Erfolge bei Stadtumbau und Stadtentwicklung

Bernd J. Scherer

von Ratsherrn Bernd J. Scherer

Die CDU Salzgitter hat maßgeblich an der gesamtstädtischen Stadtentwicklung mitgewirkt, indem nicht nur durch das ILEK die kleinteilige und für eine Großstadt, wie Salzgitter, relativ unbedeutende Dorferneuerung im ländlichen Raum die Stadtentwickung in den kleinen  Ortschaften  gefördert wurde.

In erster Linie erfolgte die politische Zielsetzung und parteipolitische Mitwirkung in Form der  gesamtstädtische Entwicklung und regionalen Entwicklung Salzgitters durch die vom Rat der Stadt inzwischen beschlossene Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungsprogrammes (ISEK 2012). 

In diesem Projekt und in dieser einzigartigen Programmatik wird inzwischen in national und international anerkannter und zukunftsorientierter Art und Weise für diese Stadt Salzgitter festgelegt, welche Probleme die Stadt Salzgitter im Rahmen der „Integrierten Stadtentwicklungsplanung“ zu bewältigen hat und welche städtebaulichen Probleme sich durch den schwerlich aufzuhaltenden  Schrumpfungsprozess in Salzgitter – aber in gleicher Form auch in anderen Städten Europas -  ergeben werden. Die CDU Salzgitters hat deshalb maßgeblich an der Erstellung  des ISEK mitgewirkt und hält auch deshalb die vorbereitende Bauleitplanung  zwar für notwendig und auch für nützlich aber nicht mehr so sehr für zwingend erforderlich, wie das in Teilen der Verwaltung offenbar so in der Priorität etwas anders gesehen wird.

Maßgeblich ist für die CDU inzwischen mehr die eindeutige und sehr klare Zielsetzung des Oberbürgermeisters, die Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung auf den unweigerlich auf die Stadt Salzgitter zukommenden Schrumpfungsprozess und auf die von ihm erfolgreich propagierte kinder- und familienfreundliche Politik eines tatsächlich und praktisch stattfindenden Stadtentwicklungsprozesses einzustellen, wie er in beispielhafter Form in der Verantwortung dieses Oberbürgermeisters in Fredenberg oder im Seeviertel durch den Abbruch von Hochhäusern und dem Neubau von neuer Infrastruktur (Demenzheime, Lebenshilfe) an dessen Stelle stattgefunden hat.

Ein solcher „integrierter“ Stadtentwicklungsprozess hat z.B. in Fredenberg mehr als 10 Jahre lang stattgefunden und wurde von der CDU dort auch maßstäblich mit beeinflusst und in den politischen Arbeitskreisen entsprechend durch regelmäßig anwesende Mitglieder individuell mitbestimmt. 

Die aktive Teilnahme von Mitgliedern der CDU Salzgitters an den Arbeitskreisen „Soziale Stadt Fredenberg“ und am Arbeitskreis „Stadtumbau West Seeviertel“ war immer selbstredend, sinnvoll und hat somit auch stadtpolitisch immer mit der CDU Salzgitter zielorientiert stattgefunden.

Es ist deshalb jetzt schon festzustellen, dass die gelungenen Stadtentwicklungsprozesse im Seeviertel schon allein deshalb als Erfolg anzusehen sind, weil inzwischen mehr als drei Millionen Euro in private Investitionen der dortigen Hausbesitzer z.B. durch die Erneuerung von Balkonen und Fassaden mit Hilfe von Fördermitteln aus Bund, Land und der Stadt Salzgitter erfolgen konnten.

In Fredenberg ist es z.B. inzwischen als sehr großer Erfolg festzustellen, dass dort durch die Förderkulisse „Soziale Stadt“ in den letzten 10 Jahren circa 7 MIO Euro öffentlicher Mittel eingesetzt worden sind, was zur Folge hatte, dass das Achtfache dieses Betrages – d.h. 56 MIO Euro - durch Folgeinvestitionen in diesem Stadtteil investiert worden sind. Mit dieser Förderkulisse wurde in Salzgitter inzwischen definitiv bewiesen, dass wirtschaftliche Wohnungsleerstände durch nichtinvestive Förderprogramme erfolgreich (sogar bis auf Null und bis zu Wartelisten bei Mietern) reduziert werden können.  Gleiche Lage wird es in Kürze im Quartier Seeviertel geben, in dem die Wohnungswirtschaft erheblich mehr investieren wird, als es an Fördermitteln von Bund, Land und Kommune geben wird.  Es ist daher in SZ im Seeviertel bereits bewiesen worden, dass die Förderkulisse Stadtumbau West, in der Niedersachsen inzwischen teilnimmt, als wohnungswirtschaftlicher Impuls für Investitionen gut funktioniert. 

