Stimmungsvoller Adventszauber auf dem Martin-Luther-Platz

Petra Siems-Wanjura

Von Ratsfrau Petra Siems-Wanjura

In diesem Jahr fand zum vierten Mal der gut besuchte Adventszauber rund um das NOW statt. Das NOW und die im Quartier engagierten Institutionen, die Hauptschule, der Kinder- und Jugendtreff und die beiden Kitas gestalteten einen für alle Besucher ansprechenden Nachmittag bei trockenem, aber frostigem Wetter.

Entlang des NOW boten die weihnachtlich geschmückten Stände Heißgetränke, Selbstgebasteltes und –gebackenes, sowie die zum NOW-Jubiläum im September erstmals von einem im Quartier ansässigen Fleischer produzierte Bratwurst an.

Die Kinder der beiden Kitas sangen Weihnachtslieder und schmückten mit Ihren Basteleien anschließend den Weihnachtsbaum, der alljährlich seinen Platz vor dem NOW hat.

Weihnachtliche Livemusik und der Besuch von „Väterchen Frost“ und „Schneeflöckchen“, die süße Geschenke für alle kleinen Besucher hatten, rundeten das Ganze ab.

 

 

Besonders ansprechend waren die in diesem Jahr installierten Lichter, die das NOW Gebäude im warmen roten Licht erstrahlen ließen.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Nachmittag auf dem kleinen Weihnachtsmarkt. Die Besucher nutzten nicht nur gern die Angebote der Stände, sondern kamen auch miteinander ins Gespräch. Und so bewies das NOW wieder einmal mehr, dass es längst zu dem Treffpunkt der Menschen dieses Quartiers geworden ist.

 

Allen Leserinnen und Lesern eine schöne Adventszeit in Salzgitter!

Es tut sich was!

Von Ratsherrn Klaus Poetsch

Klaus Poetsch

Viel tut sich zur Zeit in Salzgitter-Lebenstedt, zumindest in baulicher Hinsicht.
Nach erfolgreichem Umbau hat der Baumarkt  "Globus"  seine Tore geöffnet.
Der Besucheransturm in den ersten Tagen unterstreicht, dass Bedarf nach einem weiteren Baumarkt neben "OBI" besteht.

Weiter zügig voran geht der Innenstadtumbau  mit der Ansiedlung neuer Geschäfte. Schon jetzt, vor Ende der Baumaßnahmen, profitieren nahezu alle im Citybereich ansässigen Geschäfte.

Der Umbau der "Konrad-Adenauer-Straße" in Höhe "City-Carree" zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) nähert sich dem Ende. In ca. 6 Wochen wird er in Betrieb gehen.   Damit wird die KVG neue Maßstäbe in Salzgitters ÖPNV setzen.

Die von vielen - aus welchen Gründen auch immer - angezweifelte Eröffnung des Seerestaurants in der Reppnerschen Bucht ist in greifbarer zeitlicher Nähe.

Alle genannten Investitionen weisen Gemeinsamkeiten auf:

- Sie kosten Geld, zum Teil sehr viel Geld.
- Es gibt Investoren, die bereit sind, große Summen in Salzgitter zu investieren,
  und zwar auf  eigenes Risiko.
- Investoren erwarten, dass eingesetzte Gelder sich amortisieren.
- Investoren hoffen, dass die Bevölkerung auf die Investitionen positiv reagiert.
- Die Verwaltung und die Politik hoffen, dass dadurch der Standort Salzgitter gestärkt
  und für weitere Investoren interessant wird.

Worauf potentielle Investoren  und der ortsansässige Handel jedoch gerne verzichten können, sind die Äußerungen von neunmalklugen Zeitgenossen, die zwar nicht bereit sind, vor Ort einzukaufen, aber schon im Vorfeld wissen, dass Investitionen in Salzgitter sich nicht rechnen werden.

Von Ratsherrn Wolfgang Jainta 

 

Wolfgang Jainta

Wie wichtig ist Erinnerung, Erinnerung an die Geschichte unseres Landes. Was soll Erinnerung, was hilft sie uns?

