OB-Wahltermin: Klarer Sieg für Frank Klingebiel

Detlef Friedrich

von Ratsherr Detlef Friedrich

Hallo liebe Mitbürger,

heute nehme ich Bezug auf die Ratssitzung am Mittwoch, den 23. Oktober 2013.

Wenn Sie als Besucher auf der Galerie des Ratssaales saßen, konnten sie die Heuchelei der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen Koalition in Sachen Wahltermin für die Wahl des Oberbürgermeisters persönlich miterleben.

Hier war deutlich sichtbar geworden, wie man auf Grund der Besorgnis der Bevölkerung / des Wählers und des hieraus entstandenen Druckes den Plan des Antrages der Zukunftssicherung Salzgitters über Bord warf und alle Behauptungen auf Ausschaltung unseres beliebten OBs Frank Klingebiel oder gar andere Äußerungen wie in den zahlreichen Leserbriefen der Salzgitter Zeitung ausgedrückt, von sich wies.

Man habe nur edel gehandelt und die Auswirkungen unterschätzt. Außerdem wäre das gelebte Demokratie.

In Wirklichkeit hat die SPD kalte Füße über ihr Vorhaben bekommen. Selbst langjährige Mitglieder haben diesen Antrag nicht verstanden und erwirkte ihr Missfallen. Den beliebten Oberbürgermeister durch einen genialen Schachzug wie durch die „kalte Küche“ aus dem Wege zu schaffen, hat nicht geklappt.

Zahlreiche Genossen haben die Gefolgschaft verweigert! Sie sind nämlich mit der überparteilichen und neutralen Arbeit des Herrn OB Klingebiel zufrieden. Dieses haben sie wohl die Genossen der Fraktionsführung wissen lassen. Deshalb auch der plötzliche Meinungswandel.

Wenn man keinen geeigneten Kandidaten für eine OB-Wahl hat, warum nicht den derzeitigen Oberbürgermeister, der bekanntermaßen über die Grenzen der Stadt hinaus gute Arbeit leistet, als gemeinsamen Kandidaten benennen. Siehe Goslar! Diese Meinung vertreten übrigens viele SPD-Mitglieder und –Anhänger. Ich habe gehört, dass selbst Sigmar Gabriel, als Vorsitzender der Bundes-SPD, sich einen OB Klingebiel vorstellen könnte und seine Arbeit lobte.

Warum also dieser Antrag mit Hinterlist und Missgunst?!

Die BürgerInnen dieser Stadt wünschen sich weiterhin Frank Klingebiel als Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt Salzgitter. Er ist nachweislich ein anerkannt guter Verwaltungsfachmann und macht eine gute Arbeit für die BürgerInnen dieser Stadt. Der Applaus im Ratssaal unterstreicht dies nur.

Ich wünsche mir für die Zukunft, dass diese Stadt weiter vorwärts kommt. Zusammen mit einem OB Frank Klingebiel werden wir es schaffen.

Ein herzliches Glück Auf.

Wiedereinführung der Brenntage

Renate Conze

von Ratsfrau Renate Conze

Ich möchte wieder offiziell im Salzgitterraum eingeführte Brenntage für in den Gärten anfallendes Abgeschnittenes eingeführt haben.

Selbstverständlich nur zu wettermäßig günstigen Wetterlagen, nicht bei Nebel, Tiefdruck, Regen etc.!

Zwei Ausweichtage im Frühjahr, zwei Ausweichtage im Herbst.

Denken Sie an die Erlebnismöglichkeit, dass Kinder Kartoffeln rösten oder am Schluss noch Stockbrot backen können. All die Kindheitserlebnisse, die viele von uns Erwachsenen noch in allerbester Erinnerung haben! Ich mit unseren Kindern und deren Freunden jedenfalls!

In manchen umliegenden Gemeinden gibt es diese Tage, im Schwarzwald sowieso! Warum also nicht auch bei uns einmal darüber nachdenken ?

