" Ärgerliche Kontrollen " auf Flughäfen

Dr. Rolf Teusch

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

 

An einem Donnerstag vergangenen Jahres saß ich im Flugzeug und freute mich auf den Rückflug nach Berlin.Der Airliner stand noch in Parkposition auf dem Flughafen Budapest-Ferihegy.Die Kabinentür war noch offen, aber die Abflugzeit schon fast erreicht. Hinter mir murrte ein Paar: "Wenn er sich nicht bald bewegt,verpassen wir unseren Zug nach Hause."

 

Nach einigen weiteren Minuten hörten wir die Stimme des Kapitäns:  "Verehrte Damen und Herren,wenn sie aus den Fenstern schauen erschrecken sie bitte nicht über die vielen Fahrzeuge mit blauen und gelben Blinklichtern.Unser Abflug verzögert sich - das Bodenpersonal hat ein Problem mit einem unserer Gepäckstücke."

Das Flugzeug umringten mehrere Polizeifahrzeuge, vier große Feuerwehrlöschwagen,einige Krankenfahrzeuge und viele uniformierte Männer mit Maschinenpistolen. Der Kapitän klärte auf: "Das Bodenpersonal hat ein verdächtiges Geräusch in einem Koffer gehört.Über Gepäckschein und Flugticket wird nun der Besitzer ermittelt, damit dieser dann den Koffer zur Inspektion öffnen kann. Bewahren sie Ruhe, solche Vorfälle haben wir häufiger."

Vermutlich haben die meisten Passagiere ihm geglaubt - in der Kabine war es jedenfalls mucksmäuschenstill. Nach etwa 15 Minuten bat eine Stewardeß einen Herrn  nach draußen. Nach weiteren 20 Minuten kam der Herr mit etwas roten Ohren wieder zurück.

Der Kapitän :  "Meine Damen und Herren. Das verdächtige Geräusch wurde durch eine elektrischen Zahnbürste verursacht.Sie hat sich vermutlich beim  Werfen des Koffers eingeschaltet. Entschuldigen sie bitte unsere Verspätung - wir wünschen ihnen einen angenehmen Flug nach Berlin."

Das Paar hinter mir reagierte sauer: "Ich hab's gewusst,den Zug können wir vergessen."

Ich dachte nochmals über den Vorfall nach. Meinen ursprünglich geplanten Zug nach Hause würde ich auch nicht mehr erreichen, aber der nächste ICE fährt ja schon 1 Stunde später. Froh war ich aber über das aufmerksame Bodenpersonal in Budapest. Auch wenn wir die Kontrollen auf den Flughäfen häufig als ärgerlich empfinden, sollten wir sie ruhig und gelassen  ertragen, denn sie verhindern unter Umständen, dass der geplante Flug viel weiter und viel höher geht als gewollt.

Was macht unsere „Region“ aus ?

Christian Striese

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Alle reden von Region und nahenden Gebietsreformen. Angeblich weiß keiner genau, was da kommen wird!

Aus meiner Sicht kann man es aber auch halten und nennen wie man will. Wir sind eine sehr starke Region zwischen Harz und Heide. Wirtschaftlich und wissenschaftlich sehr gut aufgestellt.

Wir haben Historisches und Aktuelles zu bieten. Wir haben Menschen, die hart arbeiten und die sich hier wohl fühlen.

Egal, welche Gebietsstruktur es zukünftig auch geben wird: Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Unsere Stärke sind die Menschen, die gemeinsam unsere „Region“ bilden.

Die fünfte Jahreszeit

Rolf Stratmann

Von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Karneval und Wahlkampf – beide Zeiträume bekommen häufig den Ehrentitel der fünften Jahreszeit zugesprochen. Mag man zunächst über die Bezeichnung und die Analogie schmunzeln, haben beide Begriffe doch reichlich miteinander zu tun – zum Teil sogar erschreckend viel.

Wir bekommen seit einiger Zeit am eigenen Leib mit, wie Wahlkampf zum Karneval verkommen kann: Zum Beispiel, wenn die Gegenpartei erst keinen Kandidaten für die OB-Wahl im Mai findet und dann umso heftiger dreinschlägt, um der endlich gefundenen Kandidatin vielleicht doch noch den Rest einer Chance zu erhalten.

