OB-Wahltermin: Klarer Sieg für Frank Klingebiel

Detlef Friedrich

von Ratsherr Detlef Friedrich

Hallo liebe Mitbürger,

heute nehme ich Bezug auf die Ratssitzung am Mittwoch, den 23. Oktober 2013.

Wenn Sie als Besucher auf der Galerie des Ratssaales saßen, konnten sie die Heuchelei der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen Koalition in Sachen Wahltermin für die Wahl des Oberbürgermeisters persönlich miterleben.

Hier war deutlich sichtbar geworden, wie man auf Grund der Besorgnis der Bevölkerung / des Wählers und des hieraus entstandenen Druckes den Plan des Antrages der Zukunftssicherung Salzgitters über Bord warf und alle Behauptungen auf Ausschaltung unseres beliebten OBs Frank Klingebiel oder gar andere Äußerungen wie in den zahlreichen Leserbriefen der Salzgitter Zeitung ausgedrückt, von sich wies.

Man habe nur edel gehandelt und die Auswirkungen unterschätzt. Außerdem wäre das gelebte Demokratie.

In Wirklichkeit hat die SPD kalte Füße über ihr Vorhaben bekommen. Selbst langjährige Mitglieder haben diesen Antrag nicht verstanden und erwirkte ihr Missfallen. Den beliebten Oberbürgermeister durch einen genialen Schachzug wie durch die „kalte Küche“ aus dem Wege zu schaffen, hat nicht geklappt.

Zahlreiche Genossen haben die Gefolgschaft verweigert! Sie sind nämlich mit der überparteilichen und neutralen Arbeit des Herrn OB Klingebiel zufrieden. Dieses haben sie wohl die Genossen der Fraktionsführung wissen lassen. Deshalb auch der plötzliche Meinungswandel.

Wenn man keinen geeigneten Kandidaten für eine OB-Wahl hat, warum nicht den derzeitigen Oberbürgermeister, der bekanntermaßen über die Grenzen der Stadt hinaus gute Arbeit leistet, als gemeinsamen Kandidaten benennen. Siehe Goslar! Diese Meinung vertreten übrigens viele SPD-Mitglieder und –Anhänger. Ich habe gehört, dass selbst Sigmar Gabriel, als Vorsitzender der Bundes-SPD, sich einen OB Klingebiel vorstellen könnte und seine Arbeit lobte.

Warum also dieser Antrag mit Hinterlist und Missgunst?!

Die BürgerInnen dieser Stadt wünschen sich weiterhin Frank Klingebiel als Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt Salzgitter. Er ist nachweislich ein anerkannt guter Verwaltungsfachmann und macht eine gute Arbeit für die BürgerInnen dieser Stadt. Der Applaus im Ratssaal unterstreicht dies nur.

Ich wünsche mir für die Zukunft, dass diese Stadt weiter vorwärts kommt. Zusammen mit einem OB Frank Klingebiel werden wir es schaffen.

Ein herzliches Glück Auf.

Bayern hat gewählt. Jetzt Rot-rot-grün in Berlin verhindern !

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Bayern hat gewählt

Ticken in Bayern die Uhren anders? Das behaupten nach der Landtagswahl alle Parteien. Eine Oppositionspartei hat marginal hinzugewonnen, zwei haben Stimmen verloren. Die CSU kann mit ihrem Stimmanteil die nächsten fünf Jahre alleine regieren. Die FDP ist an der 5%-Hürde gescheitert, sie will nun für die Bundestagswahl eine Leihstimmen-Kampagne starten.

„Leihstimme“ ist der falsche Ausdruck

Was man verleiht, möchte man wiederbekommen. Eine Leihstimmen-Kampagne ist deshalb ein Widerspruch in sich. Die „verliehene Stimme“ bei einer Wahl bekommen Sie nicht zurück, sie ist für die Dauer einer Legislaturperiode verloren! Auch noch so überzeugende Versprechungen sind nichts wert. Beste Beispiele sind die Niedersachsenwahl 2013 und die Bundestagswahl 2009. Nach der Bundestagswahl 2009 sind die Leihstimmenprofiteure mit geschwellter Brust ins Feld gezogen und erst nach zwei Jahren wieder auf dem Boden der Tatsachen gelandet. In Niedersachsen sind die „taktischen Wähler“ schon am Morgen nach der Wahl mit einer herben Enttäuschung wachgeworden.

