Habe ich Kinderarbeit gefordert ?

von Astrid Reupke, CDU-Ortsratsfraktion Süd

Oh nein, ich bekenne mich schuldig. Kinder und Jugendliche, die sich am Sitzplatz vor unserer Haustür treffen und dort mitgebrachte Pizza, Süßes und Getränke verzehren, habe ich doch tatsächlich aufgefordert, den Müll in den nahe gelegenen Mülleimer zu bringen.

Heute weiß ich: Ich habe Kinderarbeit gefordert – insbesondere, weil sie alles wegräumen mussten. Auch das, was gar nicht von ihnen war.

Bild: Gerti G. / photocase.com

"Dieser ganze Vorweihnachtsstress !"



Clemens Löcke



von Ratsherrn Clemens Löcke

„Besinnliche Adventszeit und frohes Fest“, diese und weitere zahlreichen Wünschen tauschen sich momentan die Menschen aus. Und mindestens genauso oft hört man ein klagen und stöhnen: „Dieser ganze Vorweihnachtsstress!“

Auch ich freue mich auf fröhliche und besinnliche Tage, doch vorab sind noch einige interessante, voranbringende oder einfach auch nur Pflicht-Termine zu genießen bzw. zu erfüllen.

Hier mein Blick in die 50. Kalenderwoche der Rats- und Kommunalaktivitäten:

Montag:

Rückfahrt aus Dortmund, wo ich eine große Sportkonferenz moderierte.  Am Nachmittag Fraktionssitzung der CDU/FDP-Ratsfraktion mit Themen wie z.B. Campingplatz, Kinder-Gipfel, Gremientätigkeiten und Vorbereitung der anstehenden Sitzungen

Anschließend kommt die große Sport-Familie Salzgitters zusammen und trifft sich zum traditionellen Sportgespräch. Hier sind die Schwerpunktthemen von Verwaltung, Politik und Sport unter anderen die beschlossene Sportförderung, die für die Sportvereine Planungssicherheit bietet. Sportstättenbau, Festival des Sports, Ehrenamt und weitere Bereichen wurde intensiv diskutiert.

Dienstag:

Verwaltungsausschuss, der Themen für die Ratssitzung berät und Empfehlungen trifft. Danach interessante Gespräche mit Vertretern aus dem Sozial- und Integrationsbereich.

Abends moderiere ich gemeinsam mit dem Leiter der Lokalredaktion der SZ den Stadtteilabend in Gebhardshagen.

Mittwoch:

Für den Leichtathletik-Verband müssen die abschließenden Sportartikel für die StaffelStab-Ausgabe geschrieben werden. Danach findet die Ratssitzung statt, die sicherlich – aufgrund der Themenvielfalt – länger als sonst dauern wird. Neben einigen Beschlußvorlagen, die ich vortrage werde ich zu den Themen Campingplatz und Piratenspielplatz werde ich die Stellung der Fraktion vortragen.

Donnerstag:

Treffen mit engagierten Menschen aus Fredenberg zum Thema: Gründung des 1. Integrationsvereins im Sport. Am Nachmittag besuche ich die Weihnachtsfeier der AWO in Lebenstedt. Freue mich schon sehr darauf, wieder bekannte Gesichter und Menschen zu treffen, denn vor mehr als 20 Jahren habe ich dort meinen Zivildienst absolviert. Abends findet eine Bilanzveranstaltung zur Arbeit der Fraktion im Ratskeller statt.

Freitag:

Freue mich auf die Buchvorstellung von Rudolf Rückert, der sicherlich ein Vorbild für einen engagierten Politiker ist. Gradlinig, offen und immer ansprechbar für die Menschen. Danach noch Vorbereitungen für zwei Sitzungen in der kommenden Woche.

Am Wochenende stehen neben Privatterminen, die Eislaufveranstaltung in der Eissporthalle auf dem Programm. Der Sonntag wird morgens mit dem Lauf um den See eingeläutet. Komisch meine Zeit wird für die 5,4 km immer langsamer – oder es liegt am immer stärker werdenden Wind. Früher waren es mal 22:45min – heute sind es 27:30min.

Dann freue auch ich mich auf eine besinnliche, fröhliche aber bloß nicht ruhige Weihnachtszeit, denn zuviel Ruhe ist nichts für mich!

Aller Abschied fällt schwer

Vielen Dank !

von Nurten Saygili, Praktikantin

Wenn eine ‚Reise‘ beginnt, weiß man nie, was man auf dieser erlebt. Es kann so ziemlich alles passieren oder wiederum gar nichts. In meinem Fall war es weder das eine noch das andere.

Seit dem ersten Tag meines Praktikums ist mir zum Glück nicht alles passiert, sondern nur die besten und interessantesten Dinge.

Bereits am ersten Tag im Fraktionsbüro und in der Fraktion wurde ich sehr herzlich aufgenommen. Eigentlich wollte ich doch nur so viel wie möglich über die Fraktionsarbeit lernen. Aber darüber hinaus habe ich auch viele schöne Eindrücke und Erlebnisse gehabt.

Dazu gehört auch die spannende Zeit der Kommunalwahl. Ein Tag, der alle fünf Jahre ganz Salzgitter in Atem hält. Aber nun neigt sich meine spannende Reise dem Ende zu.

Wer weiß, wann, wo und wie sich unsere Wege wieder treffen werden? In jedem Fall wünsche ich der Fraktion weiterhin viel Erfolg bei ihrer Fraktionsarbeit!

