Die Besserwisser: rot/grün und der Gleichstellungsplan

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Die SPD/Bündnis 90 /die Grünen-Ratsmehrheit stellt sich immer mehr als Reglementierungs-, Überwachungs- und Besserwisser-Koalition dar.

Jüngstes Beispiel wieder der von der Gleichstellungsbauftragten und der Verwaltung bereits im Juni 2013 vorgelegte Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter.

Dieser Plan zeigt umfassend die Situation der Beschäftigten der Stadt Salzgitter auf und die geplanten Massnahmen, die eindeutig auf eine Erhöhung der Frauenquote in der Führung ausgerichtet sind. Der umfangreiche Plan besteht aus 35 Seiten und enthält natürlich auch Angaben zum Ist-Bestand und die Zielvorgaben für die kommenden Jahre.

Wohl wissend, dass der Arbeitsplatz der Gleichstellungsbeauftragten im Jahr 2010 vakant war, die neue Gleichstellungsbeauftragte erst am 1.9.2010 ihren Dienst antrat und  aus diesem Grund erst in 2012 dieses umfangreiche Dokument erstellt war, welches im Mai 2013 den politischen Parteien zur Kenntnis  gegeben wurde, verzögert Rot/Grün die Beratung vom Mai 2013 bis März 2014 und mahnt anschließend die verspätete Einreichung an.

Der gemeinsame Änderungsantrag enthält überwiegend Punkte, die in dem Bericht behandelt wurden oder mit dem Bericht nichts zu tun haben wie z.B. "die Frage der Beschäftigung von Studierenden aus anderen EU-Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit ist als Grundsatzfrage in den politischen Gremien zu diskutieren."

Was diese Frage mit dem Gleichstellungsplan zu tun hat, erschliesst sich mir nicht, sondern zeigt einmal mehr, dass Alles, was aus der Verwaltung kommt kritisiert wird und der Eindruck vermittelt wird nur die Damen und Herren der Mehrheitskoalition wissen was Gut und Richtig ist.

Die Stadt Salzgitter hat eine kompetente, moderne Verwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel und seiner Verwaltungsvorstände sowie fachkundiger Fachdienstleiterinnen und Fachdienstleiter  und kann eine gute Erfolgsbilanz vorzuzeigen.

Es bedarf also nicht der ständigen Kritik und Besserwisserei der Mehrheitskoalition.

Gedanken zur Zeit

Wolfgang Jainta

von Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand

Als ich Sonntag in der Kirche in meinem Gebetbuch geblättert habe, bin ich an dem Text „wenn man dir auf die recht Wange schlägt, halte auch die linke Wange hin…“ hängen geblieben. Gewaltlosigkeit hat Jesus vor über 2000 Jahren eingefordert.

Auf dem Weg zur Kirche habe ich die neusten Nachrichten über Russland, die Krim und die großen Probleme des Westens, angemessen auf Putin zu reagieren, gehört. Diese aktuellen Meldungen gingen mir beim Lesen des Textes plötzlich durch den Kopf und haben ein paar Fragen ausgelöst.

"Ist Gewaltlosigkeit ein Mittel im Zusammenleben der Menschen? "

"Wie lange halte ich Gewalt, aus ohne mich zu wehren?"

"Wie verhält sich ein Angreifer, wenn er merkt dass ich mich nicht wehre?"

"Wie ertrage ich die Schmach, immer der Unterlegene zu sein?"

 

Ich bin verunsichert, ich habe keine schlüssigen Antworten. Die Vergangenheit sowie die aktuellen Konflikte in der Welt zeigen, dass Gewalt und Gegengewalt keinen Frieden schafft, im Gegenteil, der Balkan, Israel, Afghanistan, usw. zeigen uns, dass die Fronten sich verfestigen und die Gewalt immer größer wird. 

Wie verhält sich der Westen angemessen? Überlassen wir Putin den Triumph?

Sind wir schwach, weil wir nicht mit Gewalt zurückschlagen? Ich habe für mich noch keine brauchbaren Antworten gefunden.

 

Der Schlafwandler

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Herr Bürger äußerte in der Ratssitzung am 19.03.2014, er wisse gar nicht, was in den letzten sieben Jahren (der Amtszeit von Oberbürgermeister Frank Klingebiel) in Salzgitter passiert sei. Unglaublich, zumal er seit 2006 im Rat der Stadt sitzt!