Rot-Rot-Grün in Deutschland verhindern!

Um Rot-Rot-Grün zu verhindern, braucht das bürgerliche Lager jede Erst- und Zweitstimme! Da Überhangmandate durch Ausgleichsmandate neutralisiert werden, entscheidet nur die Zweitstimme über die Zusammensetzung des neuen Bundestages. Von einem Sieg wie in Bayern ist das bürgerliche Lager bei der Bundestagswahl weit entfernt. Selbst wenn die FDP die 5%-Hürde nimmt, ist ein Patt zu befürchten. Das kann durch Leihstimmen nicht aufgelöst werden. Deshalb braucht die CDU jede Stimme, um Rot-Rot-Grün zu verhindern! Wer möchte, daß Deutschland auch zukünftig von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel regiert wird, muß auch zwingend mit der Zweitstimme die CDU wählen!

Für den Einzug in den Bundestag braucht eine Partei mindestens 5% der Zweitstimmen, dabei muß jede Partei für ihren Stimmanteil selbst sorgen. Die CDU bzw. ihre Wähler haben nichts zu verschenken, deshalb müssen Sie am Sonntag mit beiden Stimmen CDU wählen!

Gehen Sie zur Wahl - es geht auch um Salzgitter !

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Ein wechselhafter Sommer liegt nun fast hinter uns. Wechselhaft auch der Trend in der Politik.

Knapp fünf Wochen vor der Bundestagswahl sieht es nach einem Kopf an Kopfrennen aus. Kann man den Umfragen glauben, liegt einmal das „Schwarz-Gelbe-Lager“ knapp vorn, ein anderes Mal gibt es eine Pattsituation mit „Rot-Grün“. Wer tatsächlich künftig Deutschland regieren wird, entscheiden aber letztlich am 22. September die Wählerinnen und Wähler.

Fakt ist, dass die bisherige Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP eine ordentliche Arbeit geleistet hat und es Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern gut geht.

Schauen wir uns aber das Programm der designierten Rot/Grünen Koalition an, kann einem angst und bange werden. Geht es nach den Grünen, wird es künftig für alle erhebliche Steuermehrbelastungen geben. Auch Arbeitgeber, speziell mittelständische Betriebe, sollen stärker zur Kasse gebeten werden. Die Konsequenz liegt auf der Hand: Arbeitsplätze werden abgebaut, Produktionen werden u. U. mehr als bisher ins Ausland verlagert. Kann solch eine Politik das Ziel sein? Die CDU hingegen steht für eine solide Politik, sowohl im Bereich der Finanzen wie auch in allen anderen Bereichen.

Ich kann nur hoffen, dass die Wählerinnen und Wähler am 22. September gut überlegen, wo das Kreuz auf dem Wahlzettel gemacht wird. Schenkt man Gabriel, Steinbrück und Co. das Vertrauen und glaubt somit an völlig unrealistische Versprechungen oder vertraut man auf weitere solide Politik von Angela Merkel?

Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, eine Regierung zu haben, die sowohl im eigenen Land wie auch im Ausland Akzeptanz genießt und eine Politik betreibt, die weitestgehend jedem gerecht wird. Dass es funktioniert, hat die jetzige Regierungskoalition gezeigt. Damit dieser erfolgreiche Weg von CDU/CSU und FDP fortgeführt werden kann, ist es wichtig, eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

Nicht in allen Ländern haben die Menschen das Recht, an freien Wahlen teilzunehmen. Wir sollten daher dieses Recht auf alle Fälle wahrnehmen und am 22. September unser Votum abgeben.

