischen Harz und Heide. Wirtschaftlich und wissenschaftlich sehr gut aufgestellt.

Wir haben Historisches und Aktuelles zu bieten. Wir haben Menschen, die hart arbeiten und die sich hier wohl fühlen.

Egal, welche Gebietsstruktur es zukünftig auch geben wird: Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Unsere Stärke sind die Menschen, die gemeinsam unsere „Region“ bilden.

Die fünfte Jahreszeit

Rolf Stratmann

Von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Karneval und Wahlkampf – beide Zeiträume bekommen häufig den Ehrentitel der fünften Jahreszeit zugesprochen. Mag man zunächst über die Bezeichnung und die Analogie schmunzeln, haben beide Begriffe doch reichlich miteinander zu tun – zum Teil sogar erschreckend viel.

Wir bekommen seit einiger Zeit am eigenen Leib mit, wie Wahlkampf zum Karneval verkommen kann: Zum Beispiel, wenn die Gegenpartei erst keinen Kandidaten für die OB-Wahl im Mai findet und dann umso heftiger dreinschlägt, um der endlich gefundenen Kandidatin vielleicht doch noch den Rest einer Chance zu erhalten.

Genau dieses Schauspiel spielt sich derzeit bei SPD und Grünen im Rat und anderswo in Salzgitter ab. Unser OB soll mit Haushaltsmanövern und im Vorfeld abgesprochenen Fragekanonaden in die Enge getrieben werden, gleichzeitig versucht man die in Salzgitter weitgehend unbekannte Gegenkandidatin im Hau-Ruck-Verfahren populär zu machen.

Im Dienste der guten Sache sind sich die wahlkämpfenden Genossen dann auch für nichts zu schade – sei es die Überforderung des städtischen Budgets bei Verweigerung zusätzlicher Mittel oder die Verbreitung politischer Botschaften zweifelhaften Inhalts. Interessengruppen im ganzen Stadtgebiet werden ohne Anlass mit dem einzigen Ziel angeschrieben, den Amtsinhaber mit Angriffen oberhalb der Gürtellinie - oder zur Not auch unterhalb – schlecht aussehen zu lassen.

Für Außenstehende sicherlich ein hervorragendes Theater – für uns als CDU / FDP-Fraktion aber ein großes Problem. Eben weil es an den vergangenen sieben Jahren unter Frank Klingebiel so wenig auszusetzen gibt, versuchen SPD und Grüne jetzt mit aller Macht, über den Haushalt den Konflikt mit dem OB zu suchen und für sich fruchtbar zu machen.

Wir stehen dagegen fest zum OB und seinen Ideen. Beim Haushalt, bei der Sportstättenförderung sowie bei seinen Plänen für die kommenden Jahre. Und wenn der Wahlkampf endlich einmal ohne Possen und Narreteien auskommt, lassen sich auch unsere  beiden fünften Jahreszeiten friedlich miteinander vereinbaren.