IKZ statt Regionsgespenst

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Die SPD in Peine hat das alte Regionsgespenst wieder zum Leben erweckt. Anlass ist dieses Mal der Auftrag des Peiner Kreistags an Landrat Franz Einhaus zur Brautschau für den finanziell angeschlagenen Landkreis. Gesucht ist eine zukunftssichere und vor allem finanziell lukrative Ehe mit umliegenden Bräuten, insbesondere in Salzgitter.

In diesem Fall ist das Naheliegende aber nicht immer gleich das Beste. Oder andersherum gefragt: Was ist denn dran am Bräutigam Landkreis Peine ?

Für die Braut Stadt Salzgitter fällt die Antwort ernüchternd aus: nicht viel. Abgesehen von ein paar Frühlingsgefühlen in den SPD-Fraktionen hier und da hat Peine wenig, was Salzgitter weiterbringt. Der Landkreis ist finanziell nicht besser gestellt als die Stadt, sein Haushalt aufgrund der Schwerindustrie genauso konjunkturanfällig wie hier.

Was aber muss Salzgitter für eine Ehe mit Peine aufgeben ? Sehr viel – die Kreisfreiheit stünde auf dem Spiel. Stellt man diese Vor- und Nachteile gegenüber, merkt man sehr schnell, dass die Verbindung für Salzgitter ein schlechtes Geschäft ist.

Es gibt aber noch weitere Gründe für einen Beibehalt der Kreisfreiheit Salzgitters. Der Status der Stadt als Oberzentrum widerspricht einer Einkreisung und Zusammenlegung mit dem Mittelzentrum Peine. Die hohe Arbeitsmarktzentralität Salzgitters mit starkem Einpendlerüberschuss und ihre Funktion als bedeutender Wirtschaftsstandort sprechen ebenfalls für eine Alleinstellung.

Wollte man die Bevölkerungsbasis der Gebietskörperschaften vor Ort stärken, wäre die Eingemeindung umliegender Kommunen in die Stadt Salzgitter die sinnvollere Lösung. Denn wenn es schon eine Strukturreform geben soll, dann muss sie organisch erfolgen und nicht auf die Schnelle nach dem Prinzip „Hauptsache Heiraten, irgendwer findet sich schon“. Für Salzgitter bietet sich etwa die Aufnahme der Wolfenbütteler Exklave um Baddeckenstedt an. Die dort lebenden Bürger sind für ihr tägliches Leben sowieso auf den Süden der Stadt fokussiert und nicht auf ihren Kreissitz im viel weiter entfernten Wolfenbüttel.

Für die beste Lösung halte ich jedoch die Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit IKZ, in der selbständig bleibende Kommunen Aufgaben in gemeinsamer Verantwortung zentral erledigen und dadurch Synergiepotentiale heben. Salzgitter ist hier bereits Vorreiter mit dem Gemeinsamen Gesundheits-, Verbraucherschutz- und Veterinäramt, das zusammen mit dem Landkreis Goslar betrieben wird. Ein weiteres Beispiel ist die Kooperation mit der Samtgemeinde Baddeckenstedt in Fragen der Vollstreckung.

IKZ: Gemeinsam mehr erreichen

Die IKZ steckt aber trotz aller Forderungen nach verstärktem Einsatz noch immer in den Kinderschuhen. Nicht nur die Kommunen machen zu spärlich Gebrauch von den Möglichkeiten, auch Land und Bund haben hier noch viele Hausaufgaben beim Rechtsrahmen zu erledigen.

Steuer- oder vergaberechtliche Schwierigkeiten machen die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen oftmals so kompliziert, dass von den guten Vorsätzen der Gemeinde- und Stadtväter am Ende nichts mehr übrig bleibt. Die Bundes- und Landespolitik muss diese Hindernisse zügig abräumen, etwa durch die Privilegierung von Kooperationsvorhaben bei der Umsatzsteuer oder bei der Vergabe von Aufträgen.

Schließlich wäre die stärkere finanzielle Förderung von kommunalen Kooperationen durch das Land für die flächendeckende Verbreitung von IKZ wichtig. Nachdem die neue Landesregierung durch Abschaffung des Zukunftsvertrages von David McAllister den Kommunen einen wesentlichen Anreiz zur Veränderung genommen hat, sollte sie die freien Mittel auf diese Weise in den kommunalen Bereich zurückgeben.

