In Niedersachsen wird Realität, was sich lange abgezeichnet hat - Salzgitter kann sich noch entscheiden

Klaus Poetsch

von Ratsherr und stellv. Fraktionsvorsitzendem Klaus Poetsch

Die rot/grüne Landesregierung in Niedersachsen hat zum Schuljahresbeginn 2015/16 das neue Schulgesetz durchgedrückt, mit nicht unerheblichen Konsequenzen für Schüler, Eltern, aber auch für die Schulträger. Was droht?

Für Schüler in ländlichen Gebieten wird die Möglichkeit, die Schule ihrer Wahl besuchen zu können, stark eingeschränkt werden. Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien werden zugunsten von Gesamtschulen abgeschafft. Das heißt, Schüler werden zum Besuch der Gesamtschule gezwungen, wollen sie nicht übermäßig weite und zeitaufwändige Schulwege in Kauf nehmen.

Eltern werden in ihrer Entscheidungsfreiheit, die Schulformen für ihre Kinder mitbestimmen zu können, eingeschränkt.

Die Schulträger müssen unter hohem finanziellen Aufwand die sachlichen Voraussetzungen für eine aus ideologischen Gründen erzwungene Umgestaltung der örtlichen Schullandschaft erbringen. Das heißt, es wird in Beton investiert werden und nicht in das richtige Ziel: Bildung!

In Salzgitter hat in dieser Woche der neue, von rot/grün initiierte Versuch gestartet, eine zweite IGS - diesmal in Salzgitter-Bad - einzurichten. Sollte die angelaufene Elternbefragung die erforderliche Mehrheit erbringen, müsste der Schulträger einen hohen Millionenbetrag einsetzen, um eine drei- bis vierzügige Gesamtschule einzurichten. Hauptschule und Realschule in Salzgitter-Bad würde es in Zukunft nicht mehr geben, das Abitur an dieser zu kleinen IGS wäre nicht möglich.

Die Alternative wäre der Wechsel zum Gymnasium in Salzgitter-Bad nach Klasse 10 oder die Fahrt zur IGS nach Salzgitter-Lebenstedt. Ob das eine Verbesserung oder im Sinne von Schülern und Eltern wäre, muss stark bezweifelt werden.

Was bliebe unter dem Strich?

Ein zweigliedriges Schulsystem mit der Wahl zwischen IGS und Gymnasium.

Es bleibt zu hoffen, dass sich Eltern und Schüler über die Vor- und Nachteile eines zweigliedrigen Schulsystems umfassend informieren und sich vor allem über die Klassenbildung und deren Zusammensetzung aufklären lassen.

Wir empfehlen allen Interessierten das Gespräch mit den Schulleiterinnen und Schulleitern, mit den Elternvertretern und bei den beiden städtischen Informationsveranstaltungen zu suchen.

Empfohlen sei auch der Standpunkt des Stadtelternrates unter http://stadtelternrat-salzgitter.de

Eine Betriebskita für Salzgitter oder „Warum es sich lohnt, manch guter Idee Zeit zu geben“

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

In den Monaten Juni und Juli wurden einige wichtige, zukunftsorientierte Entscheidungen durch den Rat der Stadt getroffen.

Eine für mich sehr wichtige Angelegenheit war die Zustimmung zur Einrichtung einer Kindertagesstätte in Salzgitter-Lebenstedt auf dem Gelände der HELIOS-Klinik.

Das Besondere an dieser Kindertagesstätte ist, dass sie mit erweiterten Öffnungszeiten, individuellen Betreuungszeiten und Übernachtungsmöglichkeiten vor allem Müttern/Eltern,

die im Schichtdienst arbeiten, eine Möglichkeit bietet, ihre Kinder hier betreuen zu lassen.

Die Nähe zum Krankenhaus, in dem überwiegend im Schichtdienst gearbeitet wird, ist dann ein besonderer Vorteil für deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ganz sicher auch gut geeignet zur Anwerbung von qualifiziertem Personal.

Darüber hinaus bietet die Lage der Kindertagesstätte mitten in der Stadt, mit guter Anbindung an den Busverkehr, auch anderen Müttern/Eltern große Vorteile bezüglich der Erreichbarkeit und der Flexibilität der Betreuungszeiten.

Wenn unsere schöne Stadt auch bereits gut eingerichtete und qualifizierte Kindergärten mit Kinderkrippen hat, so fehlte doch stets eine Kindertagesstätte mit flexiblen Öffnungszeiten.

Dies ist besonders für berufstätige Frauen wichtig, da sich damit auch die Arbeitszeiten flexibler gestalten lassen. Damit haben auch Alleinerziehende, die nicht auf die Großeltern zurückgreifen können, die Chance haben, eine Schulung oder ein Seminar zu besuchen oder einfach nur mal Zeit für sich und ihre Bedürfnisse zu haben und dabei  zu wissen, dass ihr Kind gut und sicher aufgehoben ist.