Erinnerung ist wichtig um die Vergangenheit nicht zu vergessen, um Lehren aus den Abläufen der Geschichte zu ziehen.

Nur wer die Geschichte kennt, kann die Zukunft gestalten, hat ein weiser Mann einmal gesagt. Geschichtliche Zusammenhänge kennen, bewerten und beurteilen, das ist wichtig um die Dinge der heutigen Zeit richtig einzuordnen.

 

 

Wir müssen aus der Vergangenheit lernen.

Wir müssen an die Opfern erinnern, das sind wir ihnen schuldig.

Wir dürfen es den nichtverurteilten Tätern nicht zu leicht machen ihre Schuld zu vertuschen, wir müssen immer wieder das Unrecht als Unrecht benennen.

 

Auf einem Plakat der Diakonie und der Caritas habe ich in der letzten Tagen den Text gelesen:

„Die größte Katastrophe ist das Vergessen“

Ein guter Text für diese Tage.

 

Tag der Deutschen Einheit, ein Tag des Gedenkens, ein Tag gegen das Vergessen, ein Tag der Dankbarkeit.

Rot/Grün und die Bildung - einfach nur erschreckend

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

In der vergangenen Woche hat der Schulunterricht in Niedersachsen wieder begonnen und das Thema Bildung rückt wieder in den Mittelpunkt.

Was dazu von der Rot/Grünen Landesregierung zu Hören und zu Lesen ist, ist erschreckend!

Da wird ohne Rücksicht auf Elterninteressen die Gesamtschule verordnet – die Elternumfragen brachten leider nicht das von Rot/Grün erwartete Ergebnis.

Die Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist für Eltern keine Option, sondern ein Muss,da frage ich mich doch, wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

Niedersachsen ist das Bundesland mit den meisten Veränderungen der Schulformen, was weder Schüler noch Lehrkräfte weiterbringt.

In unserer Republik gibt es genug Beispiele guter und effektiver Schulpolitik, aber statt sich daran zu orientieren wird in Hannover weiter ge- und verändert und das Alles auf dem Rücken der Lehrkräfte ,Eltern und Schüler .

In Salzgitter sollen ebenfalls 5,8 Mio € für den Ausbau einer zweiten IGS in Salzgitter-Bad ausgegeben werden, obgleich eine Elternbefragung keinen Bedarf an einer 2.IGS ergab.

Außerdem wurde die Stadt von der Landesregierung aufgefordert, Streichungen im Haushaltsentwurf vorzunehmen, mit der genannten Summe wäre diese Auflage locker zu erfüllen.

Es bleibt zu hoffen, dass Eltern auf die Barrikaden gehen um wieder selbst über die Schulform für ihre Kinder zu bestimmen.

 

Die CDU/FDP Fraktion steht für ein vielfältiges Angebot an Schulformen, damit Eltern individuell, entsprechend den Fähigkeiten ihrer Kinder, entscheiden können welche Schule sie für die Ausbildung ihrer Kinder wählen.

 

Der Salzgitter-Blog macht Urlaub !

Liebe Besucher,

der Salzgitter-Blog ist wie der Rest des Landes in den Sommerferien. Den nächsten Beitrag lesen Sie hier am Montag, 15. Sept. 2014.

Bis dahin wünschen wir Ihnen erholsame Tage und schöne Ferien !

Ihre Salzgitter-Blog-Redaktion

St. Elisabeth-Krankenhaus: Ersatzneubau dringend erforderlich

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Was die Rot/Grüne Landesregierung für Salzgitter übrig hat, wird durch die Entscheidung des Planungsausschusses im Bezug auf den geplanten und notwendigen Krankenhausneubau des St. Elisabeth-Krankenhaus einmal mehr deutlich.

