Weihnachtliches Wunschdenken

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Sanierung des Lebenstedter Hallenbades: ca. 9 Mio., Bau einer Toilettenanlage am See: ca. 120.000,-- (zzgl. 60.000,-- jährlich für Unterhaltung). Nur zwei Beispiele zur Ausgabenpolitik der Mehrheitsfraktion aus SPD und Grünen im Rat der Stadt.

Sicherlich zwei Maßnahmen, die es verdienen, darüber nachzudenken. Aber es gibt weitaus Wichtigeres in Salzgitter zu tun.

Aus welcher Schublade die rot/grüne Mehrheit Geld hervor zaubern kann, ist bisher nicht gesagt worden. Bei der desolaten Haushaltslage der Stadt kann sich auch niemand so recht vorstellen, wo das Geld für derartige Maßnahmen herkommen soll. Die Schubladen sind alle leer – leider!

Dabei gibt es Projekte im Stadtgebiet, die durchaus wichtiger und wesentlich notwendiger sind. Sollte die Ratsmehrheit aus rot/grün allerdings beschließen, dass diese Vorhaben (Sanierung Hallenbad, Bau der Toilettenanlage etc.) realisiert werden, müssen die Bürgerinnen und Bürger damit leben, dass Projekte wie z. B. die dringend notwendige Sanierung weiterer Schulen und Kindergärten unterbleiben bzw. zurück gestellt werden müssen. Ein Schritt, der zu Lasten unserer Kinder geht.

Ob die Damen und Herren der Mehrheitsfraktion das verantworten können oder wollen, bleibt ihnen überlassen. Eine Finanzierung kann nur durch Streichung anderer wichtiger Projekte erfolgen. Denn Kredite gibt es bei der Verschuldung der Stadt nicht mehr.

Zunächst müssen wichtige bereits begonnene und geplante Projekte abgeschlossen werden. Hierfür sind Gelder in den Haushalt eingestellt worden. Diese Gelder nun aber wegen neuer, u. U. sogar nicht zwingend notwendiger Projekte, „umzuverteilen“ ist mehr als fraglich und aus Sicht der CDU/FDP Fraktion nicht gewollt.

Salzgitter: kinder- u. familienfreundlich

Bei allen Entscheidungen dürfen wir das Ziel unseres Oberbürgermeisters nicht außer Acht lassen: Salzgitter zur kinder- und familienfreundlichsten Lernstadt Deutschlands zu entwickeln. Um dieses Ziel zu erreichen bedarf es  der Weitsichtigkeit.

Hoffnungen zu wecken und Versprechungen zu machen, die den Bürger anschließend nachhaltig belasten, ist nicht der richtige Weg. Finanzielle Mittel müssen dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden. Das Gießkannenprinzip hilft niemandem weiter – am allerwenigsten unserer Nachfolgegeneration. Oberstes Ziel muss sein, den Haushalt zu sanieren und Schulden abzubauen. Hierzu bedarf es allerdings einer soliden Politik.

Abschließend möchte ich einen Satz von Konrad Adenauer zitieren:

„Es ist entscheidend in der Politik, dass man nicht Phantasien oder Utopien nachläuft, sondern genauso, wie es der Handwerker, der Kaufmann, der Landwirt in seinem Beruf tun muss, klar den Realitäten Rechnung trägt.“ Zitat Ende.

Ich wünsche allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie alles Gute für das Neue Jahr.

Dank an den Winterdienst

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Heute möchte ich einmal danke sagen. Für wen, werden sie sich fragen.
Ich meine, dass den Beschäftigten von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten und dem Winterdienst des SRB einmal Danke gesagt werden sollte.

Wie in jedem Jahr, mal früher und mal später, kommt es zu einem plötzlichen Kälte- und Wintereinbruch. Gerade in den letzten Tagen ist wieder viel Schnee gefallen. Straßen und Wege waren eisig und glatt. Es kam wieder zu einigen Unfällen, wo die genannten Organisationen eingreifen und helfen mussten.
Um weitere Unfälle und Rutschpartien zu vermeiden, mussten die Männer des
Winterdienstes des SRB wieder einmal sehr früh raus, um den Verkehr am Laufen zu halten und einen reibungslosen Berufsverkehr zu gewährleisten.
Schon morgens um vier Uhr sind die Räumfahrzeuge unterwegs. Andere, wie auch ich, liegen dann noch im molligen Bett und machen uns übers Wetter nur wenige Gedanken.
Deshalb ist es wichtig, dass es diese Leute gibt, die für unser aller Wohl versuchen, die Straßen und Fußwege einigermaßen befahrbar bzw. begehbar zu machen. Natürlich wird es immer wieder die Nörgler mit ihren Leserbriefen geben, die alles aus ihrer Sicht anders und besser machen würden. Diesen rufe ich zu, kehrt erst mal den eigenen Gehweg, bevor ihr anfangt, Eure
Unzufriedenheit in die Welt zu posaunen. Eure Meinung will meistens keiner hören.

Ich jedenfalls habe vollen Respekt vor der Leistung der Leute des Winterdienstes und der o.g. Organisationen. In diesem Sinne hierfür vielen Dank und ein herzliches Glück Auf. Kommen Sie immer gesund zurück zu Ihren Familien.

Ihr Detlef Friedrich

Salzgitter gehen die Baugebiete aus

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Bei allen Schwierigkeiten, die Salzgitter im Moment durchstehen muss, endlich mal eine gute Nachricht: unserer Stadt gehen die Baugebiete aus. Während eines Vortrags zum Wirtschaftsplan 2013 erklärte der Leiter des für den Grundstücksverkauf zuständigen Eigenbetriebs, Herr Jaschkowitz, dass schon im nächsten Jahr die Bauplätze für Einfamilienhäuser in Salzgitter knapp werden.

