Von Ratsherrn Wolfgang Jainta 

 

Wolfgang Jainta

Wie wichtig ist Erinnerung, Erinnerung an die Geschichte unseres Landes. Was soll Erinnerung, was hilft sie uns?

Erinnerung ist wichtig um die Vergangenheit nicht zu vergessen, um Lehren aus den Abläufen der Geschichte zu ziehen.

Nur wer die Geschichte kennt, kann die Zukunft gestalten, hat ein weiser Mann einmal gesagt. Geschichtliche Zusammenhänge kennen, bewerten und beurteilen, das ist wichtig um die Dinge der heutigen Zeit richtig einzuordnen.

 

 

Wir müssen aus der Vergangenheit lernen.

Wir müssen an die Opfern erinnern, das sind wir ihnen schuldig.

Wir dürfen es den nichtverurteilten Tätern nicht zu leicht machen ihre Schuld zu vertuschen, wir müssen immer wieder das Unrecht als Unrecht benennen.

 

Auf einem Plakat der Diakonie und der Caritas habe ich in der letzten Tagen den Text gelesen:

„Die größte Katastrophe ist das Vergessen“

Ein guter Text für diese Tage.

 

Tag der Deutschen Einheit, ein Tag des Gedenkens, ein Tag gegen das Vergessen, ein Tag der Dankbarkeit.

Rot/Grün und die Bildung - einfach nur erschreckend

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

In der vergangenen Woche hat der Schulunterricht in Niedersachsen wieder begonnen und das Thema Bildung rückt wieder in den Mittelpunkt.

Was dazu von der Rot/Grünen Landesregierung zu Hören und zu Lesen ist, ist erschreckend!

Da wird ohne Rücksicht auf Elterninteressen die Gesamtschule verordnet – die Elternumfragen brachten leider nicht das von Rot/Grün erwartete Ergebnis.

Die Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist für Eltern keine Option, sondern ein Muss,da frage ich mich doch, wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

Niedersachsen ist das Bundesland mit den meisten Veränderungen der Schulformen, was weder Schüler noch Lehrkräfte weiterbringt.

In unserer Republik gibt es genug Beispiele guter und effektiver Schulpolitik, aber statt sich daran zu orientieren wird in Hannover weiter ge- und verändert und das Alles auf dem Rücken der Lehrkräfte ,Eltern und Schüler .

In Salzgitter sollen ebenfalls 5,8 Mio € für den Ausbau einer zweiten IGS in Salzgitter-Bad ausgegeben werden, obgleich eine Elternbefragung keinen Bedarf an einer 2.IGS ergab.

Außerdem wurde die Stadt von der Landesregierung aufgefordert, Streichungen im Haushaltsentwurf vorzunehmen, mit der genannten Summe wäre diese Auflage locker zu erfüllen.

Es bleibt zu hoffen, dass Eltern auf die Barrikaden gehen um wieder selbst über die Schulform für ihre Kinder zu bestimmen.

 

Die CDU/FDP Fraktion steht für ein vielfältiges Angebot an Schulformen, damit Eltern individuell, entsprechend den Fähigkeiten ihrer Kinder, entscheiden können welche Schule sie für die Ausbildung ihrer Kinder wählen.

 

Der Salzgitter-Blog macht Urlaub !

Liebe Besucher,

der Salzgitter-Blog ist wie der Rest des Landes in den Sommerferien. Den nächsten Beitrag lesen Sie hier am Montag, 15. Sept. 2014.

Bis dahin wünschen wir Ihnen erholsame Tage und schöne Ferien !

Ihre Salzgitter-Blog-Redaktion

St. Elisabeth-Krankenhaus: Ersatzneubau dringend erforderlich

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Was die Rot/Grüne Landesregierung für Salzgitter übrig hat, wird durch die Entscheidung des Planungsausschusses im Bezug auf den geplanten und notwendigen Krankenhausneubau des St. Elisabeth-Krankenhaus einmal mehr deutlich.

Dieser Planungsausschuss, so wörtlich der Pressemeldung zu entnehmen, „...sieht das Erfordernis der Förderung des St. Elisabeth-Krankenhauses nicht in der geplanten Weise, da aufgrund der demografischen Entwicklung die langfristige Bedarfsgerechtigkeit eines zweiten Krankenhausneubaus in der Stadt Salzgitter stark in Zweifel zu ziehen ist...“

Zur Begründung ist weiter zu lesen, dass der im November 2010 in Betrieb genommene Neubau des Klinikums Salzgitter (...) eine gut erreichbare, leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausversorgung in der Stadt Salzgitter weitgehend sicherstellen kann.

Ein Beweis dafür, dass diese Landesregierung die Erfordernisse sowie die räumlichen Verhältnisse Salzgitters nicht kennt oder aber völlig ignoriert. Natürlich kostet die Unterhaltung eines Krankenhauses viel Geld. Aber wie, bitte sehr, kann in einer flächenmäßig so weitläufigen Stadt wie Salzgitter eine schnelle wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung sichergestellt sein, wenn der Weg zum nächsten Krankenhaus, z. B. für eine Notfallversorgung, zu lang ist?

Auch im Hinblick auf wieder steigende Einwohnerzahlen ist der Erhalt bzw. der Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses zwingend notwendig. Viele Faktoren sprechen dafür, dass Salzgitter dauerhaft zwei Krankenhausstandorte benötigt. Daher muss die Entscheidung der Rot/Grünen Landesregierung entgegen der Meinung des Planungsausschusses zugunsten des St. Elisabeth-Krankenhauses ausfallen.

