Was ich auf meinem Schreibtisch fand...

Maria Mämecke

von Ratsfrau Maria Mämecke

Mein Beitrag für den Fraktionsblog: Eine kurze Reise durch die Papiere auf meinem Schreibtisch.

• Als stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung werde ich mich in der Lenkungsgruppe bei der Prüfung der Zusammenlegung der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter und der Werksfeuerwehr der Salzgitter AG dafür einsetzen, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben.

• Mitteilung im Jugendhilfeausschuss in der kommenden Woche: Ich begrüße es sehr, dass wir eine Jugendbegegnung von örtlichen Jugendlichen mit Gästen aus Qualansuwa, Israel,  begleiten. Die israelischen Gäste werden zum Ende der Sommerferien an einem Programm zum Thema Integration und Partizipation ethnischer Gruppen im Gemeinwesen – ein Vergleich zwischen Deutschland und Israel – teilnehmen. So leistet unsere Stadt einen Beitrag zur Völkerverständigung.

• Abschließend freue ich mich jedes Jahr auf die Flugtage der Luftsportgemeinschaft Aero am Salzgittersee. Es ist schon Tradition, dass wir mit Ratsmitgliedern und Ortsratsmitgliedern unserer Fraktion diese Veranstaltung  jedes Jahr besuchen.

Wem nützt es?

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Salzgitters Gehölze und Sträucher wiegen sich im Wind. Endlich ist sie da, die „Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern“.

Verkürzt könnte man auch von einer Baumschutzsatzung reden.

Zwar ist sie noch nicht beschlossen, doch da sie von der rot/grünen Ratsmehrheit  beantragt wurde, wird sie wohl auch demnächst in Kraft treten.

Was ändert sich durch diese Richtlinie?  Im Prinzip nichts, nur der Entscheidungsbürokratismus wird ausgeweitet, d.h. bevor

bestimmte  Maßnahmen zur Grünpflege durchgeführt werden können, müssen nun etliche politische Gremien damit befasst werden. Vorallem grüne Umweltexperten werden hier eine Spielwiese finden und Entscheidungen möglicherweise verzögern.

Bis ins Jahr 2012 ist Salzgitter ohne eine solche Satzung ausgekommen und gilt trotzdem als „Stadt im Grünen“.

Die zuständigen Fachdienste – besonders der SRB – haben ihre Arbeit bisher verantwortungsvoll wahrgenommen, auf eine schriftliche Richtlinie konnte verzichtet werden. Notwendige  Gespräche zwischen Fachämtern und politischen Gremien gab es immer.

Was wird nun besser werden?

Im Prinzip nichts, denn  die Fachkräfte des SRB werden die gleichen Arbeiten genauso sorfältig und umweltbewusst erledigen müssen wie bisher, allerdings unter verschärfter Kontrolle durch Nichtfachleute. Schneller entschieden wird vermutlich nichts.

Clemens Löcke bringt es auf den Punkt

Clemens Löcke

von Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Abtauchen in die virtuelle Welt: für Jugendliche heute so selbstverständlich wie früher der Kick auf dem Bolzplatz. Die Grenzen zwischen Freizeitspaß und Sucht sind fließend.

„Das Internet kann zur Suchtfalle werden“, ahnen und mahnen Medien-Experten. Denn bereits über 1,4 Millionen junge Deutsche zeigen im Umgang mit dem Internet ein `problematisches Nutzungsverhalten`. Mehr als 250.000 der 14 – 24-Jährigen gelten bereits als abhängig. Das sind dramatische Zahlen und jeder Internet-Abhängige ist einer zuviel. Der aktuelle Drogen- und Suchtbericht macht deutlich, sogenannte Internet-Junkies hängen täglich (!) 10 – 15 Stunden im Netz – ohne ausreichend zu essen, zu trinken oder sich zu waschen. Doch die Spielzeit allein ist noch kein Symptom: Entscheidend ist vielmehr, in welchen Situationen sich die Jugendlichen vor dem Bildschirm setzen. Oft bei Stress oder persönlichen Problemen. Tief liegende Augen, blasse Gesichtsfarbe und feuchte, zitternde Hände – ein Aussehen wie wandelnde Leichen ist oft die Folge.

Süchtige reagieren mit Entzugssymptomen, wenn Ihnen der Zugang zum Computer verwehrt wird. Oft werden Eltern oder Großeltern bedroht. Professionelle Hilfe ist hier unabdingbar. Projekte wie Lost in space in Berlin und Mainz stehen bei Computersucht mit Rat und Tat zur Seite. Auch in unserer unmittelbaren Umgebung gibt es sicherlich – meist junge – Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, da sie den Internet-Konsum falsch einschätzen: Hinschauen statt wegsehen ist die unbedingt notwendige Devise!

Mithelfen können alle. Daher sollten Eltern und Großeltern genau registrieren, wie lange und in welchen Bereichen ihre Kinder im Internet unterwegs sind. Früher galt die alte Parole: Holt die Kinder von der Straße – hinein in die Vereine. Heute müssen wir diesen Slogan erweitern. Holt die Kinder vom Computer, denn die Vereine sind aktiv und der Sport stark – auch stark gegen die Suchtfalle Internet.