Besonders gut haben sich im Jahr 2012 die Baugebiete Lange Äcker in Ringelheim, Welfengrund in Reppner und Westlich Stukenbergweg in Lichtenberg verkauft. Das Baugebiet in Reppner ist damit vollständig abverkauft, in Lichtenberg stehen nur noch vier Grundstücke zur Verfügung.

Woran liegt dieser Bauboom in der Stadt ? Zum großen Teil sicherlich an den enorm günstigen Zinsen. Bei einem EZB-Zinssatz von unter einem Prozent fällt die Finanzierung eines Eigenheims doch wesentlich leichter als in einer Hochzinsphase. Salzgitter wird aber auch als Stadt attraktiver – und das liegt nicht zuletzt an der kinder- und familienfreundlichen Politik von OB Klingebiel und der CDU / FDP-Ratsfraktion.

Baugebiet in SZ-Lichtenberg

Wir haben im Jahr 2008 die familienfreundliche Baulandförderung gestartet, mit der bisher 114 Familien mit 105 Kindern beim Erwerb von Baugrundstücken gefördert wurden. Die Gesamtfördersumme belief sich auf rund eine halbe Million Euro. Eine stolze Summe, die wir aber gut in die Zukunft unserer Stadt investiert haben.

Der komplett beitragsfreie Kindergarten tut sein übriges – Salzgitter wird nicht mehr nur als Arbeitsort, sondern als Wohnort wahrgenommen.

Die Anstrengungen des Eigenbetriebs, neue Baugebiete in Salzgitter zu erschließen, werden wir daher nach Kräften unterstützen. Insbesondere in Bad brauchen wir schnell neues Bauland, aber auch in anderen Stadtteilen müssen wir die Voraussetzungen für weiteres Wachstum schaffen.

Ein Spaziergang durch Gebhardshagen

Wolfgang Jainta

von Ratsherrn Wolfgang Jainta

Beim Spazierengehen durch unseren schönen Ort Gebhardshagen bin ich an vielen Stellen ins Grübeln gekommen.

Wie mag es in den Wohnungen und Häusern der Bewohner unseres schönen Stadtteiles Gebhardshagen aussehen. Gepflegte Häuserfassaden, schöne Eingangstüren, Blumenschmuck vor dem Haus, sehr gepflegter Rasen.

Und dann auf den Gehwegen, den Bushaltestellen und den öffentlichen Rasenflächen Papier, „Tonnenweise“ Zigarettenkippen, leere Flaschen.

Helfen Sie, Gebhardshagen sauber zu halten !

Werden zuhause auch die ausgerauchten Zigaretten einfach auf den Teppich geworfen oder auf den frisch gemähten Rasen? Oder macht man vielleicht Unterschiede zwischen dem eigenen Grundstück und den öffentlichen Grundstücken, dem Eigentum alle Gebhardshagener?

Ich denke, unsere Wege, Parkanlagen, Wälder und Bushaltestellen sind unsere gute Stube. Warum benimmt man sich nicht so wie  zuhause.

Unachtsamkeit? Nichtachtung des Allgemeingutes?

Wenn jedem Bürger seine nahe Heimat, also unser Ortsteil  Gebhardshagen wichtig ist, dann ist es die Pflicht eines jeden, diesen Ortsteil mit zu gestalten und zu pflegen, mindesten aber die Ordnung und Sauberkeit zu Respektieren.

Ich hätte gern wie viele Mitbürger ein ordentliches, sauberes und gepflegtes Gebhardshagen. Helfen Sie mit, uns diesen Wunsch zu erfüllen, es ist ganz einfach.

„Hilfs-Kultur“ á la Salzgitter

Kulturleben in Salzgitter

von Ratsherrn Hans Verstegen

Salzgitter hat durchaus auch eine interessante Kulturszene zu bieten. Dem Zonta-Club gelang es, Hilfe und Kultur – beides aus und für Salzgitter – zu kombinieren. Die Damen hatten zu einem Chanson-Abend in der Kniestedter Kirche eingeladen. Das Trio „Pour Elle“, Claudine und Mirko Herzberg, Elmar Vibrans, wurde unterstützt von der jungen Salzgitteranerin Alina Ludwig. Die Sängerin Claudine Herzberg präsentierte Chansons aus ihrem Heimatland Frankreich, mit einer ausdrucksvollen Stimme. Die hellen Töne kamen aus der Kehle von Alina Ludwig. Alle Künstler wohnen in unserer Stadt.

Den Erlös der Veranstaltung hatten die Zontians der Unterstützung einer Familien-Hebamme gewidmet. Ein gutes Beispiel, wie in Salzgitter mit ehrenamtlichem Einsatz geholfen wird. Es muß Vorbild für andere sein, um Projekte in Salzgitter zu Wohle der Menschen zu fördern!

Betreuungsgeld oder Krippe: der Elternwille entscheidet



Elke Liepe



von Ratsfrau Elke Liepe

Die Entscheidung über die Einführung des Betreuungsgeldes begrüße ich, finde es aber gleichzeitig auch immens wichtig, ausreichende Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen. Dies ist für mich kein Widerspruch, da jede Familie frei sein sollte in der Entscheidung, wie und wo ihre Kinder in den ersten Lebensjahren behütet werden.