Vor ca. 10 Jahren hatte ich als Kuratoriums-Mitglied des CJD bereits von solch einem Kindergarten-Modell gehört und damals versucht, einige Großunternehmen unserer Stadt für solch einen Kindergarten als Betriebskindergarten zu begeistern. Leider hat damals die Wirtschaftskrise diese Pläne zum Scheitern gebracht.

Manche gute Ideen benötigen oft viel Zeit, ehe sie sich realisieren lassen. Aber wie man sieht, lohnt es sich, die Hoffnung nicht aufzugeben.

Ich bin jedenfalls sehr zufrieden mit der jetzigen Entscheidung und sicher, dass unsere Stadt dadurch weitere Attraktivität gewinnt.

Sommer 2015 in Salzgitter

Kurt Grinbergs

von Ratsherr Kurt Grinbergs

Kalendarisch müsste der Sommer 2015 auch in Salzgitter bereits vor Tagen Einzug gehalten haben. Doch wer sich in den letzten Tagen das Wetter so angesehen hat, dem konnten arge Zweifel in Bezug auf die Richtigkeit der Jahreszeit kommen: Dunkle Wolken am Himmel, Temperaturen, die bei weitem nicht den Erwartungen an einen Sommer entsprechen.

In politischer Hinsicht, zumindest was die Rot/Grüne Mehrheitsfraktion angeht, waren schon länger dunkle Wolken auszumachen. Vor Kurzem hat es dann das Unwetter in der Koalition gegeben. Mit einem Donnerschlag haben die Grünen die Koalition aufgekündigt. Ratsherr Knoblauch hat die Konsequenz daraus gezogen und seine politischen Mandate nieder gelegt. Warum wohl? Im Nachhinein muss ich sagen, dass er aus meiner Sicht derjenige gewesen ist, mit dem man sachlich und ohne Polemik debattieren konnte. Es gibt sicher andere Mitglieder der Grünen-Fraktion, über deren Rückzug wohl keiner traurig gewesen wäre. Aber so spielt  eben das Leben: Die Guten gehen und Andere bleiben...leider!

Aber genug gelästert. Ich kann nur hoffen, dass es nun endlich möglich ist, eine vernünftige Politik zum Wohl der Menschen in Salzgitter zu machen. Dazu ist es aber notwendig miteinander zu sprechen. Dieser Weg soll nun eingeschlagen werden. Warten wir ab, wohin dieser Weg führen wird. Ich jedenfalls glaube an das Gute im Menschen... hoffentlich irre ich mich nicht.

Was einem Mut machen kann: Seit heute sind sie da, die sonnigen Tage.

In diesem Sinne ein herzliches Glück Auf Salzgitter und allen Leserinnen und Lesern einen schönen Sommer mit viel Sonne und angenehmen Temperaturen.

Kinder- und Jugendförderung: Geschafft - und zwar einstimmig

Clemens Löcke

von Ratsherr Clemens Löcke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Die Richtlinien zur Kinder- und Jugendförderung wurden vor Kurzem einstimmig durch den Jugendausschuss empfohlen.

Der Rat ist diesem Votum gefolgt und hat mit der weiteren Zuschussmöglichkeit der DLRG die Richtlinie erweitert. Alle Träger, Verbände und Vereine der Jugendarbeit in der Stadt Salzgitter haben mit dieser Aktualisierung die Chance und Möglichkeit der Förderung. Mit der Aufstockung um den Jugend-Bonus durch unseren Oberbürgermeisters, Frank Klingebiel um 100.000,00 € kann durch diese optimierte Richtlinie eine Gesamt-Förderung von

über 163.000,00 € erfolgen.

Nun sind alle Vereine und Verbände aufgefordert, Gelder zu beantragen und diese sinnvoll für unsere Jugend einzusetzen. Die Antragstellung ist für unsere Ehrenamtlichen ist recht einfach umsetzbar. Ohne großen bürokratischen Aufwand, sinnvoll zur Verfügung gestellte Summen – jetzt gilt es, die Förderung und Bezuschussung abzurufen, die Richtlinien mit Leben zu erfüllen. 

Gesundheitswochen am Fredenberg

Petra Siems

Ratsfrau Petra Siems, Stellv. Fraktionsvorsitzende

Am 7. Mai wurden am Fredenberg mit einer Auftaktveranstaltung in der BRÜCKE die Gesundheitswochen eröffnet.

Die nahe gelegenen Kitas und Grundschulen nutzten den Vormittag zu einem Kurzbesuch, um sich auf die in ihren Einrichtungen zu diesem Thema folgenden Aktionstage einzustimmen, oder beteiligten sich gleich noch am Rahmenprogramm.

Das Stadtteilzentrum bewies damit wieder einmal seine starke Stadtteilarbeit: die vertretenen Einrichtungen hatten die Gelegenheit, mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers niederschwellig ins Gespräch zu kommen. Das Thema „Gesundheit“ wird im Quartier in den nächsten Wochen von den gewonnenen Kooperationspartnern auf unterschiedliche, ansprechende Art und Weise allen Altersgruppen nahe gebracht.