Durch den Zukunftsvertrag der alten CDU / FDP-Landesregierung ist erhebliche Bewegung in die kommunale Landschaft gekommen. Diesen Schwung dürfen die Kommunen in Niedersachsen nicht schon wieder durch falsche Förderpolitik verlieren.

Internationales Kulturfest am Stadtmonument



Bild vom Kulturfest 2013 in der Lebenstedter Innenstadt

 von Ratsfrau Bettina Werner

In diesem Jahr hatte ich zum ersten Mal die Gelegenheit das Internationale Kulturfest in Salzgitter-Lebenstedt zu besuchen. Es war die Eröffnungsveranstaltung zur Interkulturellen Woche 2013 unter dem Motto „Wer offen ist, kann mehr erleben“. Es wurde ein buntes Bühnenprogramm, Informationsstände und kulinarische Köstlichkeiten geboten.

Ich muss zugeben, dass ich zuerst ein wenig enttäuscht war. Ich hatte mir alles ein wenig exotischer vorgestellt. Menschen verschiedener Hautfarben, mit bunten Kleidern und fremden Sprachen. Weit gefehlt, alles wirkte eher wie ein nettes kleines Stadtfest.

Manch einer fragte sich vielleicht, was die tanzenden und musizierenden Akteure auf der Bühne, anmoderiert von Herrn Osann, mit internationaler Kultur zu tun haben, wie z.B. die Line-Dancer vom Country-Club Salzgitter, dem Shanty Chor oder den Ballettmädchen, die neben Klassischem Ballett auch Bauchtanz darboten. Diese Dinge gehören doch schon lange zu uns. Denkt man ein wenig weiter erkennt man, dass es sich neben der deutschen Kultur u.a. um amerikanische Kultur oder der türkischen Kultur handelt. Das ist manch einem gar nicht so richtig bewusst, so „normal“, bzw integriert ist das in unserem Leben. Musik verbindet eben und ist eine Sprache, die jeder versteht.

Und wie ist das mit den Menschen? Einen Tag vor der Bundestagswahl nutzten natürlich viele Parteien die Fußgängerzone um präsent zu sein und offen für die Frage der Menschen. Die Stände stehen dicht an dicht, man respektiert sich. Wie zivilisiert man hier doch miteinander umgeht, obwohl die Menschen hinter den Info-Ständen offensichtlich ganz unterschiedliche politische Meinungen haben. Politische Vielfalt ist gut und das Schönste daran ist, dass sich die Menschen interessieren und engagieren, um das, ihrer Meinung nach, Beste zu erreichen. Dies können sie hier in Deutschland tun, ohne Angst haben zu müssen, dafür möglicherweise eingesperrt zu werden. Das ist gelebte Demokratie! Und für viele so selbstverständlich, wie irgendwas.

Und genauso selbstverständlich sollte das Leben mit Menschen fremder Kulturen sein. Dafür wurde hier heute kräftig geworben. Ich denke mit Erfolg! Danke an alle Akteure, ob auf der Bühne oder an den Ständen, die es den Besuchern leicht machten ins Gespräch zu kommen und offen zu sein für Neues.

Bayern hat gewählt. Jetzt Rot-rot-grün in Berlin verhindern !

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Bayern hat gewählt

Ticken in Bayern die Uhren anders? Das behaupten nach der Landtagswahl alle Parteien. Eine Oppositionspartei hat marginal hinzugewonnen, zwei haben Stimmen verloren. Die CSU kann mit ihrem Stimmanteil die nächsten fünf Jahre alleine regieren. Die FDP ist an der 5%-Hürde gescheitert, sie will nun für die Bundestagswahl eine Leihstimmen-Kampagne starten.

„Leihstimme“ ist der falsche Ausdruck

Was man verleiht, möchte man wiederbekommen. Eine Leihstimmen-Kampagne ist deshalb ein Widerspruch in sich. Die „verliehene Stimme“ bei einer Wahl bekommen Sie nicht zurück, sie ist für die Dauer einer Legislaturperiode verloren! Auch noch so überzeugende Versprechungen sind nichts wert. Beste Beispiele sind die Niedersachsenwahl 2013 und die Bundestagswahl 2009. Nach der Bundestagswahl 2009 sind die Leihstimmenprofiteure mit geschwellter Brust ins Feld gezogen und erst nach zwei Jahren wieder auf dem Boden der Tatsachen gelandet. In Niedersachsen sind die „taktischen Wähler“ schon am Morgen nach der Wahl mit einer herben Enttäuschung wachgeworden.