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter

Bürgerbeteiligung geht anders

Wolfgang Jainta

von Ratsherrn Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand

Mich bewegen seit einigen Wochen die Forderungen einiger politischer Parteien zur Thematik der Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen. Schaut man sich in der jüngsten Vergangenheit einmal die Bürgerbefragungen in unserer unmittelbaren Nähe an, wird einem bewusst, wie wenig aussagekräftig solche Umfragen sind.

Im Jahr 2011 hat die Stadt Braunschweig eine Bürgerumfrage zum Bau eines neuen Stadions durchgeführt. 198.503 Bürger waren berechtigt ihre Stimme abzugeben. 39247 habe dies getan, eine Beteiligung von 32,9 %.  Das Ergebnis war, dass sich 60,3 % für den Bau entschieden haben, ein gutes Ergebnis. Leider sind diese 60 % nur 19,77 % der befragten Bürger. Also knapp 20 % der Bürger entscheiden über den Neubau.

Zweites Beispiel hier in Salzgitter. Die WEVG befragt 54.000 Haushalte, welches Wasser sie in Zukunft haben möchten. 26 % antworten bei der Umfrage, es sind  55,3 % der Bürger für hartes Wasser. Genau betrachtet  sind es jedoch nur  7.765 Haushalte, also nur 14,4 % der Bürger entscheiden über das Wasser in Salzgitter.

Wenn mir jemand nach Auswertung dieser Ergebnisse sagen will, dass eine Bürgerbefragung die einzig richtige Vorgehensweise ist, Bürger zu interessieren und zu beteiligen, wage ich dies zu bezweifeln.

Auch hat mich das Wahlergebnis aus Schleswig Holstein am Sonntag sehr beunruhigt. Nur 46 % der Bürger sind interessiert, wie ihre Gemeinden gestaltet werden und wer politische Verantwortung übernehmen soll.

Trauriges Bürgerverhalten, welches auch nicht durch Politikverdrossenheit entschuldigt werden kann.

Nach vorne schauen

Bettina Werner

von Ratsfrau Bettina Werner

Kaum zu glauben, aber es sind tatsächlich schon fast drei Monate ins Land gegangen seit der Landtagswahl in Niedersachsen.

Die Kandidaten haben sich vom anstrengenden und zeitraubenden Wahlkampf erholt und sind im normalen Alltag zurückgekehrt.

Natürlich, selbst jetzt hat sich kaum jemand damit angefreundet, dass wir nun eine SPD/Grüne geführte Landesregierung haben. Aber, Kopf hoch, es kommen auch wieder andere Zeiten. Und das, vielleicht früher, als so manch einer glaubt.

Bis dahin können wir uns etwas entspannter zurücklehnen, beobachten, kommentieren und die Oppositionsrolle übernehmen. Doch das heißt nicht, dass wir untätig sein werden. Aber alles zu seiner Zeit. Denn seien wir doch mal ehrlich, wer mag an einem so schönen, warmen und sonnigen Tag schon an Politik denken. In diesem Sinnen: genießen Sie ihn, wir haben lange darauf warten müssen!

Kultur in Salzgitter - ein Beitrag zur Begriffsdefinition



Wolfgang Jainta



von Ratsherrn Wolfgang Jainta

Bei der Nachbetrachtung der Ratssitzung vom 25.04.2012 kam ich über den Begriff „Kultur“ in Grübeln. In der Begründung zur Reduzierung von Nutzungsentgelt für die Benutzung des Schlosses Salder heißt es in der Satzung:

90 %-Ermäßigung kann erfolgen bei kulturelle Veranstaltungen von kulturellen Organisationen oder sonstiger Organisationen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Salzgitter, die ein kulturelles Angebot zum Inhalt haben, welches das Kulturleben in Salzgitter sinnvoll ergänzt.

Kulturelle Veranstaltungen, kulturelle Organisationen, Kulturleben in Salzgitter, was ist hier gemeint?

Schaut man bei Wikipedia nach, gibt es sehr umfassende Darlegungen über den Begriff Kultur.