Für die Bewohner ist es eine Bereicherung ihrer Lebensqualität - und eine gelungene positive „Schlagzeile“ für dieses Quartier in Salzgitter.

Zukunftsorientiert?! Ein Resümee des Haushaltsbeschlusses und der Ratssitzung im Februar 2015

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Als Mitglied des Finanzausschusses war die Ratssitzung am 25.02.2015 für mich schwer erträglich.

Zu den Fakten:

Der Oberbürgermeister hatte mit seinen Mitarbeitern auf der Basis des 2014 mit dem Land Niedersachsen vereinbarten Haushaltskürzungs-Konzeptes einen Haushaltsvorschlag erarbeitet, der eine Ausgabenreduzierung von über  9.000.000 € vorsah.

Statt den Verwaltungsvorschlag zu akzeptieren, drückte die Mehrheitsfraktion SPD/Grüne überflüssige Projekte wie die Seepromenade, eine 2. IGS und die Sanierung des unmodernen, unwirtschaftlichen Hallenbades durch – Mehrkosten : Allein in 2015 4.000.000 €.

Zu guter Letzt wurden diese Mehrausgaben dann auch noch als zukunftsorientiert bezeichnet.

Zukunftsorientiert nenne ich die Zielrichtung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel, der bereits kurz nach seinem Amtsantritt das Programm „ Kinder und Familienfreundliche Stadt“ auf den Weg gebracht hatte und damit den seit Jahren bestehenden Einwohnerschwund stoppen konnte.

Seit Jahren verlor die Stadt Salzgitter jedes Jahr Einwohner, die Verwaltung blieb auf den Baugrundstücken sitzen und hatte gegen marode Schulen und Straßen zu kämpfen.

Ab April 2013 ist die Einwohnerzahl wieder auf 101.324 per Januar 2015 gestiegen. Die Mehrzahl der Schulen wurden saniert, Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze wurden eingerichtet.

Bauplätze sind inzwischen Mangelware.

Zukunftsorientiert nenne ich die Erschließung neuer Baugebiete- Vorschläge werden aber von der Mehrheitsfraktion abgelehnt.

Zukunftsorientiert ist auch die Planung eines seit Jahren von der Wirtschaft geforderten Betriebskindergartens - auch hier gibt es Widerstände aus der Mehrheitsfraktion.

Zukunftsorientiert ist die Planung eines modernen, energiesparenden Neubau eines Hallenbades, wie von unserer Fraktion vorgeschlagen und nicht die kostenmäßig nicht planbare Sanierung des bestehenden, unmodernen Bades.

Ich hoffe, es melden sich noch mehr Bürger der Stadt Salzgitter, die gegen die nicht vertretbaren Mehrausgaben durch die Wunschliste von SPD und Grünen protestieren.

"Unsere Stadt soll schöner werden!"

Kurt Grinbergs

von Ratsherr Kurt Grinbergs

"Unsere Stadt soll schöner werden!" - sicherlich ein gutes Schlagwort und ein lohnendes Ziel.

Zu unserer Stadt gehört auch der Salzgitter-See. Man kann ihn schon jetzt als Naherholungsgebiet bezeichnen. Unter anderem untermauert der Piratenspielplatz am See den Slogan der Stadt „Salzgitter – die kinder- und familienfreundliche Lernstadt“.

Geht es nach dem Willen der rot/grünen Mehrheit im Rat, soll der See nun eine Seepromenade bekommen. 1,4 Mio. Euro wollen die rot/grünen Damen und Herren für diese Maßnahme ausgeben, obwohl sie selbst noch nicht so richtig wissen, wie diese Promenade aussehen soll.

Die Rede ist von zusätzlicher Gastronomie, erweiterten Freizeitangeboten etc. Was aber genau darunter zu verstehen ist, bleibt bisher ein Geheimnis der Antragsteller.

In Kürze soll das „Café de Lago“ an der Reppnerschen Bucht eröffnet werden. Darüber hinaus befindet sich auch an der Wasserski-Anlage ein Gastronomiebetrieb mit entsprechenden Angeboten.
Haben wir in der Vergangenheit nicht wiederholt erleben müssen, dass die Gastronomie im Hallenfreibad wegen Insolvenz schließen musste? Kann es der Wille der politischen Mehrheit sein, dass sich dieses Szenario bei dem neuen Café oder an der Wasserski-Anlage wiederholt?
Vielleicht sollten die Damen und Herren von rot/grün einmal über die Sinnhaftigkeit solcher Vorhaben nachdenken. Immerhin handelt es sich um Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger, die hier eingesetzt werden sollen. Wir brauchen im Rat keine Anträge für die Galerie mit denen sich Einzelne profilieren möchten. Es gibt Projekte, für die diese Gelder sinnvoller eingesetzt werden könnten. Daher sollte dieses Vorhaben sehr kritisch hinterfragt werden.

