Kinderkommission und Jugendparlament

Clemens Löcke

von Ratsherrn Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

In Salzgitter sollen künftig zwei weitere Gremien etabliert werden:  eine Kinderkommission und ein Jugendparlament.

 

Jugendparlamente auf Stadtebene dieser Größenordnung sind in der praktischen Arbeit und Umsetzung eher schwierig. In anderen Städten hat dieses Model nicht erfolgreich gegriffen.

 

Unser Ansatz war es daher, quartiers- oder ortsratsbezogen eine solche sinnvolle Gremienarbeit einzurichten. Kinder sind besonders an ihrem direkten Umfeld interessiert. Thieder Kinder sind weniger interessiert an Initiativen in Bad oder umgekehrt. Daher sollte es lieber dieses Gremium in sensiblerer überschaubarer Größe geben.

 

Da nun bereits der Auftakt stattfand, Wünsche formuliert und Hoffnung geweckt wurden, gilt es daran anzuknüpfen. Wir werden diese beiden Initiativen begleiten und unsere Kompetenzen einbringen - wenn, dann richtig. Damit Wünsche, Anträge und Initiativen auch Realität werden können. Und damit auch tatsächlich genutzt werden von der Generation, die diese Ideen einbringt und nicht erst von ihren Kindern.     

Die Quote wird ein Erfolg für Unternehmen und Mitarbeiter

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

 

Hurra, es ist geschafft, endlich kommt die Frauenquote.

Mit dieser Entscheidung der Beratungskommission bin ich sehr einverstanden, da ich überzeugt bin, dass es ohne eine Quote nicht gelingt Führungspositionen gleich auf Männer und Frauen zu verteilen.

Ich weiss, wovon ich rede, denn als ich mich 1976 entschloss,  in die Männerdomäne Bank-Kreditgeschäft einzubrechen, war noch die harmloseste  Bemerkungen "was sind Sie, Frau oder Mannweib". Es gab kaum Vorbilder für Frauen in der Führungsebene und auch keine Befürworter, denn Entscheidungsträger waren natürlich Männer.

Dass ich es dennoch in die Direktorenebene geschafft habe war im hohen Masse von meinen mir wohlgesonnenen Vorgesetzten abhängig, die meinen Weg begleitet haben.

In dem gesamten Zeitraum von 1976 - 2007 stieg z.B. in der Nord/LB die Frauenquote bei den Führungspositionen nie über 5 % mit fallender Tendenz nach 2005.

Unabhängig davon, dass ja zwischenzeitlich sehr viel mehr qualifizierte Frauen in das Berufsleben eingestiegen sind und die niedrige Geburtenrate in Deutschland nicht dafür spricht, dass Frauen lieber Mütter werden als Führungskraft, wobei das Eine das Andere nicht ausschließt, hat sich bislang wenig geändert.

FRAU kann es nicht alleine schaffen, so lange überwiegend Männer über die Besetzung von Führungspositionen entscheiden und aus diesem Grund ist eine Quote erforderlich.

Es gibt  viele Auswertungen darüber, wie positiv sich Unternehmen entwickeln, wenn auch Frauen Einfluss haben und mit in der Führungsebene vertreten sind. Wichtig ist auch, dass mit steigender Anzahl von Frauen im Bereich Führung eine Signalwirkung erzielt wird, die anderen Frauen Vorbild sind und Mut machen.

Ich bin sicher, dass mit der Quote Positives für Unternehmen und Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter erreicht wird.

Respekt beginnt im täglichen Umgang miteinander

Wolfgang Jainta

von Ratsherrn Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand

 

Bei der letzten Beiratssitzung des Arbeitskreises Stadtgeschichte kam auch die Sprache auf die Initiative „RESPEKT“, eine Organisation mit Sitz in Frankfurt am Main. Ziel von »Respekt!« ist es, jedwede Benachteiligung – etwa aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, wegen einer Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung – zu verhindern. Gegründet wurde die Initiative 2010 von Lothar Rudolf, Inhaber der Frankfurter Agentur Querformat Medienkonzept GmbH. Als Rechtsform ist »Respekt!« eine gemeinnützige GmbH (gGmbH).

In der Diskussion kamen mir folgende Gedanken: "Eine sehr gute Aktion, aber vielleicht ein wenig zu kurz gedacht."

Respekt ist ein wichtiger Bestandteil im Zusammenleben der Menschen und beginnt im alltäglichen Leben, im Umgang mit den Menschen neben mir, mit der Einstellung zur Umwelt und Natur. Respekt vor älteren Menschen, Respekt vor Kindern, Respekt vor Kranken und Behinderten. Respekt vor Menschen, die ihren Beruf ausüben. Respekt vor Menschen, die eine andere Meinung haben.

