Montag, 28. Juli 2014

St. Elisabeth-Krankenhaus: Ersatzneubau dringend erforderlich

Kurt Grinbergs
von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Was die Rot/Grüne Landesregierung für Salzgitter übrig hat, wird durch die Entscheidung des Planungsausschusses im Bezug auf den geplanten und notwendigen Krankenhausneubau des St. Elisabeth-Krankenhaus einmal mehr deutlich.

Dieser Planungsausschuss, so wörtlich der Pressemeldung zu entnehmen, „...sieht das Erfordernis der Förderung des St. Elisabeth-Krankenhauses nicht in der geplanten Weise, da aufgrund der demografischen Entwicklung die langfristige Bedarfsgerechtigkeit eines zweiten Krankenhausneubaus in der Stadt Salzgitter stark in Zweifel zu ziehen ist...“

Zur Begründung ist weiter zu lesen, dass der im November 2010 in Betrieb genommene Neubau des Klinikums Salzgitter (...) eine gut erreichbare, leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausversorgung in der Stadt Salzgitter weitgehend sicherstellen kann.

Ein Beweis dafür, dass diese Landesregierung die Erfordernisse sowie die räumlichen Verhältnisse Salzgitters nicht kennt oder aber völlig ignoriert. Natürlich kostet die Unterhaltung eines Krankenhauses viel Geld. Aber wie, bitte sehr, kann in einer flächenmäßig so weitläufigen Stadt wie Salzgitter eine schnelle wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung sichergestellt sein, wenn der Weg zum nächsten Krankenhaus, z. B. für eine Notfallversorgung, zu lang ist?

Auch im Hinblick auf wieder steigende Einwohnerzahlen ist der Erhalt bzw. der Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses zwingend notwendig. Viele Faktoren sprechen dafür, dass Salzgitter dauerhaft zwei Krankenhausstandorte benötigt. Daher muss die Entscheidung der Rot/Grünen Landesregierung entgegen der Meinung des Planungsausschusses zugunsten des St. Elisabeth-Krankenhauses ausfallen.

Eine entsprechende gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen zum Erhalt des Krankenhauses wurde in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause bereits verabschiedet.

Darüber hinaus sind Stefan Klein und Marcus Bosse als Mitglieder der Rot/Grünen Landesregierung gefordert, alles in die Waagschale zu werfen und sich für Salzgitter stark zu machen. Warten wir ab, ob die beiden Herren ihre Hausaufgaben im Sinne Salzgitters erledigen.

Mittwoch, 16. Juli 2014

Das Kartenhaus – oder Lügen haben kurze Beine

Hans Verstegen
von Ratsherrn Hans Verstegen


Nach der Verabschiedung des Haushaltes 2014 durch die Mehrheitsfraktionen titelte Rot-Grün in großen Anzeigen: „. . . ohne Kredite und ohne Steuererhöhungen haben wir einen Haushalt beschlossen, der zukunftsfähig ist! Unsere Mehrausgaben und Kürzungen ergeben unter dem Strich sogar eine Einsparung von rund 1 Mio EURO. Es gehört nicht zu unserer Politik, andere Ratsfraktionen zu kritisieren, wir wollen unsere Arbeit durch eigene Leistungen deutlich machen. . . .“

Am 11. Juli 2014 berichtete die Salzgitter-Zeitung: „Geschäftsführer Michael Loos beeilte sich derweil, anhand von Zahlen zu zeigen, dass nicht etwa die von der Mehrheitskoalition im Rat durchgesetzten Wünsche der Grund der Beanstandungen durch das Land gewesen seien. Im Gegenteil: Eckdatenbeschluß und Investitionsanträge hätten zu Einsparungen von rund 500 000 Euro geführt, betonte er.“

Von „rund 1 Mio Euro“ auf „rund 500 000 Euro“, dazu kann ich nur sagen: „Herr vergib ihnen, . . .“.

Sparen bedeutet übrigens „Geld, das man hat, nicht auszugeben“! Geld, das man nicht hat, nicht auszugeben, ist kein sparen! (frei nach Manfred Rommel)

Übrigens, auch die „Zukunftsfähigkeit“ des Haushaltes sieht die Landesregierung etwas anders: „. . . die hoch verschuldete Kommune auf Dauer nicht mehr leistungsfähig ist.“

Montag, 7. Juli 2014

Das Motto der FIFA zur WM 2014: Keine Diskriminierung !

Bettina Werner
von Ratsfrau Bettina Werner

Die Fußball-WM 2014 ist im vollem Gange. Inzwischen hat es die deutsche Nationalmannschaft ins Halbfinale geschafft. Ich habe das Spiel gegen Frankreich beim Public Viewing in Goslar von Anfang an verfolgen können. Mehrere tausend Zuschauer fanden sich auf der Kaiserpfalz ein. Besonders beeindruckt hat mich die Erklärung gegen Diskriminierung vorgelesen von Philipp Lahm kurz vor dem Spiel:

"Wir streben heute nicht nur nach dem Sieg im Spiel, sondern nach dem Sieg für den Frieden. Brasilien, die Vereinten Nationen und die FIFA stehen gemeinsam hinter der Botschaft von Frieden, Toleranz und Respekt für Menschenrechte. Im Geiste vereinen wir...unsere Stimmen im Kampf gegen jedwede Form von Diskriminierung und für gegenseitigen Respekt, unabhängig von Geschlecht, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, Religion oder Klasse. Dies sind universelle Werte und Bestrebungen, die wir während dieser WM und darüber hinaus voranbringen wollen."

Ich finde es fantastisch, dass es möglich ist über den Sport Millionen von Zuschauern auf der ganzen Welt diese Botschaft zu vermitteln und für menschliches und tolerantes Miteinander zu werben.

Es wäre ein großer Erfolg, wenn dies nicht nur auf dem Spielfeld der WM geschehen würde. Um wie vieles friedlicher würden Spiele verlaufen, wenn die Fans gegnerischer Mannschaften nicht auf einander losgehen würden, wie dies leider häufig der Fall ist.

Und, es wäre ein noch größerer Erfolg, wenn gegen Diskriminierung nicht mehr gekämpft werden müsste, sondern einfach selbstverständlich wäre!

Ich wünsche der WM 2014 faire und spannende Spiele und drücke der deutschen Nationalmannschaft ganz fest beide Daumen!