Wenn jetzt in der Städtebau-Förderkulisse „Soziale Stadt“ die Ost- und Westsiedlung verbleibt, Fredenberg demnächst in 2014-2015 abgeschlossen wird und das Seeviertel weiterhin wie bisher aktiv stattfindet, wird es politisches Ziel der CDU Salzgitter bleiben müssen, sich dafür einzusetzen, dass in Folge des Erfolges von Fredenberg eine neue Gesamtmaßnahme in Salzgitter eingeworben wird.

Wir würden es als CDU Salzgitter deshalb sehr befürworten, wenn auf der Basis der derzeit in Auftrag gegebenen und laufenden „Vorbereitenden Untersuchungen“ der Stadtteil Steterburg in Thiede demnächst in eine Förderkulisse aufgenommen werden wird.  

Auf ein Neues !

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Ein kommunalpolitisch turbulentes Jahr 2013 mit teils unqualifizierten Attacken aus dem rot/grünen Lager liegt hinter uns.

Wiederholt unausgegorene Versuche von Rot/Grün, die erfolgreiche Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung zu behindern oder den OB gar aus dem Amt zu treiben,  brachten nicht den von Rot/Grün angestrebten Erfolg. Im Gegenteil: Die Bürger der Stadt  stellten sich hinter Frank Klingebiel. Vernunft war stärker als Ideologie!

Was nun das Jahr 2014 für Salzgitter bringen wird, bleibt abzuwarten.

Ein Blick in die „Kristallkugel“ lässt für dieses Jahr jedoch einiges erhoffen, besonders unter der Erwartung, dass

• auch unter neuer Führung das Klinikum die bisher qualitativ gute medizinische Versorgung nicht nur sicherstellen, sondern auch steigern wird.
• der Umbau der Innenstadt zügig weiter umgesetzt  und die Attraktivität der   City erhöht wird.
• das Restaurant am Nordufer des Salzgittersees endlich realisiert  und sich zu   einem weiteren Anziehungspunkt entwickeln wird.
• die kinder- und familienfreundliche Politik  von Frank Klingebiel dem Bevölkerungsrückgang  weiter erfolgreich entgegenwirkt.

 

Wenig Konstruktives wird von den Grünen zu erwarten sein. Es ist zu befürchten, dass Verzögern, Blockieren, Anträge auf Akteneinsicht  weiterhin Schwerpunkte ihrer Politik bilden werden. Dass sie mit diesem ideologie-behafteten Verhalten eine effektive Arbeit der Verwaltung erschweren, mag die Grünen erfreuen und ihrem Anspruch, Eigenwohl geht vor Gemeinwohl, entgegenkommen. Der Stadt und ihren Bürgern helfen sie damit nicht.

Dennoch starten wir optimistisch ins neue Jahr und wünschen allen Lesern Glück und Zufriedenheit für 2014.

„Weihnachtsengel überall!“

Guido Löcke

von Ratsherrn Guido Löcke

Im Seeviertel hat im `höchsten Haus Norddeutschlands mit Seeblick` vor einiger Zeit wieder das Restaurant eröffnet. Der ehemalige Blickpunkt im Riesentrapp 6 -8 lädt alle Gäste zu kulinarischen Leckereien aber auch zum besonderen Rundblick über Salzgitter ein.

 

„Lichter, überall Lichter. Soweit das Auge reicht“., denke ich beim Blick Richtung Kanaldörfer oder Reppner. Die Lichter der Windräder funkeln im Dunkeln der Nacht. Oder sind es doch eher Engel, die mit Kerzen und Windlichtern durch die Nacht schweben. Ich entschließe mich, dass der zweite Gedanke der Richtige ist. In der Weihnachtszeit darf man sich bei Engeln immer etwas wünschen. Weiter schaue ich aus dem Restaurant im Seeviertel über Salzgitter. Mein Blick bleibt hängen in der Dunkelheit der Reppnerschen Bucht. Dort könnte das neue Seerestaurant erstrahlen – Helligkeit und Service am See.

 

Meine Augen wandern weiter Richtung City. Das Rathaus versperrt den Blick Richtung Chemnitzer Straße. Dort sollte möglichst schnell wieder der Wochenmarkt hin verlagert werden. Für die Marktbeschicker, die Kunden, für die Einzelhändler in der Chemnitzer – einfach für Alle ist die schnelle Rückverlegung die beste Lösung. Und einen Wunsch hab ich ja noch, denn ich habe ja drei Engelsscharen gesehen. Ich wünsche mir für unsere City, eine schnelle Bebauung, damit die Innenstadt ein neues, attraktives (Engels)-Gesicht bekommt.

 

„Guido beeil Dich, ruft mein Bruder. „Der Fahrstuhl nach unten ist da“. Und ganz schnell sind wir binnen 20 Sekunden zurück „auf dem Boden der Tatsachen“.  

