Jetzt heißt es Ärmel aufkrempeln

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Während in vielen Städten Niedersachsens am kommenden Sonntag in einer Stichwahl über das Stadtoberhaupt entschieden wird, sind die Verhältnisse in Salzgitter eindeutig:

Amtsinhaber Frank Klingebiel konnte die Wahl schon im ersten Anlauf für sich entscheiden. 65 % der Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner votierten für den bisherigen Oberbürgermeister – ein eindeutiger Beweis für die gute Arbeit, die in den vergangenen sieben Jahren im Rathaus geleistet wurde.

Nach dem Jubel kehrt nun aber wieder eine konzentrierte Arbeitsatmosphäre in der Stadt ein. Es gilt nunmehr, die klare Bestätigung für eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung Salzgitters zu nutzen. Schulsanierung, Haushaltskonsolidierung oder Gebietsstrukturen – diese Zukunftsthemen können wir jetzt mit einem Stadtoberhaupt angehen, das bis 2021 einen eindeutigen Wählerauftrag hinter sich weiß. 65 % Stimmenanteile sprechen eine eindeutige Sprache.

Die CDU / FDP-Ratsfraktion und ich bieten bei den kommenden Aufgaben unsere Zusammenarbeit an. Nach Abschluss des Wahlkampfs müssen alle Fraktionen und Parteien zurück zur Sacharbeit und dafür sorgen, dass Salzgitter den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist.

Wir können das volle Potential unserer Stadt nur dann ausschöpfen, wenn wir in den Kernfragen zusammenstehen und mit einer Stimme sprechen. Glück Auf !

Keine Experimente !

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Countdown läuft. Nur noch wenige Tage, dann fallen die Würfel. Die Wähler/innen in Salzgitter entscheiden dann, ob ein erfahrener und dynamischer Oberbürgermeister Frank Klingebiel seine erfolgreiche Politik zum Wohle der Stadt und ihrer  Bürger fortführen kann oder eine in der Kommunalverwaltung unerfahrene Mitbewerberin ins Rathaus einzieht.
 

Letzteres kann sich die Stadt nicht leisten, es gibt keinen Spielraum für parteipolitische und ideologische Spielchen. Dazu ist die Situation in Salzgitter zu ernst. Unrealistische Absichtserklärungen und Wünsche eignen sich kaum dazu, Salzgitter zukunftsfähig zu machen.

Salzgitter braucht einen Verwaltungschef, der weiß, was und wie etwas machbar ist und ob es der Stadt und ihren Bewohnern nützt. Qualität ist gefragt!

Trotz rot/grüner Bremsversuche hat Frank Klingebiel seit seinem Amtsantritt in 2006 zahlreiche Projekte nicht nur angestoßen, sondern auch umgesetzt und das Image der Stadt nachhaltig zum Positiven verändert. So ist der Bevölkerungsrückgang gestoppt, die Zahl der Zuzüge  übersteigt die der Fortzüge, Bauplätze werden verstärkt nachgefragt, die Innenstadt in Lebenstedt erhält ein neues modernes Gesicht. Schulsanierungen, Ausbau der Krippen- und Kita-Plätze mit der Beitragsfreiheit sprechen  für sich.

Deswegen kann es nur eine Entscheidung für den bisherigen Amtsinhaber und seine sachbezogene und kompetente Politik geben. Jede andere Personalentscheidung würde bedeuten, die „Katze im Sack“ zu wählen und damit auf einen ungedeckten Scheck zu setzen.

Pseudodemokratische Anwandlungen grüner Weltverbesserer wie Bürgerbefragungen zu allen möglichen Themen, Erstellung eines Bürgerhaushaltes – der Bericht über das Ergebnis des Bürgerhaushaltes in Braunschweig spiegelt die Ernsthaftigkeit der Ideen wider und passt eher in eine Satiresendung, aber nicht zu seriöser Haushaltspolitik - , Aufforderung zum Konsumverzicht oder Gestaltung einer Spiel- und Erlebniswelt für Hamster können letztlich nur in einem Umfeld entstehen, in dem  die Befriedigung der eigenen anspruchsvollen Grundbedürfnisse garantiert wird, weil sie von Dritten finanziert werden.