Das beispiellose Schulsanierungsprogramm muß wohl spurlos an ihm vorübergezogen sein (er arbeitet ja auch im Kindergarten). Die Gebührenbefreiung für die Kindergärten scheint er aber auch nicht mitbekommen zu haben. Der Umbau zur kinder- und familienfreundlichen Lernstadt ist in seinen Augen anscheinend „nichts“. Diese und viele andere richtungsweisende Maßnahmen unseres Oberbürgermeisters haben den jährlichen Verlust Salzgitters von ca. 1.000 Einwohner gestoppt und sogar zu einem leichten Anstieg geführt.

Seit dem Herr Bürger der „Ratsmehrheit“ angehört, wird mit rot-grünem Eifer allerdings das Geld zum Fenster rausgeworfen. Leider auch auf Kosten des Schulsanierungsprogramms, dessen Umsetzung – auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler – u. a. für eine „Seepromenade“ um ein weiteres Jahr hinausgeschoben wird. Das ist Bildungspolitik á la Rot-Grün!

„Die Schlafwandler“ ist ein Bestseller des australischen Historikers Christopher Clark, der die Unfähigkeit aller Politiker beschreibt, Europa vor dem 1. Weltkrieg zu bewahren. In Salzgitter gehört Herr Bürger zu denen, die den Menschen „Visionen“ versprechen, aber z. B. die reale Verbesserung des Lern- und Lehrumfeldes (sowohl für die Schülerinnen und Schüler als auch die Lehrerinnen und Lehrer) in Salzgitter auf die lange Bank schieben!

Frühling in Salzgitter

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Die kalten Tage haben wir (hoffentlich) endgültig hinter uns. Die Gärtnerinnen und Gärtner unter uns scharren schon unruhig mit den Füßen. Sie können es kaum erwarten, die ersten Arbeiten in den Gärten zu erledigen.

Wer zurzeit mit offenen Augen spazieren geht, sieht, wie die Natur erwacht. Die Tage werden länger, die Sonne scheint immer öfter, die Temperaturen steigen. Salzgitters Ausflugsziele laden vermehrt zum Erkunden ein.

Einen politischen Frühling scheint es jedoch momentan in Salzgitter nicht zu geben. Eisige Stimmung zwischen der Rot/Grünen Mehrheitsfraktion und der Opposition. Besonders unser Oberbürgermeister bekommt die Kälte zu spüren. Kurz vor der Wahl, bzw. Wiederwahl, des Oberbürgermeisters wird scharf debattiert, die Erfolge Frank Klingebiels von der Mehrheitsfraktion schlecht geredet. Eine Art und Weise, die die politische Arbeit nicht gerade einfach macht und die an Unverfrorenheit nicht zu überbieten ist.

In Zeitungs-Anzeigen schreibt sich die Rot/Grüne Mehrheit zum Teil Erfolge auf ihre Fahne, die zwar mit ihrer Mehrheit im Rat verabschiedet wurden, die Anregungen bzw. Ideen jedoch von der CDU/FDP Fraktion stammen. Ein Stil, der in großen Teilen der Salzgitteraner Bevölkerung nicht unbedingt auf Wohlwollen stößt. Die Menschen in Salzgitter wissen sehr wohl, wer bestimmte Dinge in der Politik auf den Weg bringt und wer sich mit fremden Federn schmückt.

Warum hat sich denn zu Zeiten eines SPD Oberbürgermeisters z. B. an unseren Schulen, die zum Teil in einem desolaten baulichen Zustand gewesen sind, nichts bewegt? Haben die Genossen zu Zeiten des SPD Oberbürgermeisters an kostenlose Kita-Plätze gedacht? Alles weit gefehlt.

Erst Frank Klingebiel hat diese Dinge angefasst und umgesetzt. Selbstverständlich ist noch lange nicht alles abgearbeitet was auf der Agenda steht. Jedoch ist Salzgitter mit diesem Oberbürgermeister auf einem guten Weg. Daher ist es unerlässlich, am 25. Mai dafür zu sorgen, dass Frank Klingebiel seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Einen Oberbürgermeister, der mit seiner Amtskette alle Vereinsfeste besucht dafür aber seine Arbeit in der Verwaltung vernachlässigt, braucht Salzgitter nicht.