Kinderkommission und Jugendparlament

Clemens Löcke

von Ratsherrn Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

In Salzgitter sollen künftig zwei weitere Gremien etabliert werden:  eine Kinderkommission und ein Jugendparlament.

 

Jugendparlamente auf Stadtebene dieser Größenordnung sind in der praktischen Arbeit und Umsetzung eher schwierig. In anderen Städten hat dieses Model nicht erfolgreich gegriffen.

 

Unser Ansatz war es daher, quartiers- oder ortsratsbezogen eine solche sinnvolle Gremienarbeit einzurichten. Kinder sind besonders an ihrem direkten Umfeld interessiert. Thieder Kinder sind weniger interessiert an Initiativen in Bad oder umgekehrt. Daher sollte es lieber dieses Gremium in sensiblerer überschaubarer Größe geben.

 

Da nun bereits der Auftakt stattfand, Wünsche formuliert und Hoffnung geweckt wurden, gilt es daran anzuknüpfen. Wir werden diese beiden Initiativen begleiten und unsere Kompetenzen einbringen - wenn, dann richtig. Damit Wünsche, Anträge und Initiativen auch Realität werden können. Und damit auch tatsächlich genutzt werden von der Generation, die diese Ideen einbringt und nicht erst von ihren Kindern.     

Die Quote wird ein Erfolg für Unternehmen und Mitarbeiter

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

 

Hurra, es ist geschafft, endlich kommt die Frauenquote.

Mit dieser Entscheidung der Beratungskommission bin ich sehr einverstanden, da ich überzeugt bin, dass es ohne eine Quote nicht gelingt Führungspositionen gleich auf Männer und Frauen zu verteilen.

Ich weiss, wovon ich rede, denn als ich mich 1976 entschloss,  in die Männerdomäne Bank-Kreditgeschäft einzubrechen, war noch die harmloseste  Bemerkungen "was sind Sie, Frau oder Mannweib". Es gab kaum Vorbilder für Frauen in der Führungsebene und auch keine Befürworter, denn Entscheidungsträger waren natürlich Männer.

Dass ich es dennoch in die Direktorenebene geschafft habe war im hohen Masse von meinen mir wohlgesonnenen Vorgesetzten abhängig, die meinen Weg begleitet haben.

In dem gesamten Zeitraum von 1976 - 2007 stieg z.B. in der Nord/LB die Frauenquote bei den Führungspositionen nie über 5 % mit fallender Tendenz nach 2005.

Unabhängig davon, dass ja zwischenzeitlich sehr viel mehr qualifizierte Frauen in das Berufsleben eingestiegen sind und die niedrige Geburtenrate in Deutschland nicht dafür spricht, dass Frauen lieber Mütter werden als Führungskraft, wobei das Eine das Andere nicht ausschließt, hat sich bislang wenig geändert.

FRAU kann es nicht alleine schaffen, so lange überwiegend Männer über die Besetzung von Führungspositionen entscheiden und aus diesem Grund ist eine Quote erforderlich.

Es gibt  viele Auswertungen darüber, wie positiv sich Unternehmen entwickeln, wenn auch Frauen Einfluss haben und mit in der Führungsebene vertreten sind. Wichtig ist auch, dass mit steigender Anzahl von Frauen im Bereich Führung eine Signalwirkung erzielt wird, die anderen Frauen Vorbild sind und Mut machen.

Ich bin sicher, dass mit der Quote Positives für Unternehmen und Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter erreicht wird.

Respekt beginnt im täglichen Umgang miteinander

Wolfgang Jainta

von Ratsherrn Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand

 

Bei der letzten Beiratssitzung des Arbeitskreises Stadtgeschichte kam auch die Sprache auf die Initiative „RESPEKT“, eine Organisation mit Sitz in Frankfurt am Main. Ziel von »Respekt!« ist es, jedwede Benachteiligung – etwa aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, wegen einer Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung – zu verhindern. Gegründet wurde die Initiative 2010 von Lothar Rudolf, Inhaber der Frankfurter Agentur Querformat Medienkonzept GmbH. Als Rechtsform ist »Respekt!« eine gemeinnützige GmbH (gGmbH).

In der Diskussion kamen mir folgende Gedanken: "Eine sehr gute Aktion, aber vielleicht ein wenig zu kurz gedacht."

Respekt ist ein wichtiger Bestandteil im Zusammenleben der Menschen und beginnt im alltäglichen Leben, im Umgang mit den Menschen neben mir, mit der Einstellung zur Umwelt und Natur. Respekt vor älteren Menschen, Respekt vor Kindern, Respekt vor Kranken und Behinderten. Respekt vor Menschen, die ihren Beruf ausüben. Respekt vor Menschen, die eine andere Meinung haben.