Darum: Keine Experimente!

Aus dem Nähkästchen der Feuerwehr

Maria Mämecke

von Ratsfrau Maria Mämecke

Der Leiter des Fachdienstes Feuerwehr, Herr Arne Sicks, wurde am 29. April 2014 zum Branddirektor befördert. Der Ausschuss für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung, dessen stellvertretende Vorsitzende ich bin, gratuliert Herrn Sicks ganz herzlich zu seiner Beförderung, ebenso unsere Ratsfraktion.

 Herr Sicks leitet den Fachdienst Feuerwehr seit mehreren Jahren, die Zusammenarbeit im Ausschuss ist sehr sachlich und kooperativ. Wir wünschen Herrn Sicks weiterhin viel Erfolg und frohe Schaffenskraft.

Noch einen Hinweis möchte ich geben: Am kommenden Samstag findet auf dem Rathausvorplatz eine Großveranstaltung zur Leistungsüberprüfung der Feuerwehren in Salzgitter statt. Wir können empfehlen, sich persönlich von der Einsatzbereitschaft unserer Wehren zu überzeugen.

Attraktives Salzgitter -Tendenz steigend-

Guido Löcke

von Ratsherrn Guido Löcke

Bei Veranstaltungen, auf Geburtstagen, sonstigen Feiern oder auch privaten Treffen muss ich leider immer wieder wahrnehmen, dass über Salzgitter negativ gesprochen wird. Es fallen Äußerungen wie z.B.: In Salzgitter kann man nicht einkaufen, die City ist unattraktiv, es werden zu wenig kulturelle Veranstaltungen angeboten, am Salzgittersee passiert nichts usw. 

Bei solchen Äußerungen kann ich mich einfach nicht zurück halten und verteidige meine Geburtsstadt Salzgitter. Ich bekenne mich zu Salzgitter, wohne und arbeite hier gern. Allen Kritikern zum Trotz kann ich nur sagen, dass die City durch das de Jong-Projekt enorm an Attraktivität gewonnen hat und durch die weiteren Baumaßnahmen noch gewinnen wird.

Es sind einige neue Geschäfte entstanden, das Angebot ist gestiegen und der Ankermieter H&M plant bereits seinen Einzug im Herbst. Vor zehn Jahren war H&M schon einmal in Salzgitter im Gespräch. Damals wurde von den Veranwortlichen bei H&M dankend abgewunken, in Salzgitter zu investieren. Die neuerliche Marktanalyse ergab nun ein anderes Bild von Salzgitter. Salzgitter hat Potenzial, welches nur geweckt werden muss.

Auch beim bereits von vielen totgesagten See-Restaurant ist der Baubeginn erfolgt. Die Rahmenbedingungen sind damit teilweise geschaffen und werden noch weiter erstellt. Es liegt jetzt an den Bürgern Salzgitters, diese Rahmenbedingungen mit Leben zu erfüllen. Wir müssen nun in unserer Stadt einkaufen und das See-Restaurant stark frequentieren. Denn nur so können die Geschäftsinhaber überleben und uns die Möglichkeit bieten, ein reichhaltiges und qualitatives Angebot zu präsentieren. 

Salzgitter ist eine Stadt mit Chancen, die es zu nutzen gilt.


Mit freundlichen Grüßen

Guido Löcke

Alles andere als "lautlos" über den Asphalt

Clemens Löcke

von Ratsherrn Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Runde Sportgeräte haben es Ihnen angetan, wenn sie lautlos über den Asphalt gleiten.In den vergangenen Jahren haben zweimal pro Jahr die Skater die City erobert, Straßen belebt und den Verkehr lahmgelegt. 500 Inline Skater und zahlreiche Zuschauer hatten eine Menge Spaß an Bewegung.