Genau dieses Schauspiel spielt sich derzeit bei SPD und Grünen im Rat und anderswo in Salzgitter ab. Unser OB soll mit Haushaltsmanövern und im Vorfeld abgesprochenen Fragekanonaden in die Enge getrieben werden, gleichzeitig versucht man die in Salzgitter weitgehend unbekannte Gegenkandidatin im Hau-Ruck-Verfahren populär zu machen.

Im Dienste der guten Sache sind sich die wahlkämpfenden Genossen dann auch für nichts zu schade – sei es die Überforderung des städtischen Budgets bei Verweigerung zusätzlicher Mittel oder die Verbreitung politischer Botschaften zweifelhaften Inhalts. Interessengruppen im ganzen Stadtgebiet werden ohne Anlass mit dem einzigen Ziel angeschrieben, den Amtsinhaber mit Angriffen oberhalb der Gürtellinie - oder zur Not auch unterhalb – schlecht aussehen zu lassen.

Für Außenstehende sicherlich ein hervorragendes Theater – für uns als CDU / FDP-Fraktion aber ein großes Problem. Eben weil es an den vergangenen sieben Jahren unter Frank Klingebiel so wenig auszusetzen gibt, versuchen SPD und Grüne jetzt mit aller Macht, über den Haushalt den Konflikt mit dem OB zu suchen und für sich fruchtbar zu machen.

Wir stehen dagegen fest zum OB und seinen Ideen. Beim Haushalt, bei der Sportstättenförderung sowie bei seinen Plänen für die kommenden Jahre. Und wenn der Wahlkampf endlich einmal ohne Possen und Narreteien auskommt, lassen sich auch unsere  beiden fünften Jahreszeiten friedlich miteinander vereinbaren.

Horizonte 2014

Petra Siems

von Ratsfrau Petra Siems, stellv. Fraktionsvorsitzende

Über 30 Jahre findet nun schon auf Einladung der Propstei Salzgitter-Bad der Epiphanias Empfang statt. Der Termin 6. Januar ist für die Vertreter von Institutionen, Politik, Verwaltung und Ehrenamt in der Stadt Salzgitter ein fester Termin eines jeden Jahres.

Traditionell erfolgt im Anschluss an den Gottesdienst mit konfessionsübergreifendem Abendmahl das Gastreferat. Dabei ist es der Propstei stets gelungen, durch die Auswahl von Referenten und Themen die Zuhörer zum Über- oder Neubedenken anzuregen. So war die Gastreferentin aus Stuttgart seinerzeit der „Auslöser“, der  unseren Oberbürgermeister Frank Klingebiel veranlasste, Strategien zur kinder- und familienfreundlichen Entwicklung unserer Stadt im Dialog mit allen gesellschaftlichen Kräften zu erarbeiten – mit der ersten Kinder- und Familienbeauftragten in einer Kommunalverwaltung in Niedersachsen.

 
Seitdem hat es in unserer Stadt viele positive Ansätze gegeben, deren Erfolge zunehmend sichtbar werden.

Auch das diesjährige Gastreferat von Dr. Henning Scherf zum Thema des gemeinschaftlichen, generationenübergreifenden Zusammenlebens sprach viele interessante Facetten an, die es zu diskutieren lohnt.

Im anschließenden Beisammensein im Gemeindesaal wurde dann auch unter den Gästen bereits dieses Thema in den Gesprächen weiter aufgegriffen.

Ich bin sicher, dass die eine oder andere Anregung des Gastreferates bereits jetzt unseren „Horizont“ erweitert hat!

Erfolge bei Stadtumbau und Stadtentwicklung

Bernd J. Scherer

von Ratsherrn Bernd J. Scherer

Die CDU Salzgitter hat maßgeblich an der gesamtstädtischen Stadtentwicklung mitgewirkt, indem nicht nur durch das ILEK die kleinteilige und für eine Großstadt, wie Salzgitter, relativ unbedeutende Dorferneuerung im ländlichen Raum die Stadtentwickung in den kleinen  Ortschaften  gefördert wurde.

In erster Linie erfolgte die politische Zielsetzung und parteipolitische Mitwirkung in Form der  gesamtstädtische Entwicklung und regionalen Entwicklung Salzgitters durch die vom Rat der Stadt inzwischen beschlossene Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungsprogrammes (ISEK 2012). 