Respekt wird in Sprache und Verhalten ausgedrückt. Dies bedeutet, dass jemand, der einen anderen Menschen mit  „Äh, Alter“ anspricht, keinen Respekt vor diesem Menschen haben kann.Hier sollten wir alle, aber vor allem die Jugend, einmal auf unsere Sprache achten.

Wer Polizisten mit Bullen tituliert, zeigt keinen Respekt vor den Menschen, die ihren Beruf ausüben, auch hier beginnt Respekt im Umgang mit der Sprache.

Wer seinen Müll in den Wald wirft, seine Autoaschenbecher auf der Straße entleert oder seine Zigarettenkippe auf die Straße wirft, zeigt keinen Respekt vor Umwelt und Natur. Hier ist es unser Handeln im alltäglichen Leben, das Respekt zeigen muss.

Respekt beginnt nicht erst in den Sportstadien oder im Umgang mit Fremden und  Andersgläubigen, sondern in Umgang miteinander und vor allem in der Erziehung unserer Kinder. Hier steht an vorderster Stelle das gute Beispiel, das wir unseren Kindern und unseren Mitmenschen geben sollen. 

Respekt beginnt mit meiner Sprache und meinem Handeln hier und heute in allen Bereichen des täglichen Lebens.

24-Stunden bei der Berufsfeuerwehr – ich habe sie absolviert

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Gegen 08.00 Uhr ist Schichtwechsel bei der Berufsfeuerwehr. Dann beginnt der 24-Stunden-Dienst, den die Kameradinnen und Kameraden der Berufsfeuerwehr Salzgitter zu absolvieren haben.

Keiner von ihnen weiß um diese Zeit, was während dieser 24 Stunden passiert. Wird es ein ruhiger Dienst? Gibt es viele Einsätze? Wenn ja, welche Art von Aufgaben gilt es zu bewältigen.



„Meine Schicht“ begann mit einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie. Eine Aufgabe, von der ich nicht wusste, dass die Berufsfeuerwehr in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt zuständig ist. Nach Erledigung aller Formalitäten wurde der Patient mit dem Rettungswagen eingeliefert. Die erste neue Erfahrung, die ich an diesem Tag machen konnte. Wieder in der Feuerwache angekommen, war Schreibarbeit angesagt.

Nach Beendigung eines Einsatzes herrscht nicht etwa Ruhe. Arbeiten innerhalb der Wache sind durchzuführen. Fahrzeuge müssen u. U. gereinigt, verbrauchtes Material muss nachgerüstet und somit erneut die Einsatzbereitschaft hergestellt werden.

Der nächste Einsatz ließ nicht lange auf sich warten. Ein Notruf vom Salzgittersee: Wasserrettung. In diesem Fall mussten die Kameraden gemeinsam mit der DLRG einen Hund bergen, der leider bei einem Schwimmversuch ertrunken war. Eine nicht so angenehme Aufgabe, die jedoch auch „erledigt“ werden muss. Anschließend folgt erneut Schreibarbeit.

An diesem Tag kam noch ein Einsatz wegen eines schweren Verkehrsunfalls sowie ein Einsatz in einem Unternehmen in Salzgitter-Watenstedt, der sich letztendlich als Fehlalarm herausstellte, dazu.  Die Nacht verlief zumindest für den Löschzug ruhig. Anders jedoch am nächsten Morgen. Ein Einsatz wegen eines Feuers wurde erforderlich. Obwohl dieser Alarm wenige Minuten vor dem Schichtwechsel ausgelöst wurde, waren sofort alle Kameraden einsatzbereit und rückten aus. Das wohlverdiente Schichtende musste somit leider verschoben werden.

Der Feuerwehrdienst besteht aber nicht nur aus Einsätzen. Sehr viele administrative Arbeiten sind zu erledigen. Allein die Aufstellung der Dienstpläne mit entsprechender Personalplanung nimmt eine relative große Zeitspanne in Anspruch. Ausrüstungsgegenstände, die lebenswichtig sind, müssen gepflegt und zum Teil repariert und Fahrzeuge gewartet werden.

Ich hatte sehr viel Gelegenheit mit den Kameraden zu sprechen und mir Sorgen und Nöte anzuhören. Trotz massiver Anhäufung von Überstunden ist die Motivation groß.