Es gibt für mich kein logisches nachvollzielbares Argument, warum Mütter, die aus welchen Gründen auch immer ihre Kinder zu Hause betreuen wollen, dafür  nicht eine Aufwandsentschädigung sprich Betreuungsgeld erhalten sollen.Dieses Betreuungsgeld ist geringer als die Kosten eines Krippenplatzes.

Ich plädiere für die Entscheidungsfreiheit der Mütter/Eltern und gegen eine genormte, staatlich verordnete Kindererziehung, die bereits Kleinkindern übergestülpt wird.

Mein eigenes Berufsleben habe ich nach der Geburt meiner Tochter für 3 Jahre unterbrochen, ohne dass Mutterschutzregelungen mir einen Wiedereinstieg in den Beruf sicherten, habe dafür erhebliche finanzielle Einschränkungen in Kauf genommen, aber diese Entscheidung und diese Jahre  nie bereut.

Inzwischen hat sich die Gesellschaft erheblich verändert und es gibt heute wesentlich mehr alleinerziehende Mütter, die es sich meist nicht leisten können, 3 Jahre zu Hause zu bleiben. Für diese Frauen ist es zwingend erforderlich Krippenplätze mit den entsprechenden Öffnungszeiten  zur Verfügung zu stellen oder alternativ Tagesmütter auszubilden.

Das Argument der rot/grünen Opposition - mit Einführung des Betreuungsgeldes werden Kleinkinder aus sozial schwachen und Problemfamilien nicht rechtzeitig gefördert und deshalb benachteiligt - kann m.E. nicht dazu führen, dass alle Mütter, die ihre Kinder zu Haus behalten, diskriminiert werden und als unfähig angesehen werden, das Richtige für ihre Kinder zu tun.

Deutschland hat eine breit aufgestellte Schullandschaft, um jedem Kind eine Chance zu geben, eine passende Schulausbildung aussuchen zu können. Die gleichen Chancen sollten auch den Eltern mit Kleinkindern eingeräumt werden und deshalb finde ich die jetzt geschaffene Wahlmöglichkeit mit finanzieller Unterstützung gut und richtig.

Besuch der Partnerstadt Staryj Oskol

Die Delegation aus Salzgitter mit Vertretern der Stadt Staryj Oskol

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Im September hatte ich Gelegenheit, mit einer Delegation unsere Partnerstadt Staryj Oskol in Russland zu besuchen. Ein Erlebnis der besonderen Art - im wahrsten Sinne des Wortes. Ich war sehr gespannt auf dass, was mich in Russland erwartet.

Um so angenehmer war ich überrascht, als unser Flieger in Moskau gelandet war. Der Flughafen Moskau-Domodedovo, einer von insgesamt 5 Flughäfen der Stadt, ist hochmodern. Ein Glaspalast etwa 40 Kilometer außerhalb des Stadtzentrums von Moskau. Schon die Fahrt in die Innenstadt war ein Erlebnis im Bezug auf die Menge der Fahrzeuge, aber auch was die Fahrzeugtypen betrifft. Überwiegend Luxusautos sind auf Moskaus Straßen unterwegs.

Per Nachtzug ging es dann weiter in die rund 500 Kilometer entfernte Partnerstadt Staryj Oskol. Dort wurde unsere Delegation überaus herzlich empfangen. Welchen Stellenwert unser Besuch hatte, zeigte die anschließende Pressekonferenz. Neben zahlreichen Pressevertretern waren auch Fernsehsender vertreten.

Am nächsten Tag feierte Staryj Olkol den 419. Stadtgeburtstag mit einer beeindruckenden Parade. Neben dem Oberbürgermeister der Stadt war der Gouverneur der Region anwesend. Unsere Delegation war zu Gast auf der Ehrentribüne, auf der auch hochrangige Vertreter von Militär und Polizei ihren Platz gefunden hatten.

Äußerst beeindruckend war der anl. des Stadtgeburtstages durchgeführte Umzug, der von mehreren tausend Menschen sehr abwechslungsreich und farbenfroh gestaltet wurde. Was mich aber am meisten beeindruckt hat, ist die Gastfreundlichkeit, mit der wir überall empfangen wurden. Sehr verwundert war ich darüber, wie viele Menschen in der über 2000 Kilometer entfernten Partnerstadt Salzgitter kennen und von der Partnerschaft unserer Städte Kenntnis haben. Das hat mir nochmals verdeutlicht, welchen Stellenwert diese freundschaftlichen Beziehungen der beiden Städte einnimmt. Allerdings darf nicht verschwiegen werden, dass die Kluft zwischen arm und reich in Russland sehr tief ist. Sowohl in Staryj Oskol wie auch in Moskau habe ich deutlich die Unterschiede sehen können. Auf die Gastfreundlichkeit der Menschen dort haben diese Unterschiede jedoch keinerlei Einfluss.

Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass in Staryj Oskol sehr viel für junge Familien getan wird. Daher leben in dieser Stadt (Gesamteinwohnerzahl rund 260.000) überwiegend junge Familien mit steigender Tendenz. Ausschlaggebend hierfür ist, dass sehr viel im Bereich Sport und Kultur geboten wird. Neben modernen Sportstätten,  Schulen und Kindergärten bietet die Stadt ihren Einwohnern auch ein vielfältiges kulturelles Programm.

Ich würde mir wünschen, dass die Beziehungen der Partnerstädte untereinander weiterhin aufrecht erhalten und noch vertieft werden. Im Bereich der Jugendarbeit ein ganz wichtiger Gesichtspunkt von dem beide Seiten lernen und profitieren können. Salzgitter ist auf einem guten Weg zur „kinder- und familienfreundlichen Lernstadt“. Hierfür hat unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel die Weichen richtig gestellt.