Das größte Stück vom Kuchen

Ratsherr Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Nach dem die konstituierende Sitzung des neues Rates gelaufen ist, beginnt die eigentliche Ratsarbeit. Eine Arbeit, die für mich als neues Mitglied der CDU/FDP Ratsfraktion aber auch für meine Kolleginnen und Kollegen, nicht einfach wird. Die Mehrheitsverhältnisse im neu gewählten Rat sprechen eine deutliche Sprache. Das hat bereits die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister gezeigt. Ich kann nur hoffen, dass die Entscheidungen nicht von Konkurrenzdenken und „Machtgehabe“ geprägt werden sondern ausschließlich zum Wohl der Stadt sowie zum Wohl der Menschen, die in Salzgitter leben und arbeiten, getroffen werden.

Ich selbst bin schon einige Jahre politisch in meinem Heimatort Beddingen tätig. Dank der guten Kontakte, die ich bereits schon vor meiner Wahl zur CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost hatte, konnte einiges für Beddingen erreicht werden. Nun aber trage ich Mitverantwortung für ganz Salzgitter.

Eine Herausforderung, deren ich mir bewusst bin und die ich gern annehme. Ich kann von mir sagen, dass ich „echter Salzgitteraner“ bin, da ich auch in Beddingen geboren wurde. Im Laufe der Jahre habe ich einige Veränderungen in unserer Stadt miterlebt. Viele dieser Veränderungen wurden durch die Politik mitbestimmt. Jetzt bin ich selbst ein Teil dieser Politik und möchte gern dazu beitragen, dass Salzgitter weiterhin eine positive Entwicklung erfährt. Hierzu gehört auch, dass alle Seiten zu Kompromissen bereit sind.

Ich möchte diesen Blog mit einem Zitat von Ludwig Erhard schließen: „Ein Kompromiss ist die Kunst, einen Kuchen so zu teilen, dass jeder meint, er habe das größte Stück bekommen.“

Schönheit der Natur

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Am Volkstrauertag habe ich zusammen mit meiner Ehefrau den Waldfriedhof in Salzgitter-Bad besucht,um an der Veranstaltung zum Volkstrauertag des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. teilzunehmen.

Nach der Veranstaltung haben wir einen ausgiebigen Spaziergang über das Gelände des Waldfriedhofes gemacht. Wir waren wieder einmal beeindruckt von der Ruhe und Stille und der Nähe zur Natur. Dieser vom SRB der Stadt gepflegte Bereich ist allemal einen Rundgang wert. Durch die Ruhe kann die Natur erst richtig auf den menschen einwirken.

Die Stimmen von Vögeln, das Rauschen der letzten am Baum verbliebenen Blätter sowie die Farbenvielfalt der Blätter zeigen einem die Schönheit dieser Jahreszeit auf.

Einen kleinen Wermutstropfen haben wir aber festgestellt! Der Park / Friedhof wird von vielen älteren menschen aufgesucht. Zur Einkehr und Ruhe fehlen aber Parkbänke um verweilen zu können. Hierfür will ich mich einsetzen.

Neue Ratsperiode, neues Glück?



Rolf Stratmann



von Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Liebe Leser unseres Blogs,

seien Sie herzlich willkommen zum ersten Blog der neuen CDU/FDP-Ratsfraktion Salzgitter!

Mit dem ersten November 2011 begann die neue Ratsperiode, in der meine Fraktion nach der Aufnahme des FDP-Ratsherrn Hattop mit derselben Stärke an die Arbeit gehen kann wie in den vergangenen fünf Jahren. Als gemeinsame CDU/FPD-Ratsfraktion haben wir uns viel vorgenommen: unser Wahlprogramm sowie die Vereinbarung mit der FDP sind die Grundlagen unserer Arbeit und sehen viele Punkte vor, Salzgitter in der kommenden Ratsperiode zu einem noch besseren Ort zum Leben und Arbeiten zu machen.

Exemplarisch möchte ich hier die beiden Punkte ansprechen, die auch schon in den Jahren 2006 bis 2011 unsere größten Erfolge waren, etwa die Schulsanierung oder die Sanierung der städtischen Finanzen. Unser Ziel für Salzgitter bis 2016 muss es sein, den Bevölkerungsrückgang zu stoppen und die Attraktivität, insbesondere für junge Familien, zu erhöhen.

Die Umsetzung dieser Ideen ist durch die Kommunalwahl allerdings um einiges schwieriger geworden. Die Ratsfraktion der SPD sowie der Grünen haben zusammen die Mehrheit im Rat und zum Zwecke enger Zusammenarbeit einen Koalitionsvertrag geschlossen. Wie diese Koalition in Salzgitter funktioniert, durften wir bei der konstituierenden Ratssitzung am vergangenen Mittwoch erleben. Völlig entgegen parlamentarischen Traditionen und gutem politischem Stil wählten die Mehrheitsfraktionen nicht unseren Ratsherrn Clemens Löcke als Vertreter der zweitstärksten Fraktion im Rat zum Bürgermeister, sondern den Grünen Marcel Bürger.

Diese Form der politischen Stil- und Anstandslosigkeit wird sich sicher in den kommenden Monaten so fortsetzen, eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Salzgitter wird vom linken Lager wohl nicht mehr gewünscht.

Bei allen Schwierigkeiten, die das Wahlergebnis so mit sich bringt, kann ich Ihnen allerdings eine Zusage machen. Die neue Fraktion und das weiterhin bestehende Fraktionsbüro sind auch in den kommenden fünf Jahren für ihre großen und kleinen Sorgen rund um das Rathaus da. Sprechen Sie uns einfach an, wir melden uns auf jeden Fall bei Ihnen zurück. Und das unabhängig von Mehrheitsverhältnissen!

Der Kreislauf des (politischen) Lebens

Das Rathaus Lebenstedt im Herbst 2011

von Nurten Saygili, Praktikantin

Der Herbst zeigt sich wieder von seiner schönsten Seite.