Nicht vom Sparen reden, sondern damit anfangen !

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Seit einigen Wochen bin ich als Mitglied des Finanzausschusses mit der Haushaltsplanung 2012, die von der Verwaltung und dem Oberbürgermeister vorgelegt wurde, beschäftigt.

Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und keine weiteren Kredite aufzunehmen, kann nur erreicht werden, wenn den notwendigen Ausgaben entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. Auch wenn die prognostizierten Steuereinnahmen des Jahres 2011 um ca. 

28 Mio € höher ausfielen als geplant,  kann niemand bei der unsicheren Wirtschaftslage in Europa sicher sein, dass sich diese Erhöhung ohne Anpassung von Steuersätzen im Haushaltsjahr 2012 fortsetzt.

Deshalb war es aus meiner Sicht sinnvoll, eine moderate Erhöhung der Steuersätze zu planen, um die Chance zu haben, dass Wirtschaftsjahr

2012 mit nur geringer - besser gar keiner - Neuverschuldung abzuschließen.

Sparen und Abbau von Verbindlichkeiten müssen die großen Ziele der kommenden Jahre sein, um bei rückläufigen Einwohnerzahlen der nachfolgenden Generation so wenig -Schulden- wie möglich zu hinterlassen.

Unter dieser Prämisse hat sich die CDU/FDP Fraktion entschlossen, keine weiteren Wünsche, die Geld kosten, zu äußern. Ich meine, wir sollten nicht nur über Sparen reden, sondern sofort damit anfangen.

Elke Liepe

Kultur in Salzgitter - ein Beitrag zur Begriffsdefinition



Wolfgang Jainta



von Ratsherrn Wolfgang Jainta

Bei der Nachbetrachtung der Ratssitzung vom 25.04.2012 kam ich über den Begriff „Kultur“ in Grübeln. In der Begründung zur Reduzierung von Nutzungsentgelt für die Benutzung des Schlosses Salder heißt es in der Satzung:

90 %-Ermäßigung kann erfolgen bei kulturelle Veranstaltungen von kulturellen Organisationen oder sonstiger Organisationen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Salzgitter, die ein kulturelles Angebot zum Inhalt haben, welches das Kulturleben in Salzgitter sinnvoll ergänzt.

Kulturelle Veranstaltungen, kulturelle Organisationen, Kulturleben in Salzgitter, was ist hier gemeint?

Schaut man bei Wikipedia nach, gibt es sehr umfassende Darlegungen über den Begriff Kultur.

U. a. ist dort zu lesen:

Kultur aus dem lateinischen, cultura „Bearbeitung, Pflege, Ackerbau“, ist im weitesten Sinne alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur. Kulturleistungen sind alle formenden Umgestaltungen eines gegebenen Materials, wie in der Technik oder der Bildenden Kunst, aber auch geistige Gebilde wie etwa Recht, Moral, Religion, Wirtschaft, Wissenschaft und menschlichen Handelns.

Es gibt in den verschiedenen Betrachtungsfeldern somit auch die Kultur des Helfens, der Unterstützung,

und des menschlichen Umgangs miteinander.

Befasst man sich also intensiver mit dem Begriff der Kultur, so kann man feststellen, dass

Veranstaltungen, die dazu dienen, Informationen weiterzugeben, um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft besser zu verstehen, Kultur sind. Weiter noch, wenn die Einnahmen von Veranstaltungen dazu genutzt werden, soziale und kulturelle Projekte zu unterstützen oder Kindergärten und Schulen bei Projektarbeiten zu helfen, ist dies Kultur.

Also ist für mich festzustellen, dass die  Diskussion im Rat überflüssig war und der Begriff Kultur zu eng gesehen wurde und wird.

Abschließend ist jedoch festzustellen, dass die Art und Weise einiger Wortbeiträge bei dieser Debatte ohne politische Kultur waren, schade.

Resümee nach einem halben Jahr Ratstätigkeit

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Ein Resümee wird eigentlich nach den ersten 100 Tagen gezogen. Ich persönlich möchte es nach gut einem halben Jahr Tätigkeit im Rat tun. Die Arbeit in der CDU/FDP Ratsfraktion macht Freude. Voraussetzung hierfür ist natürlich auch ein fairer Umgang miteinander. Und diese Fairness ist in der Fraktion ohne Einschränkung gegeben.

Die Arbeit im Rat ist sehr anspruchsvoll und nicht immer leicht. Viele wichtige Entscheidungen sind zu treffen, die wohl überlegt sein müssen. Unser politischer Gegner, die Mehrheitsfraktion aus SPD/Bündnis 90 die Grünen, erweckt bei mir allerdings den Eindruck, dass häufig ohne große Überlegung Geld ausgegeben werden soll, was eigentlich gar nicht vorhanden ist.