Dieser Planungsausschuss, so wörtlich der Pressemeldung zu entnehmen, „...sieht das Erfordernis der Förderung des St. Elisabeth-Krankenhauses nicht in der geplanten Weise, da aufgrund der demografischen Entwicklung die langfristige Bedarfsgerechtigkeit eines zweiten Krankenhausneubaus in der Stadt Salzgitter stark in Zweifel zu ziehen ist...“

Zur Begründung ist weiter zu lesen, dass der im November 2010 in Betrieb genommene Neubau des Klinikums Salzgitter (...) eine gut erreichbare, leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausversorgung in der Stadt Salzgitter weitgehend sicherstellen kann.

Ein Beweis dafür, dass diese Landesregierung die Erfordernisse sowie die räumlichen Verhältnisse Salzgitters nicht kennt oder aber völlig ignoriert. Natürlich kostet die Unterhaltung eines Krankenhauses viel Geld. Aber wie, bitte sehr, kann in einer flächenmäßig so weitläufigen Stadt wie Salzgitter eine schnelle wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung sichergestellt sein, wenn der Weg zum nächsten Krankenhaus, z. B. für eine Notfallversorgung, zu lang ist?

Auch im Hinblick auf wieder steigende Einwohnerzahlen ist der Erhalt bzw. der Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses zwingend notwendig. Viele Faktoren sprechen dafür, dass Salzgitter dauerhaft zwei Krankenhausstandorte benötigt. Daher muss die Entscheidung der Rot/Grünen Landesregierung entgegen der Meinung des Planungsausschusses zugunsten des St. Elisabeth-Krankenhauses ausfallen.

Eine entsprechende gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen zum Erhalt des Krankenhauses wurde in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause bereits verabschiedet.

Darüber hinaus sind Stefan Klein und Marcus Bosse als Mitglieder der Rot/Grünen Landesregierung gefordert, alles in die Waagschale zu werfen und sich für Salzgitter stark zu machen. Warten wir ab, ob die beiden Herren ihre Hausaufgaben im Sinne Salzgitters erledigen.

Das Kartenhaus – oder Lügen haben kurze Beine

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Nach der Verabschiedung des Haushaltes 2014 durch die Mehrheitsfraktionen titelte Rot-Grün in großen Anzeigen: „. . . ohne Kredite und ohne Steuererhöhungen haben wir einen Haushalt beschlossen, der zukunftsfähig ist! Unsere Mehrausgaben und Kürzungen ergeben unter dem Strich sogar eine Einsparung von rund 1 Mio EURO. Es gehört nicht zu unserer Politik, andere Ratsfraktionen zu kritisieren, wir wollen unsere Arbeit durch eigene Leistungen deutlich machen. . . .“

Am 11. Juli 2014 berichtete die Salzgitter-Zeitung: „Geschäftsführer Michael Loos beeilte sich derweil, anhand von Zahlen zu zeigen, dass nicht etwa die von der Mehrheitskoalition im Rat durchgesetzten Wünsche der Grund der Beanstandungen durch das Land gewesen seien. Im Gegenteil: Eckdatenbeschluß und Investitionsanträge hätten zu Einsparungen von rund 500 000 Euro geführt, betonte er.“

Von „rund 1 Mio Euro“ auf „rund 500 000 Euro“, dazu kann ich nur sagen: „Herr vergib ihnen, . . .“.

Sparen bedeutet übrigens „Geld, das man hat, nicht auszugeben“! Geld, das man nicht hat, nicht auszugeben, ist kein sparen! (frei nach Manfred Rommel)

Übrigens, auch die „Zukunftsfähigkeit“ des Haushaltes sieht die Landesregierung etwas anders: „. . . die hoch verschuldete Kommune auf Dauer nicht mehr leistungsfähig ist.“

Das Motto der FIFA zur WM 2014: Keine Diskriminierung !