Jedes einzelne Blatt an den Bäumen verändert auf beeindruckende Weise sein Farbkleid. Mit ihren neuen Farbkleidern machen sie sich auf den Weg und fallen oft tief auf die Erde. Aber sie prallen nicht einfach auf die Erde, sondern segeln oft noch sehr anmutig in der Luft – drehen und wenden sich – bis sie den sicheren Boden erreichen. Sie liegen dann nicht allein da, sondern sammeln sich mit anderen Weggefährten und markieren so einen neuen Lebensabschnitt der Natur.

In diesen Tagen nähert sich auch die Zeit, in der für den am 11. September neugewählten Rat in Salzgitter ein neuer Lebensabschnitt beginnt.

Während Bäume den natürlichen Kreislauf immer wieder (neu) durchlaufen, ist der politische Blick stets in die Zukunft gerichtet. Die oft noch ungewisse Zukunft braucht jedoch verlässliche und konstruktive Entscheidungen. Im Rat werden Beschlüsse getroffen, denen eine emsige Fraktionsarbeit vorausgeht. Viel Zeit bleibt für eine Entscheidung jedoch nicht.

Die politische Uhr bleibt also nie stehen und hält - wie in der Natur – immer in Bewegung.

Viele Wege führen nach Rom...

Frau Saygili vor dem Fraktionsbüro

von Nurten Saygili, Praktikantin

Viele Wege führen nach Rom, aber mein Weg führte mich zur CDU-Ratsfraktion.

Der Soziologe Niklas Luhmann hatte mal folgendes geschrieben: „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“ (aus: Die Realität der Massenmedien). Aufmerksame Zeitungsleser wissen immer nur das, was Journalisten ihnen schreiben. Wir sehen also praktisch durch die Augen unserer Journalisten.

In meinem Studium der Integrierten Sozialwissenschaften sehe ich die politische Welt durch die Augen der jeweiligen Theoretiker, die wir jeweils behandeln. So führt mich mein Weg über das aufmerksame Zeitungslesen an den Theoretikern vorbei zur CDU-Ratsfraktion Salzgitter, bei der ich zurzeit ein studienbegleitendes Praktikum absolviere.

An meinem ersten Tag auf dem Weg zur CDU-Ratsfraktion glaubte ich mich fast verloren - große Stille umgab mich auf den Gängen des Atriums im Rathaus. Bis ich erkannte, dass sich rege Politik hinter den Türen verbirgt. Ab und zu öffnet sich auch mal eine Tür. Und wenn man die richtige Tür öffnet, sieht man auch mal, so wie ich, die Welt, in der wir leben mit den Augen der CDU-Ratsfraktion.

Entgegen der weitläufigen Meinung, die Politik würde eh nur das tun, was sie möchte, zeigt mir mein ungetrübter Blick, dass Politik nicht einfach nur Macht bedeutet, sondern Fähigkeit durch Politik  das Lebensumfeld der Menschen zu gestalten, damit sie in eine positive Zukunft blicken können. Die Gestaltungsmacht ist jedoch begrenzt, so dass sich jede Ratsfraktion, so auch in Salzgitter, bei der Gestaltung sehr viel Mühe geben muss. So erlebe ich in der CDU-Ratsfaktion wie groß der Einsatz eines jeden Mitglieds ist jeden Tag aufs Neue.

Was sich eben hinter jedem Türchen so verbergen kann.

Erweiterung der ev. Grundschule in Watenstedt



Kreuz in der evangelischen Grundschule in Watenstedt



von Ratsfrau Elke Liepe

Am 14. September 2011 wurde durch den Schuleiter Herrn Meiborg  das  zusammen mit Eltern erarbeitete Konzept einer Erweiterung der evangelischen Schule in Salzgitter-Watenstedt vorgestellt.

Das Konzept beruht auf der Basis einer vom evangelischen curriculum bestimmten IGS. Es soll eine verbindliche Ganztagsschule werden an der an 4 Nachmittagen bis 16.00 gelernt und gearbeitet wird. Die Jahrgänge 5 , 6  und  7 bilden eine Einheit (mit verbindlichem Mittagessen) und die Jahrgänge 8 ,9 und 10 (Mittagessen wird angeboten) werden ebenfalls gemeinsam unterrichtet. Die Einheiten werden in erster Linie aus den jetzigen Grundschulschülern gebildet , d.h.  kontinuierlicher Aufbau der Sekundarstufe.

Die Schwerpunkte des gemeinsamen Lernen sind neben der christlichen Ausrichtung, Praxisbezug zur Stadt und der Wirtschaft, der Familie , der Arbeit und der Politik. Eine Genehmigung der Schulbehörde zur Erweiterung sieht der Schulleiter positiv. Mit dem Schulamt der Stadt Salzgitter ist er auch bereits im Gespräch.

Derzeit und am Tag der offenen Tür am 25. September werden bereits Anmeldungen für die 5. Klasse entgegen genommen. Eine Erweiterung setzt aber auch voraus , dass ab spätestens 2013 ein anderes / neues Schulgebäude benötigt wird.

Ich möchte mich in der kommenden Zeit dafür einsetzen, dass sich die CDU-Fraktion das Konzept der evangelischen Grundschule detailliert vorstellen lässt.  Mir hat es jedenfalls sehr gefallen und ich halte es für eine gute Ergänzung der Schullandschaft in Salzgitter.

Danke für die gute Zusammenarbeit !

Rolf Stratmann

von Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Die Kommunalwahl steht nunmehr unmittelbar bevor und die Tätigkeit der CDU-Ratsfraktion der 15. Ratsperiode damit vor dem Ende.

Was wir erreicht haben, gemeinsam mit anderen Fraktionen, aber auch alleine gegen alle Widerstände, erfüllt mich ein wenig mit Stolz. Salzgitter ist in den vergangenen Jahren ein lebenswerterer Ort geworden, da bin ich mir vollkommen sicher.