Bleibt zu hoffen, dass bei rot/grün in Salzgitter recht schnell Vernunft einkehrt.

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter.

Willkommen in Salzgitter!

Hans Verstegen

von Ratsherr Hans Verstegen

Europa – besser gesagt die Europäische Union bzw. Westeuropa – sind ein Hort des Friedens und der Sicherheit. Das ist auch die Einschätzung vieler Menschen aus Afrika und Vorderasien. Der weit überwiegende Teil der Menschen, die zu uns kommen, stammen aus Kriegs- und Krisengebieten und suchen hier für sich und ihre Familien ein Leben in Frieden und Freiheit. Gerade wir in Salzgitter können diesen Wunsch gut verstehen, zumal nach 1945 viele Vertriebene aus den deutschen Ostgebieten in unserer Stadt eine neue Heimat fanden. Dazu waren auch von den Einheimischen Opfer erforderlich.

Heute sind wir durch viele Leerstände auf dem Wohnungsmarkt für die Aufnahme von Flüchtlingen hinsichtlich des Wohnraumes besser vorbereitet als Ende der vierziger Jahre. Dafür ergeben sich andere Herausforderungen durch die Herkunft der Menschen. Die Vertriebenen nach dem zweiten Weltkrieg sprachen unsere Sprache, sie blieben in Deutschland. Heute kommen Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen zu uns. Lebensumstände unterscheiden sich, eine andere Rechtsordnung und ein anderes Verständnis der Chancen und Grenzen persönlicher Freiheit machen den Start hier nicht einfacher, genauso wie auch wir uns auf die Weitgereisten einstellen müssen.

Die größte Herausforderung stellt die Unkenntnis der deutschen Sprache dar. Wer nicht versteht und sich nicht so ausdrücken kann, dass andere ihn verstehen, der steht im Alltagsleben vor großen Schwierigkeiten.

Um diese und andere Schwierigkeiten zu bewältigen, hat Salzgitter das spezielle Programm „START – Willkommen in Salzgitter“ aufgelegt. Ein Baustein ist der Ende 2013 initiierte „Runde Tisch Flüchtlinge“, der den Flüchtlingen das Einleben erleichtert. Unter dem Runden Tisch arbeiten verschiedene Dienststellen der Verwaltung mit Trägern sozialer Verbände, Kirchen, Bildungs- und Ausbildungsstätten und andere Einrichtungen abgestimmt zusammen.

Nach der festgelegten Zuweisungsquote rechnet Salzgitter in 2015 mit etwa 500 Flüchtlingen. Im letzten Jahr kamen mehr als ein Drittel der Flüchtlinge aus den syrischen Krisengebieten. Diese Menschen sind meistens gut ausgebildet und können, nachdem sie sprachliche Grundkenntnisse erworben haben, relativ schnell den Weg auf unseren Arbeitsmarkt finden. Wichtig sind Verständnis und auch Hilfsangebote aus der Bevölkerung.

„Integration kann nicht als Einbahnstraße gelingen!“ – diesen mittlerweile gerne genommenen Ausspruch verstehen wir für unseren neuen Mitbürger und für uns gleichermaßen. Genauso richtig ist nämlich das Sprichwort „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.“

Nur wer fördert, kann auch zurückfordern.

In diesem Sinne: "Herzlich Willkommen in Salzgitter!"

Erfolge in der baulichen Entwicklung Salzgitters in 2014

Bernd J. Scherer

von Ratsherrn Bernd J. Scherer

Es tut sich was in unserer Stadt! Unser Ratsherr Bernd Scherer, er ist auch Vorsitzender des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung, gibt einen Rückblick über die baulichen Erfolge des letzten Jahres:

Alle Bauvorhaben, die wir auf den Weg bringen, verfolgen ein Ziel: Salzgitter als Wohn-, Lern-, und familienfreundliche Stadt weiterentwickeln. Damit werden die drei wichtigen Entwicklungsziele verfolgt, die Oberbürgermeister Frank Klingebiel vorgibt.

Im letzten Jahr konnte in den Stadtteilen Salzgitter-Lebenstedt (Fredenberg 1), in Salzgitter-Bad (Am Pfingstanger), in Salzgitter-Flachstöckheim (Östlich Opperklappe) und in Salzgitter-Thiede (Sierscher Weg) entsprechende Bebauungspläne beschlossen werden.

Im Bereich von Verwaltung und Gewerbe hat sich die Fraktion aus CDU und FDP in Salzgitter für die Aufstellung und Auslegung diverser sogenannter Bauleitpläne stark gemacht. So konnten z. B. der Aufstellungsbeschluss* für einen Holz verarbeitenden Betrieb in Salzgitter-Drütte, der Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Bundesamtes für Strahlenschutz in Salzgitter-Lebenstedt, der Aufstellungsbeschluss für einen Nahversorger in Salzgitter-Flachstöckheim und der Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung eines Nahversorgers in der Kriemhildstraße in Salzgitter-Bad gefasst werden.