Gedanken zum Sport in Salzgitter

Jürgen Hattop

von Ratsherrn Jürgen Hattop, Mitglied des Fraktionsvorstands

Das Festival des Sports in Salzgitter war ein toller Erfolg !

In sehr vielen Stadtteilen beteiligten sich tausende von Jungen und Alten an den vielen Aktionen in unseren Stadtteilen. Die ganze Vielfalt des Sportes in Salzgitter kam dabei zum Ausdruck. Es zeigt sich dabei sehr deutlich, dass der Sport in vielen kleinen und mittelgroßen Vereinen sehr gut aufgehoben ist.

Manche Salzgitteraner bedauern zu Unrecht, dass in Salzgitter mit Ausnahme des Trampolinsports keine Sportart in den obersten Spielklassen vertreten ist. Man kann das aber auch anders sehen. Die Konzentration auf obere Spielklassen in anderen Städten lässt diese Vielfalt, wie in Salzgitter deutlich wird, nur schwerlich zu.

Was haben Créteil und Salzgitter gemeinsam?

Schautafel in Créteil

von Ratsfrau Bettina Werner

Darauf war die Delegation aus Salzgitter, bestehend aus dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel, den CDU-Ratsvertretern Bettina Werner und Dr.Rolf Teusch, den SPD-Ratsvertretern Monika Petryschyn und Elke Streckfuß, sowie Rainer Dworog und Günter Heinisch beim Besuch der Partnerstadt Créteil besonders gespannt.

Beim herzlichen Empfang im Büro des Bürgermeisters im Rathaus von Créteil durch den langjährigen Bürgermeister Laurent Cathala und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, konnte man die Stadt vom obersten Stockwerk des modernen Gebäudes bestaunen und einen ersten Eindruck gewinnen. 

Der erste Blick fiel auf den See unterhalb des Rathauses. Und schon war die Erste und auffälligste Gemeinsamkeit gefunden: ein künstlich angelegter See. Nicht so groß, wie der Salzgitter See, ohne Wasserski-Anlage und auch nicht gut zum Baden geeignet, aber mit verschiedenen Sportmöglichkeiten, viel Grün drumherum, Lebensraum für Wasservögel und einer kleinen Insel. 

Eine zweite Gemeinsamkeit ist, dass beide Städte sozusagen auf dem Reißbrett erschaffen wurden. Während Salzgitter- Lebenstedt vor 70 Jahren als Stadt geplant und gebaut wurde, hat der Bürgermeister Laurent Cathala in den letzten 30 Jahren die Stadt so ausgebaut, dass genügend Wohn- und Lebensraum für die von 50.000 auf jetzt fast 90.000 angewachsenen Einwohnerzahl geschaffen wurde. Besonderes Augenmerk legte er dabei auf die Einrichtung von sogenannten Sozialstationen in jedem Viertel und viel Grün entlang der Straßen und Plätze.

Der Parc Dupeyroux allerdings ist schon weit vor seiner Zeit angelegt worden. Mitten im Zentrum gelegen lädt diese schöne Anlage zum verweilen und spazieren gehen ein. Während unseren Aufenthalts wurde dort ein Fest gefeiert. Nach den Ansprachen von Laurent Cathala und Frank Klingebiel wurden die schönsten Blumenkästen geehrt. Die Klesmer aus Salzgitter waren auch zu Besuch und begeisterten mit ihrer Musik. Es gab aber auch verschiedene Informationsstände. Unter anderem der Stand der Städtepartnerschaft zwischen Créteil und Salzgitter, wo es diverses Info-Material gab, aber auch  Aufsteller, die die Umgebung Salzgitters oder die beiden Seen im Vergleich zeigten.

Wir hoffen, dass wir bald noch eine weiter Gemeinsamkeit haben werden, nämlich, dass unser Oberbürgermeister genauso eine lange Amtszeit haben wird wie Monsieur Laurent Cathala :-)

Weißer Ring-Außenstelle seit 30 Jahren in Salzgitter

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Die Außenstelle Salzgitter des Weißen Ringes feierte am 15. September 2012 ihr 30jähriges Bestehen.

Der Journalist Eduard Zimmermann stellte 1976 in seiner Sendung Aktenzeichen XY die Frage: „Wenn alle den Verbrecher jagen, wer kümmert sich dann um das Opfer?“ Diese Frage führte zur Gründung des Weißen Rings. 1982 griff der damals 24jährige Polizeibeamte Markus Müller die Frage auf und gründete die Außenstelle Salzgitter.

Die Gründung und die unermüdliche Werbung um Mitglieder und Helfer zeichnet Markus Müller aus. Zu seinen Aufgaben zählt der Weiße Ring nicht nur die Opferhilfe, er betreibt auch Projekte zur Prävention und leistet Unterstützung bei der Schadenswiedergutmachung. Zu den Opfern zählen nicht nur unmittelbar Betroffene sondern auch deren Umfeld, wie Familie und Freunde.

Zahlreiche Grußworte würdigten die Arbeit von Markus Müller und seinem Team. Der Polizeipräsident Harry Döring erwähnte, daß Herr Müller die zweitlängste Amtszeit der Außenstellenleiter in Niedersachsen hat. Da der Außenstellenleiter mit der längsten Amtszeit schon über achtzig Jahre alt ist, hat Markus Müller beste Aussichten, diesen Rekord einzustellen.