Eine entsprechende gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen zum Erhalt des Krankenhauses wurde in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause bereits verabschiedet.

Darüber hinaus sind Stefan Klein und Marcus Bosse als Mitglieder der Rot/Grünen Landesregierung gefordert, alles in die Waagschale zu werfen und sich für Salzgitter stark zu machen. Warten wir ab, ob die beiden Herren ihre Hausaufgaben im Sinne Salzgitters erledigen.

Das Kartenhaus – oder Lügen haben kurze Beine

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Nach der Verabschiedung des Haushaltes 2014 durch die Mehrheitsfraktionen titelte Rot-Grün in großen Anzeigen: „. . . ohne Kredite und ohne Steuererhöhungen haben wir einen Haushalt beschlossen, der zukunftsfähig ist! Unsere Mehrausgaben und Kürzungen ergeben unter dem Strich sogar eine Einsparung von rund 1 Mio EURO. Es gehört nicht zu unserer Politik, andere Ratsfraktionen zu kritisieren, wir wollen unsere Arbeit durch eigene Leistungen deutlich machen. . . .“

Am 11. Juli 2014 berichtete die Salzgitter-Zeitung: „Geschäftsführer Michael Loos beeilte sich derweil, anhand von Zahlen zu zeigen, dass nicht etwa die von der Mehrheitskoalition im Rat durchgesetzten Wünsche der Grund der Beanstandungen durch das Land gewesen seien. Im Gegenteil: Eckdatenbeschluß und Investitionsanträge hätten zu Einsparungen von rund 500 000 Euro geführt, betonte er.“

Von „rund 1 Mio Euro“ auf „rund 500 000 Euro“, dazu kann ich nur sagen: „Herr vergib ihnen, . . .“.

Sparen bedeutet übrigens „Geld, das man hat, nicht auszugeben“! Geld, das man nicht hat, nicht auszugeben, ist kein sparen! (frei nach Manfred Rommel)

Übrigens, auch die „Zukunftsfähigkeit“ des Haushaltes sieht die Landesregierung etwas anders: „. . . die hoch verschuldete Kommune auf Dauer nicht mehr leistungsfähig ist.“

Das Motto der FIFA zur WM 2014: Keine Diskriminierung !

Bettina Werner

von Ratsfrau Bettina Werner

Die Fußball-WM 2014 ist im vollem Gange. Inzwischen hat es die deutsche Nationalmannschaft ins Halbfinale geschafft. Ich habe das Spiel gegen Frankreich beim Public Viewing in Goslar von Anfang an verfolgen können. Mehrere tausend Zuschauer fanden sich auf der Kaiserpfalz ein. Besonders beeindruckt hat mich die Erklärung gegen Diskriminierung vorgelesen von Philipp Lahm kurz vor dem Spiel:

"Wir streben heute nicht nur nach dem Sieg im Spiel, sondern nach dem Sieg für den Frieden. Brasilien, die Vereinten Nationen und die FIFA stehen gemeinsam hinter der Botschaft von Frieden, Toleranz und Respekt für Menschenrechte. Im Geiste vereinen wir...unsere Stimmen im Kampf gegen jedwede Form von Diskriminierung und für gegenseitigen Respekt, unabhängig von Geschlecht, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, Religion oder Klasse. Dies sind universelle Werte und Bestrebungen, die wir während dieser WM und darüber hinaus voranbringen wollen."

Ich finde es fantastisch, dass es möglich ist über den Sport Millionen von Zuschauern auf der ganzen Welt diese Botschaft zu vermitteln und für menschliches und tolerantes Miteinander zu werben.

Es wäre ein großer Erfolg, wenn dies nicht nur auf dem Spielfeld der WM geschehen würde. Um wie vieles friedlicher würden Spiele verlaufen, wenn die Fans gegnerischer Mannschaften nicht auf einander losgehen würden, wie dies leider häufig der Fall ist.

Und, es wäre ein noch größerer Erfolg, wenn gegen Diskriminierung nicht mehr gekämpft werden müsste, sondern einfach selbstverständlich wäre!

Ich wünsche der WM 2014 faire und spannende Spiele und drücke der deutschen Nationalmannschaft ganz fest beide Daumen!

Sieg der Demokratie in Salzgitter

Dr. Rolf Teusch

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

Die „Europawahl“ und die gleichzeitige Wahl des Oberbürgermeisters am 25. Mai diesen Jahres ergab in Salzgitter ein erfreuliches Ergebnis.

Während die „Konservativen“ für Europa - entsprechend der bekannten rot-grünen Mehrheitsverhältnisse in unserer Stadt – nur 34 % der Stimmen erhielten, votierten aber 65% der Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl des Oberbürgermeisters nicht für ihre Partei, sondern für den Amtsinhaber – Frank Klingebiel (CDU-Mitglied).

Ein fantastischer und sehr persönlicher Erfolg für den „alten“ und jetzt „neuen“ OB. Auch wenn ich an seinen Erfolg im ersten Wahlgang glaubte, so überraschte mich doch die hohe Zustimmung, die nur durch das Votum vieler, politisch anders orientierter Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner erklärt werden kann.

Genau diese Tatsache begeistert mich. Zeigt sie doch, dass die Menschen in unserer Stadt sehr genau zwischen einer Parteiideologie sowie den Wünschen einiger ihrer gewählten Amtsträger und einem sich mit ganzer Kraft und viel „Herzblut“ für die Kommune einsetzenden Oberbürgermeister differenzieren können.

So stelle ich mir gelebte Demokratie vor.