Weitere Aufstellungsbeschlüsse für Wohnbebauungen konnten in Salzgitter-Reppner (südlich Welfenhöhe) und für die Untersuchungsflächen einer möglichen Wohnbebauung westlich des Salzgittersees aufgestellt werden.

Weitere wichtige Themen aus dem Baubereich

Die Stadt Salzgitter verfolgt ein Einzelhandelsentwicklungskonzept. Damit wird die Ansiedlung von Handel und Geschäften gesteuert, aber z.B. auch die Ausbreitung von Vergnügungsstätten reguliert. Für diesen Bereich konnten ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Ehemaliger Güterbahnhof“ in Salzgitter-Lebenstedt und der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des Fachmarktzentrums „Schäferberg“ in Salzgitter-Thiede auf den Weg gebracht werden.

Und schließlich hat sich unsere Fraktion beim Abschluss des Klimaschutzkonzeptes und eines Radverkehrskonzeptes für Salzgitter stark gemacht. Alles dient dazu, dass hinter der baulichen Entwicklung unserer Stadt eine Strategie steht und diese Schritt für Schritt abgearbeitet werden kann.

Auf ein Neues im Jahr 2015.

Ihr Bernd J. Scherer und die Baufachleute von CDU und FDP

* Was ist eigentlich ein Aufstellungsbeschluss?
Es ist üblich, dass vor der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ein sogenannter „Aufstellungsbeschluss“ gefasst wird. Die Verwaltung lässt damit die politischen Gremien entscheiden, ob überhaupt ein solches meist recht aufwendiges Verfahren begonnen werden soll. Die Verwaltung kann im Übrigen auch dadurch Hinweise aus der Politik erhalten, welchen Inhalt der künftige Bebauungsplan haben soll.

Stimmungsvoller Adventszauber auf dem Martin-Luther-Platz

Petra Siems-Wanjura

Von Ratsfrau Petra Siems-Wanjura

In diesem Jahr fand zum vierten Mal der gut besuchte Adventszauber rund um das NOW statt. Das NOW und die im Quartier engagierten Institutionen, die Hauptschule, der Kinder- und Jugendtreff und die beiden Kitas gestalteten einen für alle Besucher ansprechenden Nachmittag bei trockenem, aber frostigem Wetter.

Entlang des NOW boten die weihnachtlich geschmückten Stände Heißgetränke, Selbstgebasteltes und –gebackenes, sowie die zum NOW-Jubiläum im September erstmals von einem im Quartier ansässigen Fleischer produzierte Bratwurst an.

Die Kinder der beiden Kitas sangen Weihnachtslieder und schmückten mit Ihren Basteleien anschließend den Weihnachtsbaum, der alljährlich seinen Platz vor dem NOW hat.

Weihnachtliche Livemusik und der Besuch von „Väterchen Frost“ und „Schneeflöckchen“, die süße Geschenke für alle kleinen Besucher hatten, rundeten das Ganze ab.

 

 

Besonders ansprechend waren die in diesem Jahr installierten Lichter, die das NOW Gebäude im warmen roten Licht erstrahlen ließen.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Nachmittag auf dem kleinen Weihnachtsmarkt. Die Besucher nutzten nicht nur gern die Angebote der Stände, sondern kamen auch miteinander ins Gespräch. Und so bewies das NOW wieder einmal mehr, dass es längst zu dem Treffpunkt der Menschen dieses Quartiers geworden ist.

 

Allen Leserinnen und Lesern eine schöne Adventszeit in Salzgitter!

Es tut sich was!

Von Ratsherrn Klaus Poetsch

Klaus Poetsch

Viel tut sich zur Zeit in Salzgitter-Lebenstedt, zumindest in baulicher Hinsicht.
Nach erfolgreichem Umbau hat der Baumarkt  "Globus"  seine Tore geöffnet.
Der Besucheransturm in den ersten Tagen unterstreicht, dass Bedarf nach einem weiteren Baumarkt neben "OBI" besteht.

Weiter zügig voran geht der Innenstadtumbau  mit der Ansiedlung neuer Geschäfte. Schon jetzt, vor Ende der Baumaßnahmen, profitieren nahezu alle im Citybereich ansässigen Geschäfte.

Der Umbau der "Konrad-Adenauer-Straße" in Höhe "City-Carree" zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) nähert sich dem Ende. In ca. 6 Wochen wird er in Betrieb gehen.   Damit wird die KVG neue Maßstäbe in Salzgitters ÖPNV setzen.

Die von vielen - aus welchen Gründen auch immer - angezweifelte Eröffnung des Seerestaurants in der Reppnerschen Bucht ist in greifbarer zeitlicher Nähe.