Im Sommer haben wir eine umfangreiche Bestandsaufnahme unserer Leistungen in den letzten fünf Jahren vorgenommen, die "Erfolgsbilanz 2006 - 2011". Wer möchte, kann sich hier noch einmal informieren:

http://www.cdu-ratsfraktion-sz.de/erfolgsbilanz.php

Dort gibt es neben einer Downloadmöglichkeit auch ein Bestellformular, um die gedruckte Broschüre anzufordern. Unser Büro ist weiterhin besetzt, wir schicken Ihnen gern ein Exemplar zu.

An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei allen bedanken, die die Erfolge der vergangenen Jahre möglich gemacht haben: allen voran Oberbürgermeister Frank Klingebiel, mit dem mich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit verband.

Danken möchte ich aber auch meinen Fraktionsmitgliedern, ohne die meine Ideen von einem besseren Salzgitter nicht durchsetzbar gewesen wären. Schließlich freue ich mich, dass wir mit den anderen Fraktionen des Rates stets ein kooperatives Verhältnis hatten und trotz teilweise abweichender Ansichten viel für Salzgitter erreichen konnten.

Vielen Dank und bleiben Sie uns gewogen !

Anstieg der Einwohnerzahl - eine Eintagsfliege ?

Die Einwohnerzahl Salzgitters ist zum ersten Mal seit langem gegenüber dem Vormonat gestiegen. Seit November 2010 sehen wir eine Verbesserung des Wanderungssaldos. Wirklich nur eine Eintagsfliege, wie von der SPD behauptet ? Sehen Sie selbst:



Die blaue Linie zeigt es: Seit November 2010 verbessert sich unsere Statistik stetig.



50 Jahre Jugendlager Neuwerk




Das Jugendcamp der Stadt Salzgitter auf der Insel Neuwerk

 

von Petra Siems, stellv. Fraktionsvorsitzende

Ich habe das Jubiläumswochenende im Zeltlager Neuwerk verbracht.

Sofort waren die schönen Erinnerungen an meine erste Klassenfahrt Mitte der 70ziger Jahre wieder da.

Auch heute noch sorgt Neuwerk dafür, dass sich Menschen offen begegnen und das soziale Miteinander selbstverständlich klappt.

Freier Blick auf die City

von stellv. Fraktionsvorsitzendem Klaus Poetsch

Die Beseitigung der Rampe am Eingang zur City und die neue Pflasterung der Fläche „Platz der Städtepartnerschaften“ verliefen zügig und ohne Proteste.

Eine große Mehrheit im Rat hatte sich zuvor für den Rückbau dieser Sichtbehinderung und damit für die längst überfällige Neugestaltung dieser Fläche ausgesprochen, um den Zugang zur City optisch zu öffnen. Der Sinn der Rampe war ohnehin nie ganz klar.

Dass im Zuge der Arbeiten 10 zum Teil kranke Sträucher beseitigt wur-      

den   -  Bedenkenträger fürchteten um die „grüne Lunge“ der City  -  hat die Luft – und Lebensqualität der Stadt nicht verschlechtert, sondern eher verbessert. Rechtzeitig zum „Cityfest“ steht diese Fläche zur Verfügung.

Im Gegensatz zur alten Situation lädt die nun neu gestaltete Fläche zum Besuch der „Blumentriften“ ein  und ist ein Gewinn für Geschäftsleute, Bürger, Stadtbild und Stadtentwicklung.

Am 22. August geht´s weiter

Das Ende der Sommerferien und damit auch der ratsfreien Zeit naht mit Riesenschritten. Den nächsten Beitrag dieses Blogs lesen Sie am nächsten Montag, 22. August. Verfasser wird der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Poetsch sein.

Bis dahin noch ein paar schöne Ferientage und einen guten Start in das restliche Jahr !

Einkaufszentren gegen Einwohnerrückgang

von Ratsherrn Christian Striese

Hat sich eigentlich schon einmal jemand intensiv Gedanken darüber gemacht, wie unsere Umgebung wohl in Zukunft aussehen mag, wenn wir unsere Ortschaften permanent unter Wert verkaufen würden, im Glauben damit den demografischen Wandel aufzuhalten?

Ich glaube ja. Man fängt langsam damit an.

Die ersten Abwehrreaktionen gegen ein Ausufern von Spielhallen und Wettbüros sind zu erkennen. Die Kommunen legen entsprechende Anträge erst einmal auf Eis.

Aber wie geht es mit Mastanlagen, Einkaufszentren, Discountern u.a. weiter?
Hat man sich hier nicht auch so manches Mal in deren Auswirkung vertan?

Wir schmeißen heutzutage doch schon die Hälfte aller produzierten Lebensmittel wieder weg.

Muss man hier nicht auch andere Maßstäbe (außer den baugesetzlichen) heranziehen und jedes Vorhaben zukünftig einer genauen langfristiger Nutzen- und Wirkungsanalyse unterziehen?

Eine Dauerhafte Bereicherung der Ortschaft ist gut, jedoch nicht die reine Geschäftsverlagerung von alten zu neuen Stadtteilen.

Die kommunalfiskalischen Herausforderungen sind und die demografische Entwicklung werden immer mehr zur zentralen Bedeutung für die Kommunen.

Was nützen uns immer mehr Einkaufszentren, wenn die Einwohnerzahl schwindet, die Kaufkraft sinkt, die Arbeitsplätze von weit anreisenden Unterbezahlten besetzt und unsere Straßen von deren Lastwagen kaputt gefahren werden?
Kommen wir da unterm Strich überhaupt gut bei weg?

Da kommt mir zum Ende noch Tucholsky in den Sinn: „Kauft mehr deutsche Zitronen!"