U. a. ist dort zu lesen:

Kultur aus dem lateinischen, cultura „Bearbeitung, Pflege, Ackerbau“, ist im weitesten Sinne alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur. Kulturleistungen sind alle formenden Umgestaltungen eines gegebenen Materials, wie in der Technik oder der Bildenden Kunst, aber auch geistige Gebilde wie etwa Recht, Moral, Religion, Wirtschaft, Wissenschaft und menschlichen Handelns.

Es gibt in den verschiedenen Betrachtungsfeldern somit auch die Kultur des Helfens, der Unterstützung,

und des menschlichen Umgangs miteinander.

Befasst man sich also intensiver mit dem Begriff der Kultur, so kann man feststellen, dass

Veranstaltungen, die dazu dienen, Informationen weiterzugeben, um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft besser zu verstehen, Kultur sind. Weiter noch, wenn die Einnahmen von Veranstaltungen dazu genutzt werden, soziale und kulturelle Projekte zu unterstützen oder Kindergärten und Schulen bei Projektarbeiten zu helfen, ist dies Kultur.

Also ist für mich festzustellen, dass die  Diskussion im Rat überflüssig war und der Begriff Kultur zu eng gesehen wurde und wird.

Abschließend ist jedoch festzustellen, dass die Art und Weise einiger Wortbeiträge bei dieser Debatte ohne politische Kultur waren, schade.

Ehrenamt oder Besserwisser

Detlef Friedrich bei der Klausur zum Haushalt 2012

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Am vergangenen Wochenende hatten wir, die CDU/FDP-Ratsfraktion, die Klausurtagung zum Haushalt 2012 der Stadt Salzgitter. Ein arbeitsreiches, aber auch erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Während dieser Klausur kamen mir so einige Gedanken zum Ehrenamt und dem damit verbundenen Zeitaufwand.

Mein Ehrenamt, nämlich als CDU-Ratsherr für die Bürger dieser Stadt tätig zu sein, nimmt einen großen Teil meiner Freizeit in Anspruch. Manchmal hat man das Gefühl, dass die Familie ein wenig zu kurz kommt. Denn bei vielen meiner RatskollegenInnen habe ich festgestellt, dass sie weitere Ehrenämter in Vereinen, Verbänden und Organisationen wahrnehmen, wie ich auch. Wir setzen uns also in unserer Freizeit für Bürger dieser Stadt ein, die Hilfe, Unterstützung oder manchmal nur einen Rat benötigen.

Erstaunlicherweise gibt es Menschen, die immer nur nörgeln und einfach gegen alles sind. Interessanterweise sind genau diese Menschen kaum ehrenamtlich in Vereinen und Gremien engagiert oder helfen auch nur auf freiwilliger Basis aus. Vielleicht sollten derart kritische Bürger es einmal mit einem Ehrenamt versuchen. Das Ehrenamt lebt von den Ideen seiner Funktionäre und von dem Wunsch, die Umwelt im eigenen Sinne zu gestalten. Statt für ständige Pauschalkritik sollten wir alle unsere Kraft lieber für gemeinnützige Dinge einsetzen – hier eine Mitarbeit im Vereinsvorstand, dort eine Mitarbeit als Kinder- oder Altenbetreuer und und und - die Aufgaben sind endlos.

Hier wird die Kraft dringend gebraucht und bringt echte Ergebnisse statt nur ständigen Ärger. Nur so kann das Gemeinwohl weiter bestehen.

Also! Das Ehrenamt ist kein Freizeitvernichter, sondern eine ehrenvolle Tätigkeit für die Allgemeinheit. Ich werde weiter in meiner Freizeit für meinen Verein, meinen Verband, die CDU und für die Stadt Salzgitter tätig sein.

Ein herzliches Glück Auf

Detlef Friedrich

Das Ehrenamt verdient unsere Wertschätzung

Bettina Werner

von Ratsfrau Bettina Werner

Jeder, der nicht im Stadtrat ist, glaubt gar nicht, wie viele Einladungen an die Fraktionsmitglieder verschickt werden. Viele sind allgemein und weisen auf Veranstaltungen hin. Es ist immer wieder erstaunlich, was so alles in unserer Stadt los ist.