Alle genannten Investitionen weisen Gemeinsamkeiten auf:

- Sie kosten Geld, zum Teil sehr viel Geld.
- Es gibt Investoren, die bereit sind, große Summen in Salzgitter zu investieren,
  und zwar auf  eigenes Risiko.
- Investoren erwarten, dass eingesetzte Gelder sich amortisieren.
- Investoren hoffen, dass die Bevölkerung auf die Investitionen positiv reagiert.
- Die Verwaltung und die Politik hoffen, dass dadurch der Standort Salzgitter gestärkt
  und für weitere Investoren interessant wird.

Worauf potentielle Investoren  und der ortsansässige Handel jedoch gerne verzichten können, sind die Äußerungen von neunmalklugen Zeitgenossen, die zwar nicht bereit sind, vor Ort einzukaufen, aber schon im Vorfeld wissen, dass Investitionen in Salzgitter sich nicht rechnen werden.

Von Ratsherrn Wolfgang Jainta 

 

Wolfgang Jainta

Wie wichtig ist Erinnerung, Erinnerung an die Geschichte unseres Landes. Was soll Erinnerung, was hilft sie uns?

Erinnerung ist wichtig um die Vergangenheit nicht zu vergessen, um Lehren aus den Abläufen der Geschichte zu ziehen.

Nur wer die Geschichte kennt, kann die Zukunft gestalten, hat ein weiser Mann einmal gesagt. Geschichtliche Zusammenhänge kennen, bewerten und beurteilen, das ist wichtig um die Dinge der heutigen Zeit richtig einzuordnen.

 

 

Wir müssen aus der Vergangenheit lernen.

Wir müssen an die Opfern erinnern, das sind wir ihnen schuldig.

Wir dürfen es den nichtverurteilten Tätern nicht zu leicht machen ihre Schuld zu vertuschen, wir müssen immer wieder das Unrecht als Unrecht benennen.

 

Auf einem Plakat der Diakonie und der Caritas habe ich in der letzten Tagen den Text gelesen:

„Die größte Katastrophe ist das Vergessen“

Ein guter Text für diese Tage.

 

Tag der Deutschen Einheit, ein Tag des Gedenkens, ein Tag gegen das Vergessen, ein Tag der Dankbarkeit.

Rot/Grün und die Bildung - einfach nur erschreckend

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

In der vergangenen Woche hat der Schulunterricht in Niedersachsen wieder begonnen und das Thema Bildung rückt wieder in den Mittelpunkt.

Was dazu von der Rot/Grünen Landesregierung zu Hören und zu Lesen ist, ist erschreckend!

Da wird ohne Rücksicht auf Elterninteressen die Gesamtschule verordnet – die Elternumfragen brachten leider nicht das von Rot/Grün erwartete Ergebnis.

Die Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist für Eltern keine Option, sondern ein Muss,da frage ich mich doch, wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

Niedersachsen ist das Bundesland mit den meisten Veränderungen der Schulformen, was weder Schüler noch Lehrkräfte weiterbringt.

In unserer Republik gibt es genug Beispiele guter und effektiver Schulpolitik, aber statt sich daran zu orientieren wird in Hannover weiter ge- und verändert und das Alles auf dem Rücken der Lehrkräfte ,Eltern und Schüler .

In Salzgitter sollen ebenfalls 5,8 Mio € für den Ausbau einer zweiten IGS in Salzgitter-Bad ausgegeben werden, obgleich eine Elternbefragung keinen Bedarf an einer 2.IGS ergab.

Außerdem wurde die Stadt von der Landesregierung aufgefordert, Streichungen im Haushaltsentwurf vorzunehmen, mit der genannten Summe wäre diese Auflage locker zu erfüllen.

Es bleibt zu hoffen, dass Eltern auf die Barrikaden gehen um wieder selbst über die Schulform für ihre Kinder zu bestimmen.

 

Die CDU/FDP Fraktion steht für ein vielfältiges Angebot an Schulformen, damit Eltern individuell, entsprechend den Fähigkeiten ihrer Kinder, entscheiden können welche Schule sie für die Ausbildung ihrer Kinder wählen.

 

Der Salzgitter-Blog macht Urlaub !

Liebe Besucher,

der Salzgitter-Blog ist wie der Rest des Landes in den Sommerferien. Den nächsten Beitrag lesen Sie hier am Montag, 15. Sept. 2014.

Bis dahin wünschen wir Ihnen erholsame Tage und schöne Ferien !

Ihre Salzgitter-Blog-Redaktion

St. Elisabeth-Krankenhaus: Ersatzneubau dringend erforderlich

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Was die Rot/Grüne Landesregierung für Salzgitter übrig hat, wird durch die Entscheidung des Planungsausschusses im Bezug auf den geplanten und notwendigen Krankenhausneubau des St. Elisabeth-Krankenhaus einmal mehr deutlich.