Aber so schlimm wird es hoffentlich nicht wieder kommen.

Altstadtfestsplitter

Altstadtfest 2011: OB Klingebiel beim Fassanstich



von Astrid Reupke, CDU-Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Süd

• Regenwetter: Kein Hinderungsgrund für viele Besucher
• Musik: Abwechslungsreich, vielseitig, für jeden Geschmack etwas dabei
• Essen: Lecker, traditionell, fremdartig und reichlich
• Getränke: Jede Menge
• Besucher: Zahlreich, wetterfest und fröhlich
• CDU + FU: Wie immer mit Kaffee und selbstgebackenem Kuchen vertreten. Diesmal am Klesmerplatz im ehemaligen Modehaus Hoth. Samstag ein trockenes und Sonntag ein kühles Plätzchen mittendrin und doch abseits des Gedränges.
• SRB:               Großes Lob an alle Mitarbeiter. Stets war schon am frühen Morgen der Müll des Vortages entsorgt.

Schützenfrühstück in Ringelheim

von Ratsherrn Bernd J. Scherer

Für die Ringelheimer Schützengilde ist in jedem Jahr, wie auch am heutigen Montag, das Schützenfrühstück ein Höhepunkt des Schützenfestes.

Ich bin gespannt, ob heute die seit Jahren angestrebte Zahl von 400 Teilnehmern erreicht wird.

Erstmalig werden auch die Mitglieder des WEVG – Aufsichtsrates, nach einer hoffentlich erfolgreichen Aufsichtsratssitzung, am Schützenfrühstück teilnehmen.

Für alle Besucher kann dieser Montag in der Regel ein schöner, aber auch ein durchaus harter Tag sein. An diesem Tag ist eine gute Kondition erforderlich, denn nach dem Frühstück geht es zum Schießstand, wo um 18:00 Uhr die Proklamation des Großen Königs durchgeführt wird.

Als Abschluß und sozusagen als Belohnung für die Standhaftigkeit der Teilnehmer, sowie für die Bevölkerung Ringelheims und Umgebung, bei Eintritt der Dämmerung ein immer wieder imposantes Höhenfeuerwerk.

Ein besonderer Hinweis sei mir in diesem Zusammenhang gestattet und sollte nicht unerwähnt bleiben, dass an diesem Tag zahlreiche interessante und richtungweisende Gespräche geführt werden!

CDU-Landeschef McAllister besucht erneut Salzgitter

Guido (li.) und Clemens Löcke (re.) mit David McAllister



von Ratsherrn Guido Löcke

Allein seine Anwesenheit machte den zahlreichen Alstom-Mitarbeitern und den vielen anderen Kollegen befreundeter heimischer Unternehmen Mut. Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Frank Klingebiel unterzeichnete der Ministerpräsident einen Aufruf zum Erhalt der 700 festen Arbeitsplätze und der Jobs von ebenso vielen Leiharbeitern. Die Unternehmenspolitik – oder besser Anti-Unternehmenspolitik - von Alstom, unserer alten LHB, wurde erneut scharf kritisiert. Auch wir Ratskollegen – erfreulicher Weise über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg – stehen `ohne Wenn und Aber` zu den betroffenen Arbeitnehmern und ihren Familien.

„Es kann doch nicht sein, dass für unternehmerische Fehlentscheidungen, die in Paris getroffen werden, die Beschäftigten in Salzgitter gerade stehen müssen“, sagten die beiden CDU-Repräsentanten Guido (Ratsherr aus Lebenstedt) und sein Bruder Clemens Löcke (Bürgermeister). Die CDU-Fraktionsmitglieder werden alles daran setzen, dass Arbeitsplätze in Salzgitter gesichert werden und neue entstehen können. Der Wirtschaftsstandort Salzgitter muss ein starkes Stück Niedersachsen bleiben.

Nach der Spontan-Kundgebung vor dem Rathaus mit über 1.000 Teilnehmern nahm sich David McAllister noch Zeit, um mit den Salzgitteraner CDU-Fraktionsmitgliedern weitere aktuelle Themen zu diskutieren.

Salzgitter - die bewegte Stadt

Bürgermeister Clemens Löcke

Vor wenigen Tagen wurden die erfolgreichen Jugend-Sportmeister Salzgitters geehrt. Fast 70 junge Talente unserer Stadt wurden ausgezeichnet. Diese hoffnungsvollen  Landesmeister, Norddeutsche und Deutsche Meister sowie internationale Titelträger sind Jahr für Jahr die sportlichen Botschafter Salzgitters. In einigen Wochen rollen wir auch den Erwachsenen Sportmeistern in der Kulturscheune symbolisch den Teppich aus, würdigen ihre Leistungen und Erfolge.

Doch nicht nur der Leistungs- und Spitzensport wird von der Stadt bezuschusst und gefördert. Auch in der Breite sind wir Spitze! Als sportpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion halte ich die aktuelle direkte Sportförderung von rund 500.000,00 EURO  für optimal. Wichtig – und das geht auf eine Initiative der CDU-Ratsfraktion zurück – ist die vertragliche Absicherung dieser freiwilligen Leistung. Wir bringen damit die Sportförderung in die Nähe einer moralischen Pflichtaufgabe. Unterstützen wir damit gleichzeitig auch das Engagement von über 3.000 Ehrenamtlichen im Sport.

Die CDU- Ratsfraktion ist ein kompetenter, fairer und verlässlicher Partner des organisierten Sports. Mit zahlreichen Aktionen und Projekten haben wir gezeigt, dass wir auch den freien nichtorganisierten Sport unterstützen und begleiten. Bewegung und Teamgeist, Fairness und  Spiel sind wichtige erzieherische, gesundheitliche und soziale Aspekte des Sports. Die große Schar von jungen Talenten bis hin zu aktiven Senioren – die größte Bürgerbewegung der Stadt - kann auch künftig auf uns zählen! 