Respekt wird in Sprache und Verhalten ausgedrückt. Dies bedeutet, dass jemand, der einen anderen Menschen mit  „Äh, Alter“ anspricht, keinen Respekt vor diesem Menschen haben kann.Hier sollten wir alle, aber vor allem die Jugend, einmal auf unsere Sprache achten.

Wer Polizisten mit Bullen tituliert, zeigt keinen Respekt vor den Menschen, die ihren Beruf ausüben, auch hier beginnt Respekt im Umgang mit der Sprache.

Wer seinen Müll in den Wald wirft, seine Autoaschenbecher auf der Straße entleert oder seine Zigarettenkippe auf die Straße wirft, zeigt keinen Respekt vor Umwelt und Natur. Hier ist es unser Handeln im alltäglichen Leben, das Respekt zeigen muss.

Respekt beginnt nicht erst in den Sportstadien oder im Umgang mit Fremden und  Andersgläubigen, sondern in Umgang miteinander und vor allem in der Erziehung unserer Kinder. Hier steht an vorderster Stelle das gute Beispiel, das wir unseren Kindern und unseren Mitmenschen geben sollen. 

Respekt beginnt mit meiner Sprache und meinem Handeln hier und heute in allen Bereichen des täglichen Lebens.

24-Stunden bei der Berufsfeuerwehr – ich habe sie absolviert

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Gegen 08.00 Uhr ist Schichtwechsel bei der Berufsfeuerwehr. Dann beginnt der 24-Stunden-Dienst, den die Kameradinnen und Kameraden der Berufsfeuerwehr Salzgitter zu absolvieren haben.

Keiner von ihnen weiß um diese Zeit, was während dieser 24 Stunden passiert. Wird es ein ruhiger Dienst? Gibt es viele Einsätze? Wenn ja, welche Art von Aufgaben gilt es zu bewältigen.



„Meine Schicht“ begann mit einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie. Eine Aufgabe, von der ich nicht wusste, dass die Berufsfeuerwehr in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt zuständig ist. Nach Erledigung aller Formalitäten wurde der Patient mit dem Rettungswagen eingeliefert. Die erste neue Erfahrung, die ich an diesem Tag machen konnte. Wieder in der Feuerwache angekommen, war Schreibarbeit angesagt.

Nach Beendigung eines Einsatzes herrscht nicht etwa Ruhe. Arbeiten innerhalb der Wache sind durchzuführen. Fahrzeuge müssen u. U. gereinigt, verbrauchtes Material muss nachgerüstet und somit erneut die Einsatzbereitschaft hergestellt werden.

Der nächste Einsatz ließ nicht lange auf sich warten. Ein Notruf vom Salzgittersee: Wasserrettung. In diesem Fall mussten die Kameraden gemeinsam mit der DLRG einen Hund bergen, der leider bei einem Schwimmversuch ertrunken war. Eine nicht so angenehme Aufgabe, die jedoch auch „erledigt“ werden muss. Anschließend folgt erneut Schreibarbeit.

An diesem Tag kam noch ein Einsatz wegen eines schweren Verkehrsunfalls sowie ein Einsatz in einem Unternehmen in Salzgitter-Watenstedt, der sich letztendlich als Fehlalarm herausstellte, dazu.  Die Nacht verlief zumindest für den Löschzug ruhig. Anders jedoch am nächsten Morgen. Ein Einsatz wegen eines Feuers wurde erforderlich. Obwohl dieser Alarm wenige Minuten vor dem Schichtwechsel ausgelöst wurde, waren sofort alle Kameraden einsatzbereit und rückten aus. Das wohlverdiente Schichtende musste somit leider verschoben werden.

Der Feuerwehrdienst besteht aber nicht nur aus Einsätzen. Sehr viele administrative Arbeiten sind zu erledigen. Allein die Aufstellung der Dienstpläne mit entsprechender Personalplanung nimmt eine relative große Zeitspanne in Anspruch. Ausrüstungsgegenstände, die lebenswichtig sind, müssen gepflegt und zum Teil repariert und Fahrzeuge gewartet werden.

Ich hatte sehr viel Gelegenheit mit den Kameraden zu sprechen und mir Sorgen und Nöte anzuhören. Trotz massiver Anhäufung von Überstunden ist die Motivation groß.

Ich kann nur feststellen, dass wir stolz auf unsere Berufsfeuerwehr sein können. Ich konnte mich persönlich davon überzeugen, dass wir uns in Salzgitter auf diese Feuerwehr verlassen können. Vor der Einsatzbereitschaft und dem Engagement eines jedes Einzelnen dieser Wehr, eingeschlossen unsere freiwilligen Ortsfeuerwehren, kann ich nur meinen Hut ziehen und Respekt zollen.

Ich danke allen für die gute Aufnahme an diesem Tag, für die offenen Worte und wünsche den Kameradinnen und Kameraden stets eine gesunde Rückkehr von allen Einsätzen.