Mindestens genauso viel Spaß hatten vor wenigen Tagen rund 4.000 Biker und Tausende von Zaungästen entlang der Strecke. Auch wenn sie nicht ganz so lautlos unterwegs waren. Salzgitter hat an Events und Begeisterung einfach viel zu bieten. Intention bei der Biker-Gedenkfahrt ist natürlich eine ganz andere. Hier soll an die Biker-Freunde gedacht werden, die in der vergangenen Saison ihr Leben bei einer Motorradfahrt gelassen haben. Durch diese jährliche Veranstaltung wächst natürlich die Biker-Gemeinde zusammen, entstehen neue Partnerschaften und Salzgitter wird in den Focus gerückt.

Schon Stunden vor Startbeginn erobern die Biker die Innenstadt, bereichern die Geschäfte und Cafes. Und wenn es dann `losgeht`, erobern Chrompracht, gewienerte Maschinen und schwarze sowie bunte Rennanzüge die heimischen Straßen.

Alles andere als "lautlos", aber sympathisch. Auch das nächste Mal bin ich wieder dabei.

Der Salzgitter-Blog macht Ferien

CDU und FDP wünschen Frohe Ostern !

Der Salzgitter-Blog ist in den Osterferien. Die nächste Ausgabe lesen Sie hier am Montag, 28. April 2014.

Bis dahin frohe Ostern und gute Erholung !

Die Besserwisser: rot/grün und der Gleichstellungsplan

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Die SPD/Bündnis 90 /die Grünen-Ratsmehrheit stellt sich immer mehr als Reglementierungs-, Überwachungs- und Besserwisser-Koalition dar.

Jüngstes Beispiel wieder der von der Gleichstellungsbauftragten und der Verwaltung bereits im Juni 2013 vorgelegte Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter.

Dieser Plan zeigt umfassend die Situation der Beschäftigten der Stadt Salzgitter auf und die geplanten Massnahmen, die eindeutig auf eine Erhöhung der Frauenquote in der Führung ausgerichtet sind. Der umfangreiche Plan besteht aus 35 Seiten und enthält natürlich auch Angaben zum Ist-Bestand und die Zielvorgaben für die kommenden Jahre.

Wohl wissend, dass der Arbeitsplatz der Gleichstellungsbeauftragten im Jahr 2010 vakant war, die neue Gleichstellungsbeauftragte erst am 1.9.2010 ihren Dienst antrat und  aus diesem Grund erst in 2012 dieses umfangreiche Dokument erstellt war, welches im Mai 2013 den politischen Parteien zur Kenntnis  gegeben wurde, verzögert Rot/Grün die Beratung vom Mai 2013 bis März 2014 und mahnt anschließend die verspätete Einreichung an.

Der gemeinsame Änderungsantrag enthält überwiegend Punkte, die in dem Bericht behandelt wurden oder mit dem Bericht nichts zu tun haben wie z.B. "die Frage der Beschäftigung von Studierenden aus anderen EU-Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit ist als Grundsatzfrage in den politischen Gremien zu diskutieren."

Was diese Frage mit dem Gleichstellungsplan zu tun hat, erschliesst sich mir nicht, sondern zeigt einmal mehr, dass Alles, was aus der Verwaltung kommt kritisiert wird und der Eindruck vermittelt wird nur die Damen und Herren der Mehrheitskoalition wissen was Gut und Richtig ist.

Die Stadt Salzgitter hat eine kompetente, moderne Verwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel und seiner Verwaltungsvorstände sowie fachkundiger Fachdienstleiterinnen und Fachdienstleiter  und kann eine gute Erfolgsbilanz vorzuzeigen.

Es bedarf also nicht der ständigen Kritik und Besserwisserei der Mehrheitskoalition.