Transparenz und Politik - ein Beitrag zur Schuldebatte

stv. Vors. Klaus Poetsch

Häufig verlangen die Bürger mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen. Zu Recht. Das gilt besonders für die gewählten Vertreter in den Parlamenten.

Man will informiert werden. Allerdings: Man muss sich auch informieren wollen!

Auch hier hat die Medaille zwei Seiten. Die geforderte Offenheit führt nicht immer nur zu angenehmen Erkenntnissen.

Doch wer hört schon gerne unangenehme Nachrichten?

Eine für Salzgitters Bürger betrübliche Tatsache ist die hohe Verschuldung der Stadt. Eigentlich müssten alle Bürger der Stadt besorgt sein.

Doch trotz leerer Kassen und hoher Verschuldung werden weitere Forderungen erhoben.

Das Beispiel „Schulen in Salzgitter“ macht es deutlich.

Trotz sinkender Schülerzahlen sollen alle Schulen erhalten bleiben – auch wenn sie nicht ausgelastet sind.

Eine zweite IGS – auch für Kinder aus dem LK Wolfenbüttel und dem Bereich Goslar – soll mit Millionenkosten errichtet werden, mit Geld aus Salzgitters Haushalt, das nicht vorhanden ist.

Solche Forderungen sind nicht ehrlich und verantwortungsbewusst und dienen nicht dem Allgemeinwohl.

Zur Ehrlichkeit gehört auch das Erkennen von Grenzen. Nicht alles Wünschbare kann umgesetzt werden.

Bericht aus der AG "Wirtschaftsstandort Salzgitter"

Ratsfrau Liepe (re.) mit Bürgermeister Clemens Löcke

 Am 6.4 fand ein Treffen der Projektteilnehmer an der -Arbeitsgruppe Wirtschaftsstandort Salzgitter -statt, im Rahmen des Programms "Leitlinien - Stadt mit Zukunft " welches der Oberbürgermeister Frank Klingebiel initiiert hat. Die Teilnehmerliste zeigte einen bemerkenswerten Querschnitt der Wirtschaftsunternehmen der Stadt Salzgitter.

Neben den Vertretern der Großindustrie in Salzgitter fanden sich Vertreter des Mittelstandes , der Projekt-Region Braunschweig GmbH , der WIS und der Stadt Salzgitter aus Rat und Verwaltung.

Vorschläge wurden entwickelt :

• zur Verbesserung der Transparenz am Wirtschaftsstandort Salzgitter ,welche Branchen und Unternehmen gibt es eigentlich am Ort
• wer ist Koordinator um Anbieter und Abnehmer zusammenzubringen.
• welche Möglichkeiten der Vorbereitung der Schulabgänger auf die Ansprüche des Arbeitsmarktes gibt es, wie kann die Stadt Salzgitter als Wohnort für die Arbeitnehmer speziell der in den großen Werken Tätigen attraktiv gemacht werden, wie und mit welchen Medien kann die Stadt in der gute Löhne und Gehälter gezahlt werden bei geringen Miet- und Lebenshaltungskosten besser vermarktet werden welche positive Wirkung auf Familien mit Kindern hätte in dem Zusammenhang ein Betriebskindergarten.

Mein Interesse gilt darüber hinaus noch einer konzentrierten Zusammenarbeit mit der FH-Ostfalia und der Wiederaufnahme eines Projektes "Unternehmer sucht Nachfolger ". Vor einigen Jahren wurde dies Projekt in Zusammenarbeit mit der FH- Ostfalia in Calbecht , der WIS und den Partner des Existenzgründungs- Netzwerks , sowie der Handwerkskammern erfolgreich durchgeführt .

Damit könnte der Schließung mittelständischer Betriebe aus Salzgitter aus Altersgründen vorgebeugt werden.

 Die Stadt Salzgitter hat eine gute Ausgangsposition, den Bevölkerungsschwund zu stoppen :

• mit einer guten Schullandschaft, der Fachhochschule in SZ-Calbecht
• hochwertigen Arbeitsplätzen in Industrie und mittelständischen Unternehmen
• unterschiedlichsten Wohnmöglichkeiten von dörflicher Ausprägung bis zum Wohnen in den großen Stadtteilen mit guter Infrastruktur gut ausgebauten Krippen - und Kindergartenplätzen.

Schade, dass so wenig Arbeitnehmer in dieser Stadt bislang davon überzeugt werden konnten, dass es schön ist, in Salzgitter zu wohnen.

Elke Liepe -Ratsfrau

Jugendarbeitslosigkeit - Herausforderung in Europa

Ratsherr Klaus Poetsch

Deutschland belegt einen Spitzenplatz bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit bei Menschen unter 25 Jahren.

Wie eine OECD-Statistik vom September 2010 ausweist, führt Spanien mit mehr als 43 % die Statistik an, während Deutschland mit 8,6 % nahezu gleichauf mit den Niederlanden mit 8,4 % liegt.

Das immer wieder - gerade in Bildungsfragen - als Musterbeispiel angepriesene Finnland weist eine Jugendarbeitslosenquote von 20,5 % auf.

Fehlt es an Arbeitsplätzen oder wird am markt vorbei ausgebildet ?

Das deutsche Bildungssystem kann demnach so schlecht gar nicht sein, wie es ständig von selbsternannten Bildungsexperten aus dem Lager der Einheitsschulenbefürworter dargestellt wird.

Haushalt 2011, ein Marathonlauf geht zu Ende

Letzte Absprachen vor der Haushaltssitzung


Mit dem einstimmigen Beschluss zum Haushalt 2011 am vergangenen Mittwoch ist für Rat und Verwaltung ein zehnmonatiger Marathonlauf zu seinem glücklichen Ende gekommen.

