Mittwoch, 23. Mai 2012

Kultur in Salzgitter - ein Beitrag zur Begriffsdefinition



Wolfgang Jainta


von Ratsherrn Wolfgang Jainta


Bei der Nachbetrachtung der Ratssitzung vom 25.04.2012 kam ich über den Begriff „Kultur“ in Grübeln. In der Begründung zur Reduzierung von Nutzungsentgelt für die Benutzung des Schlosses Salder heißt es in der Satzung:

90 %-Ermäßigung kann erfolgen bei kulturelle Veranstaltungen von kulturellen Organisationen oder sonstiger Organisationen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Salzgitter, die ein kulturelles Angebot zum Inhalt haben, welches das Kulturleben in Salzgitter sinnvoll ergänzt.
Kulturelle Veranstaltungen, kulturelle Organisationen, Kulturleben in Salzgitter, was ist hier gemeint?

Schaut man bei Wikipedia nach, gibt es sehr umfassende Darlegungen über den Begriff Kultur.
U. a. ist dort zu lesen:
Kultur aus dem lateinischen, cultura „Bearbeitung, Pflege, Ackerbau“, ist im weitesten Sinne alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur. Kulturleistungen sind alle formenden Umgestaltungen eines gegebenen Materials, wie in der Technik oder der Bildenden Kunst, aber auch geistige Gebilde wie etwa Recht, Moral, Religion, Wirtschaft, Wissenschaft und menschlichen Handelns.
Es gibt in den verschiedenen Betrachtungsfeldern somit auch die Kultur des Helfens, der Unterstützung,
und des menschlichen Umgangs miteinander.

Befasst man sich also intensiver mit dem Begriff der Kultur, so kann man feststellen, dass
Veranstaltungen, die dazu dienen, Informationen weiterzugeben, um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft besser zu verstehen, Kultur sind. Weiter noch, wenn die Einnahmen von Veranstaltungen dazu genutzt werden, soziale und kulturelle Projekte zu unterstützen oder Kindergärten und Schulen bei Projektarbeiten zu helfen, ist dies Kultur.

Also ist für mich festzustellen, dass die  Diskussion im Rat überflüssig war und der Begriff Kultur zu eng gesehen wurde und wird.

Abschließend ist jedoch festzustellen, dass die Art und Weise einiger Wortbeiträge bei dieser Debatte ohne politische Kultur waren, schade.


Montag, 14. Mai 2012

Resümee nach einem halben Jahr Ratstätigkeit

Kurt Grinbergs
von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Ein Resümee wird eigentlich nach den ersten 100 Tagen gezogen. Ich persönlich möchte es nach gut einem halben Jahr Tätigkeit im Rat tun. Die Arbeit in der CDU/FDP Ratsfraktion macht Freude. Voraussetzung hierfür ist natürlich auch ein fairer Umgang miteinander. Und diese Fairness ist in der Fraktion ohne Einschränkung gegeben.

Die Arbeit im Rat ist sehr anspruchsvoll und nicht immer leicht. Viele wichtige Entscheidungen sind zu treffen, die wohl überlegt sein müssen. Unser politischer Gegner, die Mehrheitsfraktion aus SPD/Bündnis 90 die Grünen, erweckt bei mir allerdings den Eindruck, dass häufig ohne große Überlegung Geld ausgegeben werden soll, was eigentlich gar nicht vorhanden ist.

Natürlich freuen sich die Menschen in der Stadt, wenn Geld fließt und alle - auf den ersten Blick - davon profitieren. Aber wie so oft trügt auch hier der Schein. Letztlich müssen die Leistungen von den Menschen, die anfänglich einen Nutzen daraus ziehen, selbst wieder refinanziert werden. Wie kann das geschehen?

Die Antwort liegt auf der Hand: Öffentliche Abgaben, sprich Steuern, müssten zwangsläufig erhöht werden. Das möchten die großzügigen Geber der Mehrheitsfraktion im Rat (SPD/Bündnis 90, die Grünen) aber keinesfalls. An dieser Stelle stimme ich sogar mit dieser Fraktion überein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen nicht noch mehr belastet werden, als es ohnehin schon der Fall ist. Allerdings stellt sich die Frage, warum die Mehrheitsfraktion nicht bereits an Refinanzierung denkt, wenn sie großzügige Geldgeschenke verteilt. Ich möchte ausdrücklich klar stellen, dass ich keinesfalls Leistungen anspreche, die unabdingbar sind. Es gibt jedoch auch Leistungen, die auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt werden können. Und hier muss wohl überlegt sein, ob eine positive Entscheidung sinnvoll und vor allem auch finanzierbar ist.