Wir brauchen Frank Klingebiel, damit es mit Salzgitter weiter aufwärts geht.

 

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter !

Rot-grüne Milchmädchenrechnung

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Hallo liebe MitbürgerInnen,

heute werde ich Bezug nehmen auf einen Artikel in der Salzgitter Zeitung vom 10. März 2014, mit dem Titel „wie Rot-Grüne eine Million spart“.

Hier zitiert der Redakteur Michael Kothe die Fraktionen  der SPD und B90/Grüne zu den Haushaltsberatungen 2014 „All unsere Anträge sind gegenfinanziert und wir sparen zusätzlich sogar eine  Million Euro ein“! Hier werden die Großprojekte Seepromenade am Salzgittersee, Einrichtung einer 2. Integrierten Gesamtschule in SZ-Bad und die Erneuerung der Feuerwehrgerätehäuser angesprochen.

Für wie dumm halten die Parteien eigentlich den/die BürgerInnen in dieser Stadt. Die Stadt Salzgitter ist seit Jahren hoch verschuldet. Der Schuldenstand beläuft sich auf ca. 360 Millionen EURO. Bei einer solchen Summe sprechen die Parteien bei weiteren Mehrausgaben von einigen Millionen EURO von Gegenfinanzierung und von der Einsparung einer Million EURO.

Dies ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn ich solche Projekte finanzieren will, muss ich weitere Schulden aufnehmen. Für diese werden dann Zinsen fällig, die den Haushalt nicht entlasten sondern belasten. Wenn ich kein Geld habe und mein Haushalt kreditfinanziert ist, wird jeder normale Mensch zusehen, dass er die Schulden abbaut und nicht noch mehr auf „Pump“ lebt. Oder? Nicht so die SPD und Grünen! Sie wollen noch mehr Geld ausgeben und dem Bürger vorgaukeln, dass sie sogar eine Million EURO sparen. Von Geldern, die die Stadtkasse gar nicht hat.

Was brauchen wir im Augenblick eine teure Seepromenade? Die 2. integrierte Gesamtschule wird von der Elternschaft laut letzter Befragung nicht gewünscht! Zudem müssen Realschüler dann nach Gebhardshagen transportiert werden. Für den Ausbau der 2. Gesamtschule müssten Mittel bei der Instandsetzung der anderen Schulen eingespart werden. Die Hauptschule würde zerfallen. Ist dies sinnvoll und von den Eltern erwünscht? Ich glaube nicht!

Die Feuerwehrhäuser sind nach und nach zu erneuern bzw. zu renovieren. Eine starke Baufälligkeit wurde nicht festgestellt. Wir sollten also ehrlich sein und unseren Kindern nicht noch mehr Schulden hinterlassen, weil einige Renommierobjekte von der SPD und den Grünen für unbedingt nötig erachtet werden. Lieber gut eingerichtete und ausgestattete Kitas und Schulen, als Projekte, die niemand braucht bzw. im Augenblick für nötig erachtet.

In diesem Sinne will die CDU/FDP-Fraktion weiterarbeiten und dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel bei seinem sparsamen Haushalten helfen. Salzgitter hatte noch nie einen so guten und verwaltungserfahrenen Oberbürgermeister.

Glück Auf!

Ihr Detlef Friedrich

Frühlingsrauschen

Renate Conze

von Ratsfrau Renate Conze, Mitglied des Fraktionsvorstands

Frühlingsrauschen zieht Anfang März durch die Luft! Gleich vielfach werden die Menschen bei den frühlingshaften Temperaturen aus den Wohnungen gelockt.

Die tolle Ausstellung der Werbegemeinschaft in Bad Salzgitter im Autohaus Ohlendorf entfaltet frühlingshafte Vielfalt Salzgitters. Welch‘ Angebot ergibt sich da zum Schneftern???

Gleich danach locken wunderbare Wälder in Salzgitter und Gielde zu Märzenbecherwaldspaziergängen. Wie schön ist doch die Natur in Salzgitter! Aber auch die Kultur kommt nicht zu kurz. So lockt die Wolfenbütteler Ausstellung „1000 Jahre Buchdruck – und Buchmalkunst“ in die Nachbarstadt.

Wenn das kein Frühlingsrauschen für die Menschen ist!