Bettina Werner

von Ratsfrau Bettina Werner

Die Fußball-WM 2014 ist im vollem Gange. Inzwischen hat es die deutsche Nationalmannschaft ins Halbfinale geschafft. Ich habe das Spiel gegen Frankreich beim Public Viewing in Goslar von Anfang an verfolgen können. Mehrere tausend Zuschauer fanden sich auf der Kaiserpfalz ein. Besonders beeindruckt hat mich die Erklärung gegen Diskriminierung vorgelesen von Philipp Lahm kurz vor dem Spiel:

"Wir streben heute nicht nur nach dem Sieg im Spiel, sondern nach dem Sieg für den Frieden. Brasilien, die Vereinten Nationen und die FIFA stehen gemeinsam hinter der Botschaft von Frieden, Toleranz und Respekt für Menschenrechte. Im Geiste vereinen wir...unsere Stimmen im Kampf gegen jedwede Form von Diskriminierung und für gegenseitigen Respekt, unabhängig von Geschlecht, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, Religion oder Klasse. Dies sind universelle Werte und Bestrebungen, die wir während dieser WM und darüber hinaus voranbringen wollen."

Ich finde es fantastisch, dass es möglich ist über den Sport Millionen von Zuschauern auf der ganzen Welt diese Botschaft zu vermitteln und für menschliches und tolerantes Miteinander zu werben.

Es wäre ein großer Erfolg, wenn dies nicht nur auf dem Spielfeld der WM geschehen würde. Um wie vieles friedlicher würden Spiele verlaufen, wenn die Fans gegnerischer Mannschaften nicht auf einander losgehen würden, wie dies leider häufig der Fall ist.

Und, es wäre ein noch größerer Erfolg, wenn gegen Diskriminierung nicht mehr gekämpft werden müsste, sondern einfach selbstverständlich wäre!

Ich wünsche der WM 2014 faire und spannende Spiele und drücke der deutschen Nationalmannschaft ganz fest beide Daumen!

Sieg der Demokratie in Salzgitter

Dr. Rolf Teusch

von Ratsherrn Dr. Rolf Teusch

Die „Europawahl“ und die gleichzeitige Wahl des Oberbürgermeisters am 25. Mai diesen Jahres ergab in Salzgitter ein erfreuliches Ergebnis.

Während die „Konservativen“ für Europa - entsprechend der bekannten rot-grünen Mehrheitsverhältnisse in unserer Stadt – nur 34 % der Stimmen erhielten, votierten aber 65% der Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl des Oberbürgermeisters nicht für ihre Partei, sondern für den Amtsinhaber – Frank Klingebiel (CDU-Mitglied).

Ein fantastischer und sehr persönlicher Erfolg für den „alten“ und jetzt „neuen“ OB. Auch wenn ich an seinen Erfolg im ersten Wahlgang glaubte, so überraschte mich doch die hohe Zustimmung, die nur durch das Votum vieler, politisch anders orientierter Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner erklärt werden kann.

Genau diese Tatsache begeistert mich. Zeigt sie doch, dass die Menschen in unserer Stadt sehr genau zwischen einer Parteiideologie sowie den Wünschen einiger ihrer gewählten Amtsträger und einem sich mit ganzer Kraft und viel „Herzblut“ für die Kommune einsetzenden Oberbürgermeister differenzieren können.

So stelle ich mir gelebte Demokratie vor.

Seifenkisten bringen Quartier in Fahrt

Christian Striese beim Rennen

von Ratsherrn Christian Striese, Beisitzer im Fraktionsvorstand

Ende Mai fand in Steterburg das erste Bobbycar- und Seifenkistenrennen statt.

Über 40 Kinder aus den Kindergärten in Steterburg und Thiede fuhren auf der Ahornstraße um die Wette. Danach folgten 23 selbst gebaute Seifenkisten, die in drei Runden die Pokale ausfuhren.

Hunderte Bekannte, Freunde und Schaulustige feuerten die Fahrer an.

Selbst die erst etwas skeptischen Anwohner der Ahornstraße, deren Straße ja einen Tag lang komplett gesperrt werden musste, waren letztendlich von dieser außergewöhnlichen Veranstaltung begeistert.

„Sowas müsst Ihr öfter machen!“ rief mir eine Bewohnerin nach der Veranstaltung aus ihrem Fenster im ersten Geschoss zu. „Wie arbeiten dran und kommen wieder“, rief ich zurück.