Ich anerkenne die ehrenamtliche Tätigkeit des Weißen Ringes in Salzgitter und wünsche Herrn Müller und seinen Mitstreitern weiterhin viel Engagement und Erfolg!

140 Jahre Freiwillige Feuerwehr Heerte: viel zu feiern

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

Beim Leistungswettbewerb der freiwilligen Feuerwehren des Bezirkes Braunschweig am 02.09.2012 in Wolfsburg hat die freiwillige Feuerwehr Heerte mit 423,86 von 500 möglichen Punkten den 1.Platz erobert. Eine phantastische Leistung des etwas über 1000 Einwohner zählenden Stadtteils von Salzgitter. Hier zeigt sich,dass relativ kleine, dörflich strukturierte Stadtteile, auf Grund ihres ausgeprägten Gemeinschaftssinnes großartige Erfolge erzielen können.

Dass die Bewohner von Heerte stolz auf diese Leistung sind und sich mit ihrer ehrenamtlich tätigen Feuerwehr identifizieren, zeigte sich bei der Feier ihres 140-jährigen Bestehens am vergangenen Wochenende. Bei herrlichem Sonnenschein war der ganze Ort auf den " Beinen " und es ist sicherlich den hohen Temperaturen zu verdanken, dass so mancher Festrausch noch am nächsten Tag "gelöscht" werden musste. Aber so sollen Feste gefeiert werden.

Ich gratuliere der Freiwilligen Feuerwehr Heerte zu ihrem 1. Platz in Wolfsburg, wünsche ihr noch viele weitere erfolgreiche Wettkämpfe und danke ihr dafür, dass sie zum Wohle der Bürger ehrenamtlich 24 Stunden am Tag in Bereitschaft ist.

Motivationsschub

Übergabe des Fahrzeugs an die Freiw. Feuerwehr Thiede

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Fortschreibung des Blogs vom 14.02.2012 (für Beitrag hier klicken)

Die dringend geforderte Abhilfe wurde geschaffen. Am 30. August wurde das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug (kurz HLF 10/6) von der Thieder Wehr in den Einsatzdienst übernommen. Zwei Tage später erfolgte die offizielle Übergabe im Rahmen eines öffentlichen Aktionstages anlässlich des 140-jährigen Bestehens der Freiwillige Feuerwehr Thiedes.

Bei dem neuen Fahrzeug handelt es sich um ein einjähriges Vorführfahrzeug mit zahlreichen Sonderausstattungen. Es stellt eine erhebliche technische Verbesserung dar und ist für den innerörtlichen Einsatz perfekt. Wie es sich mit dem deutlich kleineren Wassertank im außerörtlichen Einsatz (z.B. bei Unfällen auf der Autobahn) verhält, wird die Zukunft zeigen.

Man kann durchaus sagen, dass das neue Fahrzeug sogleich zu einem deutlichen Motivationsschub bei den Thieder Wehr geführt hat. Dies wurde bereits drei Tage nach der Fahrzeugübergabe bei den Bezirkswettkämpfen in Wolfsburg deutlich.
Hier holte man unter rund 50 Teilnehmern den sensationellen dritten Platz und qualifizierte sich für den Landeswettbewerb. Schöne Ereignisse für das Ehrenamt in Salzgitter.

Noch einmal Kind sein - Eröffnung des Roxy-Spielplatzes

Der neugestaltete Roxy-Spielplatz in Salzgitter-Bad

von Astrid Reupke, Vorsitzende der CDU-Ortsratsfraktion Süd

Bisher habe ich es ja nicht bedauert, dass meine Kinder schon erwachsen sind, meine Nichten und Neffen bereits Teenager und Enkelkinder nicht vorhanden. Aber heute bei der Einweihung des neuen Spielplatzes in der Ost- und Westsiedlung hätte ich gern noch einmal kleine (Enkel-)Kinder gehabt, um mit ihnen die sagenhafte Burganlage zu erkunden. Bei einem kurzen Rundgang kann man gar nicht alles entdecken. Die vielen Details sind liebevoll ausgedacht und hervorragend umgesetzt. Überzeugen Sie sich selbst.

Großes Lob an alle Verantwortlichen für die Errichtung dieses phantastischen Spielplatzes!

Weiterentwicklung der Windenergienutzung

Bernd J. Scherer

von Ratsherrn Bend J. Scherer

Der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) plant in seinem Verbandsgebiet und da gehört Salzgitter mit dazu, die Nutzung der Windenergie weiter auszubauen.

Hierzu hat der ZGB eine “Potenzialflächenkulisse“ erstellt damit klar wird an welchen Stellen im Verbandsgebiet Potenzial für die Nutzung der Windenergie vorhanden ist.

In diesem Zusammenhang ist die Stadt Salzgitter bereits beteiligt worden und hat sich zu diversen Standorten in ihrer Planungshoheit kritisch geäußert.

Richtig und wichtig ist aber, das der Erste Verbandsrat im ZGB Herr Jens Palandt bei seiner Auffassung bleibt, was im Übrigen auch beschlossen worden ist, daß rechtlich abgesichert die notwendigen Abstände zwischen Windkraftanlagen und Siedlungsbereichen mindestens 1 Kilometer betragen. Gleiches gilt auch für die Abstände der Vorranggebiete für Windkraft untereinander, in der Regel 5 Kilometer, erhalten bleiben.

Das abschließende Konzept liegt noch nicht vor. Es bleibt also spannend, ob die Mehrheit der Verbandsversammlung im ZGB sich ihrer eigenen Beschlüsse zum Wohle unserer Region treu bleibt.