Ich kann nur feststellen, dass wir stolz auf unsere Berufsfeuerwehr sein können. Ich konnte mich persönlich davon überzeugen, dass wir uns in Salzgitter auf diese Feuerwehr verlassen können. Vor der Einsatzbereitschaft und dem Engagement eines jedes Einzelnen dieser Wehr, eingeschlossen unsere freiwilligen Ortsfeuerwehren, kann ich nur meinen Hut ziehen und Respekt zollen.

Ich danke allen für die gute Aufnahme an diesem Tag, für die offenen Worte und wünsche den Kameradinnen und Kameraden stets eine gesunde Rückkehr von allen Einsätzen.

OB-Wahltermin: Klarer Sieg für Frank Klingebiel

Detlef Friedrich

von Ratsherr Detlef Friedrich

Hallo liebe Mitbürger,

heute nehme ich Bezug auf die Ratssitzung am Mittwoch, den 23. Oktober 2013.

Wenn Sie als Besucher auf der Galerie des Ratssaales saßen, konnten sie die Heuchelei der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen Koalition in Sachen Wahltermin für die Wahl des Oberbürgermeisters persönlich miterleben.

Hier war deutlich sichtbar geworden, wie man auf Grund der Besorgnis der Bevölkerung / des Wählers und des hieraus entstandenen Druckes den Plan des Antrages der Zukunftssicherung Salzgitters über Bord warf und alle Behauptungen auf Ausschaltung unseres beliebten OBs Frank Klingebiel oder gar andere Äußerungen wie in den zahlreichen Leserbriefen der Salzgitter Zeitung ausgedrückt, von sich wies.

Man habe nur edel gehandelt und die Auswirkungen unterschätzt. Außerdem wäre das gelebte Demokratie.

In Wirklichkeit hat die SPD kalte Füße über ihr Vorhaben bekommen. Selbst langjährige Mitglieder haben diesen Antrag nicht verstanden und erwirkte ihr Missfallen. Den beliebten Oberbürgermeister durch einen genialen Schachzug wie durch die „kalte Küche“ aus dem Wege zu schaffen, hat nicht geklappt.

Zahlreiche Genossen haben die Gefolgschaft verweigert! Sie sind nämlich mit der überparteilichen und neutralen Arbeit des Herrn OB Klingebiel zufrieden. Dieses haben sie wohl die Genossen der Fraktionsführung wissen lassen. Deshalb auch der plötzliche Meinungswandel.

Wenn man keinen geeigneten Kandidaten für eine OB-Wahl hat, warum nicht den derzeitigen Oberbürgermeister, der bekanntermaßen über die Grenzen der Stadt hinaus gute Arbeit leistet, als gemeinsamen Kandidaten benennen. Siehe Goslar! Diese Meinung vertreten übrigens viele SPD-Mitglieder und –Anhänger. Ich habe gehört, dass selbst Sigmar Gabriel, als Vorsitzender der Bundes-SPD, sich einen OB Klingebiel vorstellen könnte und seine Arbeit lobte.

Warum also dieser Antrag mit Hinterlist und Missgunst?!

Die BürgerInnen dieser Stadt wünschen sich weiterhin Frank Klingebiel als Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt Salzgitter. Er ist nachweislich ein anerkannt guter Verwaltungsfachmann und macht eine gute Arbeit für die BürgerInnen dieser Stadt. Der Applaus im Ratssaal unterstreicht dies nur.

Ich wünsche mir für die Zukunft, dass diese Stadt weiter vorwärts kommt. Zusammen mit einem OB Frank Klingebiel werden wir es schaffen.

Ein herzliches Glück Auf.

Wiedereinführung der Brenntage

Renate Conze

von Ratsfrau Renate Conze

Ich möchte wieder offiziell im Salzgitterraum eingeführte Brenntage für in den Gärten anfallendes Abgeschnittenes eingeführt haben.

Selbstverständlich nur zu wettermäßig günstigen Wetterlagen, nicht bei Nebel, Tiefdruck, Regen etc.!

Zwei Ausweichtage im Frühjahr, zwei Ausweichtage im Herbst.

Denken Sie an die Erlebnismöglichkeit, dass Kinder Kartoffeln rösten oder am Schluss noch Stockbrot backen können. All die Kindheitserlebnisse, die viele von uns Erwachsenen noch in allerbester Erinnerung haben! Ich mit unseren Kindern und deren Freunden jedenfalls!

In manchen umliegenden Gemeinden gibt es diese Tage, im Schwarzwald sowieso! Warum also nicht auch bei uns einmal darüber nachdenken ?