Aber einige sind auch persönlich an die Fraktionsmitglieder gerichtet, so z.B. die Einladung des Kreissportbundes Salzgitter e.V., die ich Anfang Februar erhielt. Am 28.Februar sollte die Siegerehrung im Sportabzeichenwettbewerb 2011 im Hotel am See stattfinden. Dazu wurden Sportlerinnen und Sportler aus allen Vereinen Salzgitters eingeladen. Vertreter aus Wirtschaft und Politik waren ebenfalls anwesend, um die sportlichen Leistungen zu würdigen. Clemens Löcke moderierte die Veranstaltung und, um etwas Spannung in den Abend zu bringen, erfuhren die Anwesenden erst vor Ort, ob sie geehrt wurden und, wenn ja, wofür.

Unter den Vereinen gibt es einen regelrechten Wettbewerb, wer die meisten abgelegten Sportabzeichen verbuchen kann. Wie so häufig konnte der MTV den Sieg und damit den Pokal davontragen. Es ist erstaunlich und immer wieder schön zu sehen, wie verbreitet das Ablegen des Sportabzeichens in allen Altersgruppen ist. Viele Familien sind sogar generationsübergreifend dabei und manche Sportler machen seit über unglaublichen 45 Jahren diese Prüfung. Aber auch die Sportlerinnen und Sportler, die das 20./ 25./30./35. und 40. Mal ihr Sportabzeichen abgelegt haben, wurden gehrt und bekamen ein kleines Präsent.





Besonders bemerkenswert war die hohe Anzahl der ehrenamtlichen Sportabzeichenprüfer. Hier sind viele Menschen seit Jahren in ihrer Freizeit damit beschäftigt für andere da zu sein. Der Dank des KSB und die anschließende Ehrung war eine Wertschätzung ihrer Arbeit.  



Fit bleiben !



Manch einer belächelt vielleicht diese Überprüfung der eigenen Fitness. Aber es ist gar nicht so einfach alle Mindestanforderungen der Disziplinen zu erreichen, besonders für Schreibtischtäter. Deshalb wurden auch am Ende der Veranstaltung einige Mitglieder des Stadtrates, allen voran Frank Klingebiel, für das Ablegen des Sportabzeichens geehrt. Die Überraschung war perfekt, als auch mein Name aufgerufen wurde und, obwohl ich diese Leistung als nicht so schwierig und bemerkenswert gehalten habe, hat es mich gefreut.

Was hat dies nun mit Politik zu tun, werden Sie sich fragen. Ganz einfach: die Wertschätzung des Ehrenamtes gilt in allen Bereichen des öffentlichen Lebens und es ist wichtig dies auch von politischer Seite zu zeigen!

Der Kreislauf des (politischen) Lebens

Das Rathaus Lebenstedt im Herbst 2011

von Nurten Saygili, Praktikantin

Der Herbst zeigt sich wieder von seiner schönsten Seite.

Jedes einzelne Blatt an den Bäumen verändert auf beeindruckende Weise sein Farbkleid. Mit ihren neuen Farbkleidern machen sie sich auf den Weg und fallen oft tief auf die Erde. Aber sie prallen nicht einfach auf die Erde, sondern segeln oft noch sehr anmutig in der Luft – drehen und wenden sich – bis sie den sicheren Boden erreichen. Sie liegen dann nicht allein da, sondern sammeln sich mit anderen Weggefährten und markieren so einen neuen Lebensabschnitt der Natur.

In diesen Tagen nähert sich auch die Zeit, in der für den am 11. September neugewählten Rat in Salzgitter ein neuer Lebensabschnitt beginnt.