Bereits im Mai 2010 fing die Kämmerei an, bei den Fachdiensten den Bedarf für das kommende Jahr abzufragen und erste Planungen aufzustellen. Es folgten zahlreiche Besprechungen in den einzelnen Referaten und Fachdiensten wie auch auf Fachdienstleiter- und Dezernentenebene.

Nach mehreren Klausurtagungen der Führungskräfte konnte Stadtrat Grunwald Ende September einen gut durchdachten Entwurf vorlegen, der ursprünglich noch im Dezember des alten Jahres beschlossen werden sollte. Zur selben Zeit stellte OB Frank Klingebiel allerdings seine neuen Leitlinien „Salzgitter 2020“ auf, die auch Eingang in den Haushaltsentwurf fanden.
Aus mehreren Ortsräte kam daher der Wunsch, den Haushaltsbeschluss um drei Monate zu verschieben. Man wollte mehr Zeit für die Beratung der Leitlinien haben und ihre Auswirkungen auf den Haushalt miteinander diskutieren.

Die CDU hat diesem Vorgehen im Interesse der Beteiligung der Ortschaften letztlich zugestimmt und brauchte es nicht zu bereuen: wir konnten unsere Anträge sämtlich durchsetzen.

Zusätzlich brachte uns die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs im Februar dieses Jahres eine dringend benötigte Geldspritze von fast 30 Millionen Euro. So schließt unser neuer Haushaltsplan „nur“ mit einem Defizit von ca. 30 Millionen Euro. Damit heißt das Motto trotz des warmen Regens weiterhin: Wir müssen konsolidieren und uns mit teuren Extrawünschen zurückhalten.

Dass uns das am vergangenen Mittwoch gelungen ist, ist der eigentliche Erfolg des Marathonlaufs zum Haushalt 2011.

Gemeinsam besser werden – die Chancen der IKZ

Salzgitter prüft neue IKZ mit Goslar

Gemeinsam geht vieles besser – ausgehend von diesem Wahlspruch wollen wir mit den umliegenden Kommunen im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (kurz: IKZ) kooperieren. Wir sparen so auf lange Sicht erhebliche Kosten ein und schaffen effektivere Abläufe sowie schlankere Strukturen.

Bereits vereinbart ist eine Zusammenlegung der Gesundheits-, Veterinär- und Verbraucherschutzbehörden der Stadt Salzgitter mit denen des Landkreises Goslar. Ursprünglich angedacht war eine Einbeziehung des Landkreises Wolfenbüttel, diese Idee scheiterte jedoch an politischen Widerständen im Wolfenbütteler Kreistag.

Neu ist der Gedanke, die Feuerwehrleitstellen von Salzgitter und Goslar zusammenzulegen. Die Berufsfeuerwehr in Salzgitter verfügt bereits über eine professionell ausgestattete und besetzte Leitstelle, die vom technischen Aspekt her auch den Kreis Goslar abdecken kann. Was bisher fehlt, ist der politische Wille zur Kooperation auf diesem Gebiet.

Um dem Projekt den ersten Impuls zu geben, hat die CDU-Ratsfraktion beantragt, ein Konzept zur Zusammenlegung der angesprochenen Feuerwehrleitstellen zu erarbeiten. Auf der Grundlage dieser Ausarbeitung können dann Synergiepotentiale sowie Möglichkeiten zur Verschlankung und Verbesserung der Abläufe bewertet werden.

Der CDU-Antrag steht am 12. April 2011 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Abstimmung. Auch hier gilt dann: Gemeinsam geht vieles besser – wir hoffen auf eine breite Zustimmung.

Bildnachweis: real-enrico / photocase.com

MAN eröffnet neues Logistikzentrum in Watenstedt

Der erste Spatenstich am 30. Nov. 2009

Am Samstag konnte unsere Stadt konnte wieder einmal beweisen, dass Salzgitter große Industrieansiedlungen anziehen und umsetzen kann: An diesem Tag eröffnete in Salzgitter-Watenstedt das neue Logistikzentrum der MAN.

Auf 188.000 qm Fläche entstand direkt neben der MAN-Produktion ein hochmodernes Logistikgebäude zur Lagerung und weltweiten Verteilung von Ersatzteilen für LKW, Busse und Komponenten. Das Investitions-volumen betrug insgesamt 63 Millionen Euro.

Als Eigentümer von Gewerbeland, das MAN für die Ansiedlung benötigte, hatte die Stadt dem Vorhaben zuzustimmen. Die CDU-Ratsfraktion hat das Vorhaben von Anfang an unterstützt und bei den anderen Fraktionen des Rates für eine breite Zustimmung geworben.
Am Samstag fanden die seit 2008 laufenden Planungen endlich ihren Abschluß. Oberbürgermeister Frank Klingebiel zeigte sich anlässlich der Eröffnungsfeier "froh und stolz, dass Salzgitter das Logistikzentrum zu seinen Unternehmen zählen darf."

Für die CDU-Fraktion hebt Fraktionsvorsitzender Rolf Stratmann lobend hervor, dass MAN die versprochene Kompensation für die Verlagerung der Bussparte tatsächlich geliefert habe.

Jubel, Trubel, Heiterkeit und am Aschermittwoch ist alles vorbei!

von Ratsherrn Björn Westphal, stellv. Fraktionsvorsitzender

Nun endet sie also, die närrische Zeit des Karnevals und Prinz Lars I. und Prinzessin Miriam I. werden am Mittwoch die Regentschaft wieder an Rat und Verwaltung abgeben müssen. Ich wünsche ihnen beim heutigen Rosenmontagsumzug in Salzgitter-Bad noch einmal viel Spaß.