Sommer, Sonne, Ferien

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Wir bereiten uns auf den Urlaub vor, die Schulkinder haben demnächst Ferien. Die Heinrich-Albertz-Schule hat die baldigen Ferien schon mal mit einem Sommerfest gefeiert. Die Sonne fiel zunächst ins Wasser, dafür konnte die Schule auf der Abschiedsfeier mit anderen Erfolgen aufwarten. Der Schulleiter Gerd Meiborg erwähnte zahlreiche Preise und Siege, die in regionalen und landesweiten Wettbewerben gewonnen werden konnten:

·         2. Platz (von 150 Bewerbungen) beim Bildungspreis der Region Braunschweig für das Konzept „Pädagogik der Vielfalt“

·         Preis beim Wettbewerb der PSD-Bank „Ideen machen Schule“

·         Mathe-Olympiade auf Landesebene: ein 1. Platz im 4. Jahrgang, ein 3. Platz im 3. Jahrgang, drei Mädchen erreichen den Regionalausscheid in Braunschweig

·         Im Lesekompetenztest VERA III erreichte die Schule einen überdurchschnittlichen Platz auf Stadtebene und auf Landesebene

Da kann ich nur sagen, herzlichen Glückwunsch und Kraft und Inspiration für das nächste Schuljahr tanken!

PS. Was ist die Reaktion der rot/grünen Ratsmehrheit? Nach dem Schuljahr 2012/2013 wird der Betriebskostenzuschuß jährlich um 20% gesenkt. Will man sich so ungeliebte aber erfolgreiche Schulmodelle „vom Halse schaffen“ ?

Hier kommt man ins Gespräch

Petra Siems

von Petra Siems, stellv. Fraktionsvorsitzende

Die zahlreichen Veranstaltungen und Feste, zu denen Institutionen, Vereine und Verbände die Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Tagen und Wochen eingeladen hatten, zeigen, wie vielfältig und engagiert das Leben in unserer Stadt ist.

An „ihre“ Zielgruppen gerichtet - aber immer auch offen für alle Interessierten - präsentierten die Akteure ihre Angebote und luden ein, so miteinander ins Gespräch zu kommen. Auf diese Art entstanden schon viele neue Ideen für gemeinsame Projekte und Aktionen.

Salzgitter ist gut vernetzt – und das kommt Allen zu Gute.

Allen Leserinnen und Lesern eine schöne Sommerzeit!

Wieder mal „nix los“ in Salzgitter ?

Konzert in Salzgitter

von Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender
Die häufig gehörte Aussage, in „ unserer Stadt sei nix los“ und deswegen fahre man in benachbarte Gemeinden, lässt sich recht schnell entkräften.

Ein Blick in Salzgitters Veranstaltungskalender macht deutlich, was in unserer Stadt im Laufe dieses Jahres an Veranstaltungen durchgeführt wird. In jeder Woche und an jedem Wochenende ist irgendwo in Salzgitter etwas los. Die Zahl der Angebote ist so groß, daß längst nicht alles wahrgenommen werden kann.

Die Palette reicht unter anderem von Ausstellungen , Theater- und Musikangeboten, Stadtteilfesten, Museumsfest, Seefest bis Kultursommer und zahlreichen Sportveranstaltungen. Auch das beliebte Oldtimer-Treffen auf dem Hof des Schlosses Salder wird wieder zahlreiche Interessierte locken.

Höhepunkte dürften das „Altstadtfest“ in Salzgitter-Bad im Juli sowie das „Cityfest“ in Lebenstedt werden. Zu beiden Festen werden sicherlich tausende aus den Umlandgemeinden in die Stadt strömen, möglicherweise mit eben der bekannten Begründung, in „ihrem Ort sei nix los“.

Es ist halt wie mit Obst: Die Kirschen aus Nachbar`s Garten schmecken immer besser als die eigenen.

Aber sehen wir es positiv: die vielseitigen Angebote der einzelnen Orte sorgen für Bewegung in der Region.

Was ich auf meinem Schreibtisch fand...

Maria Mämecke

von Ratsfrau Maria Mämecke

Mein Beitrag für den Fraktionsblog: Eine kurze Reise durch die Papiere auf meinem Schreibtisch.

• Als stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung werde ich mich in der Lenkungsgruppe bei der Prüfung der Zusammenlegung der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter und der Werksfeuerwehr der Salzgitter AG dafür einsetzen, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben.

• Mitteilung im Jugendhilfeausschuss in der kommenden Woche: Ich begrüße es sehr, dass wir eine Jugendbegegnung von örtlichen Jugendlichen mit Gästen aus Qualansuwa, Israel,  begleiten. Die israelischen Gäste werden zum Ende der Sommerferien an einem Programm zum Thema Integration und Partizipation ethnischer Gruppen im Gemeinwesen – ein Vergleich zwischen Deutschland und Israel – teilnehmen. So leistet unsere Stadt einen Beitrag zur Völkerverständigung.

• Abschließend freue ich mich jedes Jahr auf die Flugtage der Luftsportgemeinschaft Aero am Salzgittersee. Es ist schon Tradition, dass wir mit Ratsmitgliedern und Ortsratsmitgliedern unserer Fraktion diese Veranstaltung  jedes Jahr besuchen.

Wem nützt es?

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Salzgitters Gehölze und Sträucher wiegen sich im Wind. Endlich ist sie da, die „Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern“.

Verkürzt könnte man auch von einer Baumschutzsatzung reden.

Zwar ist sie noch nicht beschlossen, doch da sie von der rot/grünen Ratsmehrheit  beantragt wurde, wird sie wohl auch demnächst in Kraft treten.