In diesem Projekt und in dieser einzigartigen Programmatik wird inzwischen in national und international anerkannter und zukunftsorientierter Art und Weise für diese Stadt Salzgitter festgelegt, welche Probleme die Stadt Salzgitter im Rahmen der „Integrierten Stadtentwicklungsplanung“ zu bewältigen hat und welche städtebaulichen Probleme sich durch den schwerlich aufzuhaltenden  Schrumpfungsprozess in Salzgitter – aber in gleicher Form auch in anderen Städten Europas -  ergeben werden. Die CDU Salzgitters hat deshalb maßgeblich an der Erstellung  des ISEK mitgewirkt und hält auch deshalb die vorbereitende Bauleitplanung  zwar für notwendig und auch für nützlich aber nicht mehr so sehr für zwingend erforderlich, wie das in Teilen der Verwaltung offenbar so in der Priorität etwas anders gesehen wird.

Maßgeblich ist für die CDU inzwischen mehr die eindeutige und sehr klare Zielsetzung des Oberbürgermeisters, die Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung auf den unweigerlich auf die Stadt Salzgitter zukommenden Schrumpfungsprozess und auf die von ihm erfolgreich propagierte kinder- und familienfreundliche Politik eines tatsächlich und praktisch stattfindenden Stadtentwicklungsprozesses einzustellen, wie er in beispielhafter Form in der Verantwortung dieses Oberbürgermeisters in Fredenberg oder im Seeviertel durch den Abbruch von Hochhäusern und dem Neubau von neuer Infrastruktur (Demenzheime, Lebenshilfe) an dessen Stelle stattgefunden hat.

Ein solcher „integrierter“ Stadtentwicklungsprozess hat z.B. in Fredenberg mehr als 10 Jahre lang stattgefunden und wurde von der CDU dort auch maßstäblich mit beeinflusst und in den politischen Arbeitskreisen entsprechend durch regelmäßig anwesende Mitglieder individuell mitbestimmt. 

Die aktive Teilnahme von Mitgliedern der CDU Salzgitters an den Arbeitskreisen „Soziale Stadt Fredenberg“ und am Arbeitskreis „Stadtumbau West Seeviertel“ war immer selbstredend, sinnvoll und hat somit auch stadtpolitisch immer mit der CDU Salzgitter zielorientiert stattgefunden.

Es ist deshalb jetzt schon festzustellen, dass die gelungenen Stadtentwicklungsprozesse im Seeviertel schon allein deshalb als Erfolg anzusehen sind, weil inzwischen mehr als drei Millionen Euro in private Investitionen der dortigen Hausbesitzer z.B. durch die Erneuerung von Balkonen und Fassaden mit Hilfe von Fördermitteln aus Bund, Land und der Stadt Salzgitter erfolgen konnten.

In Fredenberg ist es z.B. inzwischen als sehr großer Erfolg festzustellen, dass dort durch die Förderkulisse „Soziale Stadt“ in den letzten 10 Jahren circa 7 MIO Euro öffentlicher Mittel eingesetzt worden sind, was zur Folge hatte, dass das Achtfache dieses Betrages – d.h. 56 MIO Euro - durch Folgeinvestitionen in diesem Stadtteil investiert worden sind. Mit dieser Förderkulisse wurde in Salzgitter inzwischen definitiv bewiesen, dass wirtschaftliche Wohnungsleerstände durch nichtinvestive Förderprogramme erfolgreich (sogar bis auf Null und bis zu Wartelisten bei Mietern) reduziert werden können.  Gleiche Lage wird es in Kürze im Quartier Seeviertel geben, in dem die Wohnungswirtschaft erheblich mehr investieren wird, als es an Fördermitteln von Bund, Land und Kommune geben wird.  Es ist daher in SZ im Seeviertel bereits bewiesen worden, dass die Förderkulisse Stadtumbau West, in der Niedersachsen inzwischen teilnimmt, als wohnungswirtschaftlicher Impuls für Investitionen gut funktioniert. 

Wenn jetzt in der Städtebau-Förderkulisse „Soziale Stadt“ die Ost- und Westsiedlung verbleibt, Fredenberg demnächst in 2014-2015 abgeschlossen wird und das Seeviertel weiterhin wie bisher aktiv stattfindet, wird es politisches Ziel der CDU Salzgitter bleiben müssen, sich dafür einzusetzen, dass in Folge des Erfolges von Fredenberg eine neue Gesamtmaßnahme in Salzgitter eingeworben wird.

