Neue Ratsperiode, neues Glück?



Rolf Stratmann



von Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Liebe Leser unseres Blogs,

seien Sie herzlich willkommen zum ersten Blog der neuen CDU/FDP-Ratsfraktion Salzgitter!

Mit dem ersten November 2011 begann die neue Ratsperiode, in der meine Fraktion nach der Aufnahme des FDP-Ratsherrn Hattop mit derselben Stärke an die Arbeit gehen kann wie in den vergangenen fünf Jahren. Als gemeinsame CDU/FPD-Ratsfraktion haben wir uns viel vorgenommen: unser Wahlprogramm sowie die Vereinbarung mit der FDP sind die Grundlagen unserer Arbeit und sehen viele Punkte vor, Salzgitter in der kommenden Ratsperiode zu einem noch besseren Ort zum Leben und Arbeiten zu machen.

Exemplarisch möchte ich hier die beiden Punkte ansprechen, die auch schon in den Jahren 2006 bis 2011 unsere größten Erfolge waren, etwa die Schulsanierung oder die Sanierung der städtischen Finanzen. Unser Ziel für Salzgitter bis 2016 muss es sein, den Bevölkerungsrückgang zu stoppen und die Attraktivität, insbesondere für junge Familien, zu erhöhen.

Die Umsetzung dieser Ideen ist durch die Kommunalwahl allerdings um einiges schwieriger geworden. Die Ratsfraktion der SPD sowie der Grünen haben zusammen die Mehrheit im Rat und zum Zwecke enger Zusammenarbeit einen Koalitionsvertrag geschlossen. Wie diese Koalition in Salzgitter funktioniert, durften wir bei der konstituierenden Ratssitzung am vergangenen Mittwoch erleben. Völlig entgegen parlamentarischen Traditionen und gutem politischem Stil wählten die Mehrheitsfraktionen nicht unseren Ratsherrn Clemens Löcke als Vertreter der zweitstärksten Fraktion im Rat zum Bürgermeister, sondern den Grünen Marcel Bürger.

Diese Form der politischen Stil- und Anstandslosigkeit wird sich sicher in den kommenden Monaten so fortsetzen, eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Salzgitter wird vom linken Lager wohl nicht mehr gewünscht.

Bei allen Schwierigkeiten, die das Wahlergebnis so mit sich bringt, kann ich Ihnen allerdings eine Zusage machen. Die neue Fraktion und das weiterhin bestehende Fraktionsbüro sind auch in den kommenden fünf Jahren für ihre großen und kleinen Sorgen rund um das Rathaus da. Sprechen Sie uns einfach an, wir melden uns auf jeden Fall bei Ihnen zurück. Und das unabhängig von Mehrheitsverhältnissen!