IKZ statt Regionsgespenst

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Die SPD in Peine hat das alte Regionsgespenst wieder zum Leben erweckt. Anlass ist dieses Mal der Auftrag des Peiner Kreistags an Landrat Franz Einhaus zur Brautschau für den finanziell angeschlagenen Landkreis. Gesucht ist eine zukunftssichere und vor allem finanziell lukrative Ehe mit umliegenden Bräuten, insbesondere in Salzgitter.

In diesem Fall ist das Naheliegende aber nicht immer gleich das Beste. Oder andersherum gefragt: Was ist denn dran am Bräutigam Landkreis Peine ?

Für die Braut Stadt Salzgitter fällt die Antwort ernüchternd aus: nicht viel. Abgesehen von ein paar Frühlingsgefühlen in den SPD-Fraktionen hier und da hat Peine wenig, was Salzgitter weiterbringt. Der Landkreis ist finanziell nicht besser gestellt als die Stadt, sein Haushalt aufgrund der Schwerindustrie genauso konjunkturanfällig wie hier.

Was aber muss Salzgitter für eine Ehe mit Peine aufgeben ? Sehr viel – die Kreisfreiheit stünde auf dem Spiel. Stellt man diese Vor- und Nachteile gegenüber, merkt man sehr schnell, dass die Verbindung für Salzgitter ein schlechtes Geschäft ist.

Es gibt aber noch weitere Gründe für einen Beibehalt der Kreisfreiheit Salzgitters. Der Status der Stadt als Oberzentrum widerspricht einer Einkreisung und Zusammenlegung mit dem Mittelzentrum Peine. Die hohe Arbeitsmarktzentralität Salzgitters mit starkem Einpendlerüberschuss und ihre Funktion als bedeutender Wirtschaftsstandort sprechen ebenfalls für eine Alleinstellung.

Wollte man die Bevölkerungsbasis der Gebietskörperschaften vor Ort stärken, wäre die Eingemeindung umliegender Kommunen in die Stadt Salzgitter die sinnvollere Lösung. Denn wenn es schon eine Strukturreform geben soll, dann muss sie organisch erfolgen und nicht auf die Schnelle nach dem Prinzip „Hauptsache Heiraten, irgendwer findet sich schon“. Für Salzgitter bietet sich etwa die Aufnahme der Wolfenbütteler Exklave um Baddeckenstedt an. Die dort lebenden Bürger sind für ihr tägliches Leben sowieso auf den Süden der Stadt fokussiert und nicht auf ihren Kreissitz im viel weiter entfernten Wolfenbüttel.

Für die beste Lösung halte ich jedoch die Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit IKZ, in der selbständig bleibende Kommunen Aufgaben in gemeinsamer Verantwortung zentral erledigen und dadurch Synergiepotentiale heben. Salzgitter ist hier bereits Vorreiter mit dem Gemeinsamen Gesundheits-, Verbraucherschutz- und Veterinäramt, das zusammen mit dem Landkreis Goslar betrieben wird. Ein weiteres Beispiel ist die Kooperation mit der Samtgemeinde Baddeckenstedt in Fragen der Vollstreckung.

IKZ: Gemeinsam mehr erreichen

Die IKZ steckt aber trotz aller Forderungen nach verstärktem Einsatz noch immer in den Kinderschuhen. Nicht nur die Kommunen machen zu spärlich Gebrauch von den Möglichkeiten, auch Land und Bund haben hier noch viele Hausaufgaben beim Rechtsrahmen zu erledigen.

Steuer- oder vergaberechtliche Schwierigkeiten machen die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen oftmals so kompliziert, dass von den guten Vorsätzen der Gemeinde- und Stadtväter am Ende nichts mehr übrig bleibt. Die Bundes- und Landespolitik muss diese Hindernisse zügig abräumen, etwa durch die Privilegierung von Kooperationsvorhaben bei der Umsatzsteuer oder bei der Vergabe von Aufträgen.

Schließlich wäre die stärkere finanzielle Förderung von kommunalen Kooperationen durch das Land für die flächendeckende Verbreitung von IKZ wichtig. Nachdem die neue Landesregierung durch Abschaffung des Zukunftsvertrages von David McAllister den Kommunen einen wesentlichen Anreiz zur Veränderung genommen hat, sollte sie die freien Mittel auf diese Weise in den kommunalen Bereich zurückgeben.

Durch den Zukunftsvertrag der alten CDU / FDP-Landesregierung ist erhebliche Bewegung in die kommunale Landschaft gekommen. Diesen Schwung dürfen die Kommunen in Niedersachsen nicht schon wieder durch falsche Förderpolitik verlieren.