Dieser Planungsausschuss, so wörtlich der Pressemeldung zu entnehmen, „...sieht das Erfordernis der Förderung des St. Elisabeth-Krankenhauses nicht in der geplanten Weise, da aufgrund der demografischen Entwicklung die langfristige Bedarfsgerechtigkeit eines zweiten Krankenhausneubaus in der Stadt Salzgitter stark in Zweifel zu ziehen ist...“

Zur Begründung ist weiter zu lesen, dass der im November 2010 in Betrieb genommene Neubau des Klinikums Salzgitter (...) eine gut erreichbare, leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausversorgung in der Stadt Salzgitter weitgehend sicherstellen kann.

Ein Beweis dafür, dass diese Landesregierung die Erfordernisse sowie die räumlichen Verhältnisse Salzgitters nicht kennt oder aber völlig ignoriert. Natürlich kostet die Unterhaltung eines Krankenhauses viel Geld. Aber wie, bitte sehr, kann in einer flächenmäßig so weitläufigen Stadt wie Salzgitter eine schnelle wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung sichergestellt sein, wenn der Weg zum nächsten Krankenhaus, z. B. für eine Notfallversorgung, zu lang ist?

Auch im Hinblick auf wieder steigende Einwohnerzahlen ist der Erhalt bzw. der Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses zwingend notwendig. Viele Faktoren sprechen dafür, dass Salzgitter dauerhaft zwei Krankenhausstandorte benötigt. Daher muss die Entscheidung der Rot/Grünen Landesregierung entgegen der Meinung des Planungsausschusses zugunsten des St. Elisabeth-Krankenhauses ausfallen.

Eine entsprechende gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen zum Erhalt des Krankenhauses wurde in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause bereits verabschiedet.

Darüber hinaus sind Stefan Klein und Marcus Bosse als Mitglieder der Rot/Grünen Landesregierung gefordert, alles in die Waagschale zu werfen und sich für Salzgitter stark zu machen. Warten wir ab, ob die beiden Herren ihre Hausaufgaben im Sinne Salzgitters erledigen.

Das Kartenhaus – oder Lügen haben kurze Beine

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Nach der Verabschiedung des Haushaltes 2014 durch die Mehrheitsfraktionen titelte Rot-Grün in großen Anzeigen: „. . . ohne Kredite und ohne Steuererhöhungen haben wir einen Haushalt beschlossen, der zukunftsfähig ist! Unsere Mehrausgaben und Kürzungen ergeben unter dem Strich sogar eine Einsparung von rund 1 Mio EURO. Es gehört nicht zu unserer Politik, andere Ratsfraktionen zu kritisieren, wir wollen unsere Arbeit durch eigene Leistungen deutlich machen. . . .“

Am 11. Juli 2014 berichtete die Salzgitter-Zeitung: „Geschäftsführer Michael Loos beeilte sich derweil, anhand von Zahlen zu zeigen, dass nicht etwa die von der Mehrheitskoalition im Rat durchgesetzten Wünsche der Grund der Beanstandungen durch das Land gewesen seien. Im Gegenteil: Eckdatenbeschluß und Investitionsanträge hätten zu Einsparungen von rund 500 000 Euro geführt, betonte er.“

Von „rund 1 Mio Euro“ auf „rund 500 000 Euro“, dazu kann ich nur sagen: „Herr vergib ihnen, . . .“.

Sparen bedeutet übrigens „Geld, das man hat, nicht auszugeben“! Geld, das man nicht hat, nicht auszugeben, ist kein sparen! (frei nach Manfred Rommel)

Übrigens, auch die „Zukunftsfähigkeit“ des Haushaltes sieht die Landesregierung etwas anders: „. . . die hoch verschuldete Kommune auf Dauer nicht mehr leistungsfähig ist.“

Das Motto der FIFA zur WM 2014: Keine Diskriminierung !

Bettina Werner

von Ratsfrau Bettina Werner

Die Fußball-WM 2014 ist im vollem Gange. Inzwischen hat es die deutsche Nationalmannschaft ins Halbfinale geschafft. Ich habe das Spiel gegen Frankreich beim Public Viewing in Goslar von Anfang an verfolgen können. Mehrere tausend Zuschauer fanden sich auf der Kaiserpfalz ein. Besonders beeindruckt hat mich die Erklärung gegen Diskriminierung vorgelesen von Philipp Lahm kurz vor dem Spiel:

"Wir streben heute nicht nur nach dem Sieg im Spiel, sondern nach dem Sieg für den Frieden. Brasilien, die Vereinten Nationen und die FIFA stehen gemeinsam hinter der Botschaft von Frieden, Toleranz und Respekt für Menschenrechte. Im Geiste vereinen wir...unsere Stimmen im Kampf gegen jedwede Form von Diskriminierung und für gegenseitigen Respekt, unabhängig von Geschlecht, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, Religion oder Klasse. Dies sind universelle Werte und Bestrebungen, die wir während dieser WM und darüber hinaus voranbringen wollen."

Ich finde es fantastisch, dass es möglich ist über den Sport Millionen von Zuschauern auf der ganzen Welt diese Botschaft zu vermitteln und für menschliches und tolerantes Miteinander zu werben.