Was ändert sich durch diese Richtlinie?  Im Prinzip nichts, nur der Entscheidungsbürokratismus wird ausgeweitet, d.h. bevor

bestimmte  Maßnahmen zur Grünpflege durchgeführt werden können, müssen nun etliche politische Gremien damit befasst werden. Vorallem grüne Umweltexperten werden hier eine Spielwiese finden und Entscheidungen möglicherweise verzögern.

Bis ins Jahr 2012 ist Salzgitter ohne eine solche Satzung ausgekommen und gilt trotzdem als „Stadt im Grünen“.

Die zuständigen Fachdienste – besonders der SRB – haben ihre Arbeit bisher verantwortungsvoll wahrgenommen, auf eine schriftliche Richtlinie konnte verzichtet werden. Notwendige  Gespräche zwischen Fachämtern und politischen Gremien gab es immer.

Was wird nun besser werden?

Im Prinzip nichts, denn  die Fachkräfte des SRB werden die gleichen Arbeiten genauso sorfältig und umweltbewusst erledigen müssen wie bisher, allerdings unter verschärfter Kontrolle durch Nichtfachleute. Schneller entschieden wird vermutlich nichts.

Clemens Löcke bringt es auf den Punkt

Clemens Löcke

von Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Abtauchen in die virtuelle Welt: für Jugendliche heute so selbstverständlich wie früher der Kick auf dem Bolzplatz. Die Grenzen zwischen Freizeitspaß und Sucht sind fließend.

„Das Internet kann zur Suchtfalle werden“, ahnen und mahnen Medien-Experten. Denn bereits über 1,4 Millionen junge Deutsche zeigen im Umgang mit dem Internet ein `problematisches Nutzungsverhalten`. Mehr als 250.000 der 14 – 24-Jährigen gelten bereits als abhängig. Das sind dramatische Zahlen und jeder Internet-Abhängige ist einer zuviel. Der aktuelle Drogen- und Suchtbericht macht deutlich, sogenannte Internet-Junkies hängen täglich (!) 10 – 15 Stunden im Netz – ohne ausreichend zu essen, zu trinken oder sich zu waschen. Doch die Spielzeit allein ist noch kein Symptom: Entscheidend ist vielmehr, in welchen Situationen sich die Jugendlichen vor dem Bildschirm setzen. Oft bei Stress oder persönlichen Problemen. Tief liegende Augen, blasse Gesichtsfarbe und feuchte, zitternde Hände – ein Aussehen wie wandelnde Leichen ist oft die Folge.

Süchtige reagieren mit Entzugssymptomen, wenn Ihnen der Zugang zum Computer verwehrt wird. Oft werden Eltern oder Großeltern bedroht. Professionelle Hilfe ist hier unabdingbar. Projekte wie Lost in space in Berlin und Mainz stehen bei Computersucht mit Rat und Tat zur Seite. Auch in unserer unmittelbaren Umgebung gibt es sicherlich – meist junge – Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, da sie den Internet-Konsum falsch einschätzen: Hinschauen statt wegsehen ist die unbedingt notwendige Devise!

Mithelfen können alle. Daher sollten Eltern und Großeltern genau registrieren, wie lange und in welchen Bereichen ihre Kinder im Internet unterwegs sind. Früher galt die alte Parole: Holt die Kinder von der Straße – hinein in die Vereine. Heute müssen wir diesen Slogan erweitern. Holt die Kinder vom Computer, denn die Vereine sind aktiv und der Sport stark – auch stark gegen die Suchtfalle Internet.

Nicht vom Sparen reden, sondern damit anfangen !

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Seit einigen Wochen bin ich als Mitglied des Finanzausschusses mit der Haushaltsplanung 2012, die von der Verwaltung und dem Oberbürgermeister vorgelegt wurde, beschäftigt.

Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und keine weiteren Kredite aufzunehmen, kann nur erreicht werden, wenn den notwendigen Ausgaben entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. Auch wenn die prognostizierten Steuereinnahmen des Jahres 2011 um ca. 

28 Mio € höher ausfielen als geplant,  kann niemand bei der unsicheren Wirtschaftslage in Europa sicher sein, dass sich diese Erhöhung ohne Anpassung von Steuersätzen im Haushaltsjahr 2012 fortsetzt.

Deshalb war es aus meiner Sicht sinnvoll, eine moderate Erhöhung der Steuersätze zu planen, um die Chance zu haben, dass Wirtschaftsjahr

2012 mit nur geringer - besser gar keiner - Neuverschuldung abzuschließen.

Sparen und Abbau von Verbindlichkeiten müssen die großen Ziele der kommenden Jahre sein, um bei rückläufigen Einwohnerzahlen der nachfolgenden Generation so wenig -Schulden- wie möglich zu hinterlassen.

Unter dieser Prämisse hat sich die CDU/FDP Fraktion entschlossen, keine weiteren Wünsche, die Geld kosten, zu äußern. Ich meine, wir sollten nicht nur über Sparen reden, sondern sofort damit anfangen.

Elke Liepe

Kultur in Salzgitter - ein Beitrag zur Begriffsdefinition



Wolfgang Jainta



von Ratsherrn Wolfgang Jainta

Bei der Nachbetrachtung der Ratssitzung vom 25.04.2012 kam ich über den Begriff „Kultur“ in Grübeln. In der Begründung zur Reduzierung von Nutzungsentgelt für die Benutzung des Schlosses Salder heißt es in der Satzung:

90 %-Ermäßigung kann erfolgen bei kulturelle Veranstaltungen von kulturellen Organisationen oder sonstiger Organisationen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Salzgitter, die ein kulturelles Angebot zum Inhalt haben, welches das Kulturleben in Salzgitter sinnvoll ergänzt.