Wir würden es als CDU Salzgitter deshalb sehr befürworten, wenn auf der Basis der derzeit in Auftrag gegebenen und laufenden „Vorbereitenden Untersuchungen“ der Stadtteil Steterburg in Thiede demnächst in eine Förderkulisse aufgenommen werden wird.  

Auf ein Neues !

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Ein kommunalpolitisch turbulentes Jahr 2013 mit teils unqualifizierten Attacken aus dem rot/grünen Lager liegt hinter uns.

Wiederholt unausgegorene Versuche von Rot/Grün, die erfolgreiche Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung zu behindern oder den OB gar aus dem Amt zu treiben,  brachten nicht den von Rot/Grün angestrebten Erfolg. Im Gegenteil: Die Bürger der Stadt  stellten sich hinter Frank Klingebiel. Vernunft war stärker als Ideologie!

Was nun das Jahr 2014 für Salzgitter bringen wird, bleibt abzuwarten.

Ein Blick in die „Kristallkugel“ lässt für dieses Jahr jedoch einiges erhoffen, besonders unter der Erwartung, dass

• auch unter neuer Führung das Klinikum die bisher qualitativ gute medizinische Versorgung nicht nur sicherstellen, sondern auch steigern wird.
• der Umbau der Innenstadt zügig weiter umgesetzt  und die Attraktivität der   City erhöht wird.
• das Restaurant am Nordufer des Salzgittersees endlich realisiert  und sich zu   einem weiteren Anziehungspunkt entwickeln wird.
• die kinder- und familienfreundliche Politik  von Frank Klingebiel dem Bevölkerungsrückgang  weiter erfolgreich entgegenwirkt.

 

Wenig Konstruktives wird von den Grünen zu erwarten sein. Es ist zu befürchten, dass Verzögern, Blockieren, Anträge auf Akteneinsicht  weiterhin Schwerpunkte ihrer Politik bilden werden. Dass sie mit diesem ideologie-behafteten Verhalten eine effektive Arbeit der Verwaltung erschweren, mag die Grünen erfreuen und ihrem Anspruch, Eigenwohl geht vor Gemeinwohl, entgegenkommen. Der Stadt und ihren Bürgern helfen sie damit nicht.

Dennoch starten wir optimistisch ins neue Jahr und wünschen allen Lesern Glück und Zufriedenheit für 2014.

„Weihnachtsengel überall!“

Guido Löcke

von Ratsherrn Guido Löcke

Im Seeviertel hat im `höchsten Haus Norddeutschlands mit Seeblick` vor einiger Zeit wieder das Restaurant eröffnet. Der ehemalige Blickpunkt im Riesentrapp 6 -8 lädt alle Gäste zu kulinarischen Leckereien aber auch zum besonderen Rundblick über Salzgitter ein.

 

„Lichter, überall Lichter. Soweit das Auge reicht“., denke ich beim Blick Richtung Kanaldörfer oder Reppner. Die Lichter der Windräder funkeln im Dunkeln der Nacht. Oder sind es doch eher Engel, die mit Kerzen und Windlichtern durch die Nacht schweben. Ich entschließe mich, dass der zweite Gedanke der Richtige ist. In der Weihnachtszeit darf man sich bei Engeln immer etwas wünschen. Weiter schaue ich aus dem Restaurant im Seeviertel über Salzgitter. Mein Blick bleibt hängen in der Dunkelheit der Reppnerschen Bucht. Dort könnte das neue Seerestaurant erstrahlen – Helligkeit und Service am See.

 

Meine Augen wandern weiter Richtung City. Das Rathaus versperrt den Blick Richtung Chemnitzer Straße. Dort sollte möglichst schnell wieder der Wochenmarkt hin verlagert werden. Für die Marktbeschicker, die Kunden, für die Einzelhändler in der Chemnitzer – einfach für Alle ist die schnelle Rückverlegung die beste Lösung. Und einen Wunsch hab ich ja noch, denn ich habe ja drei Engelsscharen gesehen. Ich wünsche mir für unsere City, eine schnelle Bebauung, damit die Innenstadt ein neues, attraktives (Engels)-Gesicht bekommt.

 

„Guido beeil Dich, ruft mein Bruder. „Der Fahrstuhl nach unten ist da“. Und ganz schnell sind wir binnen 20 Sekunden zurück „auf dem Boden der Tatsachen“.