Rot-Rot-Grün in Deutschland verhindern!

Um Rot-Rot-Grün zu verhindern, braucht das bürgerliche Lager jede Erst- und Zweitstimme! Da Überhangmandate durch Ausgleichsmandate neutralisiert werden, entscheidet nur die Zweitstimme über die Zusammensetzung des neuen Bundestages. Von einem Sieg wie in Bayern ist das bürgerliche Lager bei der Bundestagswahl weit entfernt. Selbst wenn die FDP die 5%-Hürde nimmt, ist ein Patt zu befürchten. Das kann durch Leihstimmen nicht aufgelöst werden. Deshalb braucht die CDU jede Stimme, um Rot-Rot-Grün zu verhindern! Wer möchte, daß Deutschland auch zukünftig von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel regiert wird, muß auch zwingend mit der Zweitstimme die CDU wählen!

Für den Einzug in den Bundestag braucht eine Partei mindestens 5% der Zweitstimmen, dabei muß jede Partei für ihren Stimmanteil selbst sorgen. Die CDU bzw. ihre Wähler haben nichts zu verschenken, deshalb müssen Sie am Sonntag mit beiden Stimmen CDU wählen!

Salzgitter aus der Vogelperspektive



Der Salzgittersee aus der Luft

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

Zugegeben, eine um einen hübschen Altstadtkern gewachsene  Stadt ist Salzgitter nicht. Kann sie ja auch nicht sein,da sie erst 1942 als moderne Industriestadt aus 7 Ortschaften des Kreises Goslar und 21 des Kreises Wolfenbüttel gegründet wurde. Heute zählt sie mit 31 Stadtteilen etwas über 100.000 Einwohner.

Die enorme Flächenausdehnung unserer Stadt erschließt sich mir immer wieder bei einem Flug über Salzgitter und seine Umgebung. Voller Begeisterung erfreue ich mich an den vielen grünen Zonen, am Salzgittersee mit seiner Insel, am Reihersee in Gebhardshagen sowie dem Naturschutzgebiet Heerter See, an den zahlreichen Sportanlagen, den Kirchen, Burgen, Schlössern in Salder und Ringelheim, am Rosengarten in Bad, den Industrieanlagen in Watenstedt und Fredenberg etc. Es gibt viel zu sehen aus der Vogelperspektive .Man gewinnt einen völlig neuen Eindruck von unserer Stadt und ihrer Umgebung.

Fotos: Helmut Lingstaedt

Bei schönem Wetter mit klaren Sichten ist der Besuch von einem der 3 Flugplätze im Stadtgebiet ein lohnendes Ausflugsziel. Hier findet sich immer die Möglichkeit, mit einem Gastflug unsere Stadt von oben zu betrachten. Anschließend werden auch Sie meine Begeisterung verstehen.

Dank an Helmut Lingstaedt für die Luftbilder !

Thieder Fahnenjagen

Wettbewerber beim Thieder Fahnenjagen

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Es ist schon wieder eine Art Tradition geworden, dass sich nach Ende der Getreideernte zahlreiche Reiterinnen und Reiter auf dem freien Feld südlich von Thiede Treffen, um mit einer langen Lanze auf aufgehängte Buchsbaumkränze zu reiten.

Früher fanden diese Wettkämpfe am Thieder Lindenberg oder später auch am Kalischacht statt.

Damals gehörten Pferde zum Alltag. Heute, im Zeitalter der fast unbegrenzten Mobilität, sind Pferde für den Großteil der Bevölkerung schon eine Seltenheit.

Umso mehr erfreute das diesjährige Thieder Fahnenjagen, vor allem die zahlreichen jüngeren Zuschauer.



Alte Darstellung des Fahnenjagens in schwarz/weiß



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