Kulturelle Veranstaltungen, kulturelle Organisationen, Kulturleben in Salzgitter, was ist hier gemeint?

Schaut man bei Wikipedia nach, gibt es sehr umfassende Darlegungen über den Begriff Kultur.

U. a. ist dort zu lesen:

Kultur aus dem lateinischen, cultura „Bearbeitung, Pflege, Ackerbau“, ist im weitesten Sinne alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur. Kulturleistungen sind alle formenden Umgestaltungen eines gegebenen Materials, wie in der Technik oder der Bildenden Kunst, aber auch geistige Gebilde wie etwa Recht, Moral, Religion, Wirtschaft, Wissenschaft und menschlichen Handelns.

Es gibt in den verschiedenen Betrachtungsfeldern somit auch die Kultur des Helfens, der Unterstützung,

und des menschlichen Umgangs miteinander.

Befasst man sich also intensiver mit dem Begriff der Kultur, so kann man feststellen, dass

Veranstaltungen, die dazu dienen, Informationen weiterzugeben, um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft besser zu verstehen, Kultur sind. Weiter noch, wenn die Einnahmen von Veranstaltungen dazu genutzt werden, soziale und kulturelle Projekte zu unterstützen oder Kindergärten und Schulen bei Projektarbeiten zu helfen, ist dies Kultur.

Also ist für mich festzustellen, dass die  Diskussion im Rat überflüssig war und der Begriff Kultur zu eng gesehen wurde und wird.

Abschließend ist jedoch festzustellen, dass die Art und Weise einiger Wortbeiträge bei dieser Debatte ohne politische Kultur waren, schade.

Resümee nach einem halben Jahr Ratstätigkeit

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Ein Resümee wird eigentlich nach den ersten 100 Tagen gezogen. Ich persönlich möchte es nach gut einem halben Jahr Tätigkeit im Rat tun. Die Arbeit in der CDU/FDP Ratsfraktion macht Freude. Voraussetzung hierfür ist natürlich auch ein fairer Umgang miteinander. Und diese Fairness ist in der Fraktion ohne Einschränkung gegeben.

Die Arbeit im Rat ist sehr anspruchsvoll und nicht immer leicht. Viele wichtige Entscheidungen sind zu treffen, die wohl überlegt sein müssen. Unser politischer Gegner, die Mehrheitsfraktion aus SPD/Bündnis 90 die Grünen, erweckt bei mir allerdings den Eindruck, dass häufig ohne große Überlegung Geld ausgegeben werden soll, was eigentlich gar nicht vorhanden ist.

Natürlich freuen sich die Menschen in der Stadt, wenn Geld fließt und alle - auf den ersten Blick - davon profitieren. Aber wie so oft trügt auch hier der Schein. Letztlich müssen die Leistungen von den Menschen, die anfänglich einen Nutzen daraus ziehen, selbst wieder refinanziert werden. Wie kann das geschehen?

Die Antwort liegt auf der Hand: Öffentliche Abgaben, sprich Steuern, müssten zwangsläufig erhöht werden. Das möchten die großzügigen Geber der Mehrheitsfraktion im Rat (SPD/Bündnis 90, die Grünen) aber keinesfalls. An dieser Stelle stimme ich sogar mit dieser Fraktion überein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen nicht noch mehr belastet werden, als es ohnehin schon der Fall ist. Allerdings stellt sich die Frage, warum die Mehrheitsfraktion nicht bereits an Refinanzierung denkt, wenn sie großzügige Geldgeschenke verteilt. Ich möchte ausdrücklich klar stellen, dass ich keinesfalls Leistungen anspreche, die unabdingbar sind. Es gibt jedoch auch Leistungen, die auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt werden können. Und hier muss wohl überlegt sein, ob eine positive Entscheidung sinnvoll und vor allem auch finanzierbar ist.



CDU / FDP: Keine Geschenke auf Pump !



Wenn dann unser Oberbürgermeister Frank Klingebiel darüber nachdenkt, ob ggf. bestimmte Abgaben erhöht werden müssten, ist der Aufschrei der Mehrheitsfraktion unüberhörbar. Dass diese Ratsfraktionen (SPD/Bündnis 90 die Grünen) letztlich wegen ihrer Großzügigkeit eventuelle Erhöhungen zu verantworten hätte, wird leider nicht immer wahrgenommen. Man stelle sich vor, ein Geschenk wird überreicht und nach einiger Zeit kommt der großzügige Geber und fordert eine finanzielle Beteiligung, da er festgestellt hat, dass eigentlich gar kein Geld dafür vorhanden war. Könnte man sich dann noch über das Geschenk freuen?

Sinnvoll wäre doch, wenn alle gemeinsam überlegen, wie Leistungen finanziert werden könnten und ob ggf. eine Refinanzierung ohne zusätzliche Belastungen der Bürger möglich ist.

Zusammenfassend kann ich als Fazit feststellen, dass die Arbeit im Rat und den Ausschüssen sehr anspruchsvoll aber auch mit viel Freude und Spaß verbunden ist. Meine Entscheidung für dieses Gremium zu kandidieren habe ich nicht bereut.

Ich schließe mich den Ausführungen meines Ratskollegen Detelf Friedrich an und werde neben meiner politischen Tätigkeit in meinen weiteren Ehrenämtern in Vereinen und Institutionen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.