Was hat sie uns als Stadt gebracht, die närrische Regentschaft? Sicherlich dem einen oder anderen viel Spaß!! Aber die Probleme sind auch nach dieser Regentschaft noch lange nicht gelöst. Die Finanzlage ist weiterhin dramatisch, die Züge von und nach Braunschweig verkehren noch seltener und die Einwohnerzahl ist auch noch nicht gestiegen.

Am Ende von diesem Jahr hoffen wir auf das nächste Prinzenpaar,

und vorher haben noch die Bürger die Qual der Wahl.

Erhalt der Arbeitsplätze bei Alstom Salzgitter



Vors. Rolf Stratmann



In der Ratssitzung am letzten Montag hat der Rat eine Resolution gegen Stellenabbau bei Alstom beschlossen. Die Initiative hierfür ging von Oberbürgermeister Klingebiel und allen im Rat vertretenen Fraktionen sowie dem fraktionslosen Ratsherrn Kozlik aus.

Die Angestellten der Firma Alstom befinden sich in einer paradoxen Situation: Sie machen gute Arbeit und fertigen konkurrenzfähige Produkte, wie etwa die Zugplattform Coradia. Trotzdem sind viele ihrer Arbeitsplätze in Gefahr, Schätzungen zufolge etwa 1.400. Ich kann daher die Bestürzung und das Unverständnis der Beschäftigten gut verstehen, die gute Arbeit mit Arbeitsplatzsicherheit gleichgestellt haben.

Wir als Kommunalpolitik können der Firma leider keine neuen Aufträge geben oder verschaffen, wir möchten aber unseren Teil zum Erhalt der Arbeitsplätze beitragen. Wir nutzen stattdessen unseren Einfluss als Rat der Stadt Salzgitter, um uns für die Arbeitnehmer der ehemaligen LHB in den Regierungszentralen in Hannover und Berlin einzusetzen. Deshalb bin ich froh, dass wir ein einstimmiges Votum für die Resolution treffen konnten. Alle 46 Mitglieder des Rates sowie Oberbürgermeister Klingebiel konnten sich hinter dem gemeinsam formulierten Resolutionstext vereinigen, bei einer so großen Versammlung längst keine Selbstverständlichkeit.

Damit verlangen wir als Rat mit lauter Stimme, dass unsere Regierungen alles tun, um die Massenentlassungen am Standort Salzgitter zu verhindern. Alstom/LHB ist zukunftsfähig und hat verdient, weiter zu wachsen statt weiter zu schrumpfen. Zudem war es schon immer einer der Grundpfeiler unserer freien Marktwirtschaft, dass Unternehmen zwar in erster Linie Gewinne erwirtschaften müssen, doch stets eine soziale Komponente bewahrt haben. Der Mensch war demnach nicht nur für die Wirtschaft da, sondern umgekehrt wollte die Wirtschaft auch für den Menschen da sein.

In diesem Sinne wünschen die CDU-Fraktion und ich dem Waggonbauer noch eine gute Zukunft und ein langes Verbleiben am Standort Salzgitter.

Junge Leute und Politik - ein Gedanke zur Zeit

Junge Leute und Politk: Passt das ?

    von Astrid Reupke, Vorsitzende der CDU-Ortsratsfraktion Süd

Ein Student äußerte mir gegenüber Sorge, dass seine Nähe zur JU ihm bei der Bewerbung um einen Job in den großen Werken Salzgitters schaden könnte. Allein der Glaube, dass es so sein könnte, trägt vielleicht manchmal auch dazu bei, sich nicht um ein politisches Mandat zu bewerben. Schade, wenn junge Leute dadurch davon abgehalten werden, Farbe zu bekennen.

Das macht mich wirklich traurig. Denn ist es nicht so, dass wir eigentlich junge Leute wollen und brauchen, die sich beruflich und ehrenamtlich engagieren, die sich einmischen und ihre Ideen einbringen, die Politik gestalten wollen und sich aktiv beteiligen?

Die Vögel, die unser Futterhäuschen im Garten aufsuchen, lassen sich nicht davon abschrecken, dass wir als CDU-Mitglieder geoutet sind. Ich musste sogar mein Bestimmungsbuch aus Kindertagen zu Hilfe nehmen, um die neuesten Gäste (einen Schwarm Zeisige )zu bestimmen.

Die Vogelschar ist bunt, farbenfroh und durcheinander gewürfelt und so stelle ich mir die Gesellschaft, Betriebe und die Politik vor. Viele verschiedene Menschen mit unterschiedlichsten Meinungen, die – nein, nicht nur gemeinsam essen – zusammen arbeiten im Sinne der positiven Gestaltung der Zukunft.

Bildnachweis: nurmalso / photocase.com

Hartes oder weiches Wasser für Salzgitter ?

Ratsherr Klaus Poetsch

Salzgitter erhält ein neues Wasserleitungsnetz und unabhängig davon die Möglichkeit, die Wasserqualität zu wählen.

Aber: Keine Entscheidung über die Köpfe der Bürger Salzgitters !

Welches Wasser soll es sein ?
Weiches, hartes oder gar ein Mix aus beiden ? Eine schwierige Frage, die nicht einfach zu beantworten ist. Jede dieser drei möglichen Wasserqualitäten hat Vor- und Nachteile.

Von diesen drei Angeboten kann aber nur eines realisiert werden. Welches Wasser soll es sein ? Weniger Kalkhaltiges - dafür Teureres ? Halten Haushaltsgeräte dann länger ? Schmeckt der Kaffee dann noch ?

Damit eine breite Akzeptanz erreicht wird, hält es die CDU-Ratsfraktion für notwendig, alle Haushalte Salzgitters zu befragen, welche Wasserqualität mehrheitlich gewünscht wird.