Natürlich freuen sich die Menschen in der Stadt, wenn Geld fließt und alle - auf den ersten Blick - davon profitieren. Aber wie so oft trügt auch hier der Schein. Letztlich müssen die Leistungen von den Menschen, die anfänglich einen Nutzen daraus ziehen, selbst wieder refinanziert werden. Wie kann das geschehen?

Die Antwort liegt auf der Hand: Öffentliche Abgaben, sprich Steuern, müssten zwangsläufig erhöht werden. Das möchten die großzügigen Geber der Mehrheitsfraktion im Rat (SPD/Bündnis 90, die Grünen) aber keinesfalls. An dieser Stelle stimme ich sogar mit dieser Fraktion überein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen nicht noch mehr belastet werden, als es ohnehin schon der Fall ist. Allerdings stellt sich die Frage, warum die Mehrheitsfraktion nicht bereits an Refinanzierung denkt, wenn sie großzügige Geldgeschenke verteilt. Ich möchte ausdrücklich klar stellen, dass ich keinesfalls Leistungen anspreche, die unabdingbar sind. Es gibt jedoch auch Leistungen, die auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt werden können. Und hier muss wohl überlegt sein, ob eine positive Entscheidung sinnvoll und vor allem auch finanzierbar ist.



CDU / FDP: Keine Geschenke auf Pump !



Wenn dann unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel darüber nachdenkt, ob ggf. bestimmte Abgaben erhöht werden müssten, ist der Aufschrei der Mehrheitsfraktion unüberhörbar. Dass diese Ratsfraktionen (SPD/Bündnis 90 die Grünen) letztlich wegen ihrer Großzügigkeit eventuelle Erhöhungen zu verantworten hätte, wird leider nicht immer wahrgenommen. Man stelle sich vor, ein Geschenk wird überreicht und nach einiger Zeit kommt der großzügige Geber und fordert eine finanzielle Beteiligung, da er festgestellt hat, dass eigentlich gar kein Geld dafür vorhanden war. Könnte man sich dann noch über das Geschenk freuen?

Sinnvoll wäre doch, wenn alle gemeinsam überlegen, wie Leistungen finanziert werden könnten und ob ggf. eine Refinanzierung ohne zusätzliche Belastungen der Bürger möglich ist.

Zusammenfassend kann ich als Fazit feststellen, dass die Arbeit im Rat und den Ausschüssen sehr anspruchsvoll aber auch mit viel Freude und Spaß verbunden ist. Meine Entscheidung für dieses Gremium zu kandidieren habe ich nicht bereut.

Ich schließe mich den Ausführungen meines Ratskollegen Detelf Friedrich an und werde neben meiner politischen Tätigkeit in meinen weiteren Ehrenämtern in Vereinen und Institutionen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.

Ehrenamt oder Besserwisser

Detlef Friedrich bei der Klausur zum Haushalt 2012

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Am vergangenen Wochenende hatten wir, die CDU/FDP-Ratsfraktion, die Klausurtagung zum Haushalt 2012 der Stadt Salzgitter. Ein arbeitsreiches, aber auch erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Während dieser Klausur kamen mir so einige Gedanken zum Ehrenamt und dem damit verbundenen Zeitaufwand.

Mein Ehrenamt, nämlich als CDU-Ratsherr für die Bürger dieser Stadt tätig zu sein, nimmt einen großen Teil meiner Freizeit in Anspruch. Manchmal hat man das Gefühl, dass die Familie ein wenig zu kurz kommt. Denn bei vielen meiner RatskollegenInnen habe ich festgestellt, dass sie weitere Ehrenämter in Vereinen, Verbänden und Organisationen wahrnehmen, wie ich auch. Wir setzen uns also in unserer Freizeit für Bürger dieser Stadt ein, die Hilfe, Unterstützung oder manchmal nur einen Rat benötigen.

Erstaunlicherweise gibt es Menschen, die immer nur nörgeln und einfach gegen alles sind. Interessanterweise sind genau diese Menschen kaum ehrenamtlich in Vereinen und Gremien engagiert oder helfen auch nur auf freiwilliger Basis aus. Vielleicht sollten derart kritische Bürger es einmal mit einem Ehrenamt versuchen. Das Ehrenamt lebt von den Ideen seiner Funktionäre und von dem Wunsch, die Umwelt im eigenen Sinne zu gestalten. Statt für ständige Pauschalkritik sollten wir alle unsere Kraft lieber für gemeinnützige Dinge einsetzen – hier eine Mitarbeit im Vereinsvorstand, dort eine Mitarbeit als Kinder- oder Altenbetreuer und und und - die Aufgaben sind endlos.

Hier wird die Kraft dringend gebraucht und bringt echte Ergebnisse statt nur ständigen Ärger. Nur so kann das Gemeinwohl weiter bestehen.

Also! Das Ehrenamt ist kein Freizeitvernichter, sondern eine ehrenvolle Tätigkeit für die Allgemeinheit. Ich werde weiter in meiner Freizeit für meinen Verein, meinen Verband, die CDU und für die Stadt Salzgitter tätig sein.

Ein herzliches Glück Auf

Detlef Friedrich