CDU / FDP: Keine Geschenke auf Pump !

Wenn dann unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel darüber nachdenkt, ob ggf. bestimmte Abgaben erhöht werden müssten, ist der Aufschrei der Mehrheitsfraktion unüberhörbar. Dass diese Ratsfraktionen (SPD/Bündnis 90 die Grünen) letztlich wegen ihrer Großzügigkeit eventuelle Erhöhungen zu verantworten hätte, wird leider nicht immer wahrgenommen. Man stelle sich vor, ein Geschenk wird überreicht und nach einiger Zeit kommt der großzügige Geber und fordert eine finanzielle Beteiligung, da er festgestellt hat, dass eigentlich gar kein Geld dafür vorhanden war. Könnte man sich dann noch über das Geschenk freuen?

Sinnvoll wäre doch, wenn alle gemeinsam überlegen, wie Leistungen finanziert werden könnten und ob ggf. eine Refinanzierung ohne zusätzliche Belastungen der Bürger möglich ist.

Zusammenfassend kann ich als Fazit feststellen, dass die Arbeit im Rat und den Ausschüssen sehr anspruchsvoll aber auch mit viel Freude und Spaß verbunden ist. Meine Entscheidung für dieses Gremium zu kandidieren habe ich nicht bereut.
Ich schließe mich den Ausführungen meines Ratskollegen Detelf Friedrich an und werde neben meiner politischen Tätigkeit in meinen weiteren Ehrenämtern in Vereinen und Institutionen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.

Donnerstag, 10. Mai 2012

Ehrenamt oder Besserwisser

Detlef Friedrich bei der Klausur zum Haushalt 2012
von Ratsherrn Detlef Friedrich
Am vergangenen Wochenende hatten wir, die CDU/FDP-Ratsfraktion, die Klausurtagung zum Haushalt 2012 der Stadt Salzgitter. Ein arbeitsreiches, aber auch erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Während dieser Klausur kamen mir so einige Gedanken zum Ehrenamt und dem damit verbundenen Zeitaufwand.
Mein Ehrenamt, nämlich als CDU-Ratsherr für die Bürger dieser Stadt tätig zu sein, nimmt einen großen Teil meiner Freizeit in Anspruch. Manchmal hat man das Gefühl, dass die Familie ein wenig zu kurz kommt. Denn bei vielen meiner RatskollegenInnen habe ich festgestellt, dass sie weitere Ehrenämter in Vereinen, Verbänden und Organisationen wahrnehmen, wie ich auch. Wir setzen uns also in unserer Freizeit für Bürger dieser Stadt ein, die Hilfe, Unterstützung oder manchmal nur einen Rat benötigen.
Erstaunlicherweise gibt es Menschen, die immer nur nörgeln und einfach gegen alles sind. Interessanterweise sind genau diese Menschen kaum ehrenamtlich in Vereinen und Gremien engagiert oder helfen auch nur auf freiwilliger Basis aus. Vielleicht sollten derart kritische Bürger es einmal mit einem Ehrenamt versuchen. Das Ehrenamt lebt von den Ideen seiner Funktionäre und von dem Wunsch, die Umwelt im eigenen Sinne zu gestalten. Statt für ständige Pauschalkritik sollten wir alle unsere Kraft lieber für gemeinnützige Dinge einsetzen – hier eine Mitarbeit im Vereinsvorstand, dort eine Mitarbeit als Kinder- oder Altenbetreuer und und und - die Aufgaben sind endlos.
Hier wird die Kraft dringend gebraucht und bringt echte Ergebnisse statt nur ständigen Ärger. Nur so kann das Gemeinwohl weiter bestehen.
Also! Das Ehrenamt ist kein Freizeitvernichter, sondern eine ehrenvolle Tätigkeit für die Allgemeinheit. Ich werde weiter in meiner Freizeit für meinen Verein, meinen Verband, die CDU und für die Stadt Salzgitter tätig sein.

Ein herzliches Glück Auf
Detlef Friedrich