Es wäre ein großer Erfolg, wenn dies nicht nur auf dem Spielfeld der WM geschehen würde. Um wie vieles friedlicher würden Spiele verlaufen, wenn die Fans gegnerischer Mannschaften nicht auf einander losgehen würden, wie dies leider häufig der Fall ist.

Und, es wäre ein noch größerer Erfolg, wenn gegen Diskriminierung nicht mehr gekämpft werden müsste, sondern einfach selbstverständlich wäre!

Ich wünsche der WM 2014 faire und spannende Spiele und drücke der deutschen Nationalmannschaft ganz fest beide Daumen!

Sieg der Demokratie in Salzgitter

Dr. Rolf Teusch

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

Die „Europawahl“ und die gleichzeitige Wahl des Oberbürgermeisters am 25. Mai diesen Jahres ergab in Salzgitter ein erfreuliches Ergebnis.

Während die „Konservativen“ für Europa - entsprechend der bekannten rot-grünen Mehrheitsverhältnisse in unserer Stadt – nur 34 % der Stimmen erhielten, votierten aber 65% der Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl des Oberbürgermeisters nicht für ihre Partei, sondern für den Amtsinhaber – Frank Klingebiel (CDU-Mitglied).

Ein fantastischer und sehr persönlicher Erfolg für den „alten“ und jetzt „neuen“ OB. Auch wenn ich an seinen Erfolg im ersten Wahlgang glaubte, so überraschte mich doch die hohe Zustimmung, die nur durch das Votum vieler, politisch anders orientierter Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner erklärt werden kann.

Genau diese Tatsache begeistert mich. Zeigt sie doch, dass die Menschen in unserer Stadt sehr genau zwischen einer Parteiideologie sowie den Wünschen einiger ihrer gewählten Amtsträger und einem sich mit ganzer Kraft und viel „Herzblut“ für die Kommune einsetzenden Oberbürgermeister differenzieren können.

So stelle ich mir gelebte Demokratie vor.

Seifenkisten bringen Quartier in Fahrt

Christian Striese beim Rennen

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Ende Mai fand in Steterburg das erste Bobbycar- und Seifenkistenrennen statt.

Über 40 Kinder aus den Kindergärten in Steterburg und Thiede fuhren auf der Ahornstraße um die Wette. Danach folgten 23 selbst gebaute Seifenkisten, die in drei Runden die Pokale ausfuhren.

Hunderte Bekannte, Freunde und Schaulustige feuerten die Fahrer an.

Selbst die erst etwas skeptischen Anwohner der Ahornstraße, deren Straße ja einen Tag lang komplett gesperrt werden musste, waren letztendlich von dieser außergewöhnlichen Veranstaltung begeistert.

„Sowas müsst Ihr öfter machen!“ rief mir eine Bewohnerin nach der Veranstaltung aus ihrem Fenster im ersten Geschoss zu. „Wie arbeiten dran und kommen wieder“, rief ich zurück.

Es war eine sehr gelungene neuartige Veranstaltung, die nur durch tatkräftiges Anpacken zahlreicher Akteure in Steterburg und einigen Sponsoren (WEVG, Stadt Salzgitter u.v.m.) möglich wurde.So kommt im wahrsten Sinne des Wortes wieder ein bisschen Fahrt ins Quartier.

Jetzt heißt es Ärmel aufkrempeln

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Während in vielen Städten Niedersachsens am kommenden Sonntag in einer Stichwahl über das Stadtoberhaupt entschieden wird, sind die Verhältnisse in Salzgitter eindeutig:

Amtsinhaber Frank Klingebiel konnte die Wahl schon im ersten Anlauf für sich entscheiden. 65 % der Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner votierten für den bisherigen Oberbürgermeister – ein eindeutiger Beweis für die gute Arbeit, die in den vergangenen sieben Jahren im Rathaus geleistet wurde.

Nach dem Jubel kehrt nun aber wieder eine konzentrierte Arbeitsatmosphäre in der Stadt ein. Es gilt nunmehr, die klare Bestätigung für eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung Salzgitters zu nutzen. Schulsanierung, Haushaltskonsolidierung oder Gebietsstrukturen – diese Zukunftsthemen können wir jetzt mit einem Stadtoberhaupt angehen, das bis 2021 einen eindeutigen Wählerauftrag hinter sich weiß. 65 % Stimmenanteile sprechen eine eindeutige Sprache.

Die CDU / FDP-Ratsfraktion und ich bieten bei den kommenden Aufgaben unsere Zusammenarbeit an. Nach Abschluss des Wahlkampfs müssen alle Fraktionen und Parteien zurück zur Sacharbeit und dafür sorgen, dass Salzgitter den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist.

Wir können das volle Potential unserer Stadt nur dann ausschöpfen, wenn wir in den Kernfragen zusammenstehen und mit einer Stimme sprechen. Glück Auf !