Während Bäume den natürlichen Kreislauf immer wieder (neu) durchlaufen, ist der politische Blick stets in die Zukunft gerichtet. Die oft noch ungewisse Zukunft braucht jedoch verlässliche und konstruktive Entscheidungen. Im Rat werden Beschlüsse getroffen, denen eine emsige Fraktionsarbeit vorausgeht. Viel Zeit bleibt für eine Entscheidung jedoch nicht.

Die politische Uhr bleibt also nie stehen und hält - wie in der Natur – immer in Bewegung.

Viele Wege führen nach Rom...

Frau Saygili vor dem Fraktionsbüro

von Nurten Saygili, Praktikantin

Viele Wege führen nach Rom, aber mein Weg führte mich zur CDU-Ratsfraktion.

Der Soziologe Niklas Luhmann hatte mal folgendes geschrieben: „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“ (aus: Die Realität der Massenmedien). Aufmerksame Zeitungsleser wissen immer nur das, was Journalisten ihnen schreiben. Wir sehen also praktisch durch die Augen unserer Journalisten.

In meinem Studium der Integrierten Sozialwissenschaften sehe ich die politische Welt durch die Augen der jeweiligen Theoretiker, die wir jeweils behandeln. So führt mich mein Weg über das aufmerksame Zeitungslesen an den Theoretikern vorbei zur CDU-Ratsfraktion Salzgitter, bei der ich zurzeit ein studienbegleitendes Praktikum absolviere.

An meinem ersten Tag auf dem Weg zur CDU-Ratsfraktion glaubte ich mich fast verloren - große Stille umgab mich auf den Gängen des Atriums im Rathaus. Bis ich erkannte, dass sich rege Politik hinter den Türen verbirgt. Ab und zu öffnet sich auch mal eine Tür. Und wenn man die richtige Tür öffnet, sieht man auch mal, so wie ich, die Welt, in der wir leben mit den Augen der CDU-Ratsfraktion.

Entgegen der weitläufigen Meinung, die Politik würde eh nur das tun, was sie möchte, zeigt mir mein ungetrübter Blick, dass Politik nicht einfach nur Macht bedeutet, sondern Fähigkeit durch Politik  das Lebensumfeld der Menschen zu gestalten, damit sie in eine positive Zukunft blicken können. Die Gestaltungsmacht ist jedoch begrenzt, so dass sich jede Ratsfraktion, so auch in Salzgitter, bei der Gestaltung sehr viel Mühe geben muss. So erlebe ich in der CDU-Ratsfaktion wie groß der Einsatz eines jeden Mitglieds ist jeden Tag aufs Neue.

Was sich eben hinter jedem Türchen so verbergen kann.

Transparenz und Politik - ein Beitrag zur Schuldebatte

stv. Vors. Klaus Poetsch

Häufig verlangen die Bürger mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen. Zu Recht. Das gilt besonders für die gewählten Vertreter in den Parlamenten.

Man will informiert werden. Allerdings: Man muss sich auch informieren wollen!

Auch hier hat die Medaille zwei Seiten. Die geforderte Offenheit führt nicht immer nur zu angenehmen Erkenntnissen.

Doch wer hört schon gerne unangenehme Nachrichten?

Eine für Salzgitters Bürger betrübliche Tatsache ist die hohe Verschuldung der Stadt. Eigentlich müssten alle Bürger der Stadt besorgt sein.

Doch trotz leerer Kassen und hoher Verschuldung werden weitere Forderungen erhoben.

Das Beispiel „Schulen in Salzgitter“ macht es deutlich.

Trotz sinkender Schülerzahlen sollen alle Schulen erhalten bleiben – auch wenn sie nicht ausgelastet sind.

Eine zweite IGS – auch für Kinder aus dem LK Wolfenbüttel und dem Bereich Goslar – soll mit Millionenkosten errichtet werden, mit Geld aus Salzgitters Haushalt, das nicht vorhanden ist.

Solche Forderungen sind nicht ehrlich und verantwortungsbewusst und dienen nicht dem Allgemeinwohl.

Zur Ehrlichkeit gehört auch das Erkennen von Grenzen. Nicht alles Wünschbare kann umgesetzt werden.