Es war eine sehr gelungene neuartige Veranstaltung, die nur durch tatkräftiges Anpacken zahlreicher Akteure in Steterburg und einigen Sponsoren (WEVG, Stadt Salzgitter u.v.m.) möglich wurde.So kommt im wahrsten Sinne des Wortes wieder ein bisschen Fahrt ins Quartier.

Jetzt heißt es Ärmel aufkrempeln

Rolf Stratmann

von Ratsherrn Rolf Stratmann, Fraktionsvorsitzender

Während in vielen Städten Niedersachsens am kommenden Sonntag in einer Stichwahl über das Stadtoberhaupt entschieden wird, sind die Verhältnisse in Salzgitter eindeutig:

Amtsinhaber Frank Klingebiel konnte die Wahl schon im ersten Anlauf für sich entscheiden. 65 % der Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner votierten für den bisherigen Oberbürgermeister – ein eindeutiger Beweis für die gute Arbeit, die in den vergangenen sieben Jahren im Rathaus geleistet wurde.

Nach dem Jubel kehrt nun aber wieder eine konzentrierte Arbeitsatmosphäre in der Stadt ein. Es gilt nunmehr, die klare Bestätigung für eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung Salzgitters zu nutzen. Schulsanierung, Haushaltskonsolidierung oder Gebietsstrukturen – diese Zukunftsthemen können wir jetzt mit einem Stadtoberhaupt angehen, das bis 2021 einen eindeutigen Wählerauftrag hinter sich weiß. 65 % Stimmenanteile sprechen eine eindeutige Sprache.

Die CDU / FDP-Ratsfraktion und ich bieten bei den kommenden Aufgaben unsere Zusammenarbeit an. Nach Abschluss des Wahlkampfs müssen alle Fraktionen und Parteien zurück zur Sacharbeit und dafür sorgen, dass Salzgitter den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist.

Wir können das volle Potential unserer Stadt nur dann ausschöpfen, wenn wir in den Kernfragen zusammenstehen und mit einer Stimme sprechen. Glück Auf !

Keine Experimente !

Klaus Poetsch

von Ratsherrn Klaus Poetsch, stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Countdown läuft. Nur noch wenige Tage, dann fallen die Würfel. Die Wähler/innen in Salzgitter entscheiden dann, ob ein erfahrener und dynamischer Oberbürgermeister Frank Klingebiel seine erfolgreiche Politik zum Wohle der Stadt und ihrer  Bürger fortführen kann oder eine in der Kommunalverwaltung unerfahrene Mitbewerberin ins Rathaus einzieht.
 

Letzteres kann sich die Stadt nicht leisten, es gibt keinen Spielraum für parteipolitische und ideologische Spielchen. Dazu ist die Situation in Salzgitter zu ernst. Unrealistische Absichtserklärungen und Wünsche eignen sich kaum dazu, Salzgitter zukunftsfähig zu machen.

Salzgitter braucht einen Verwaltungschef, der weiß, was und wie etwas machbar ist und ob es der Stadt und ihren Bewohnern nützt. Qualität ist gefragt!

Trotz rot/grüner Bremsversuche hat Frank Klingebiel seit seinem Amtsantritt in 2006 zahlreiche Projekte nicht nur angestoßen, sondern auch umgesetzt und das Image der Stadt nachhaltig zum Positiven verändert. So ist der Bevölkerungsrückgang gestoppt, die Zahl der Zuzüge  übersteigt die der Fortzüge, Bauplätze werden verstärkt nachgefragt, die Innenstadt in Lebenstedt erhält ein neues modernes Gesicht. Schulsanierungen, Ausbau der Krippen- und Kita-Plätze mit der Beitragsfreiheit sprechen  für sich.

Deswegen kann es nur eine Entscheidung für den bisherigen Amtsinhaber und seine sachbezogene und kompetente Politik geben. Jede andere Personalentscheidung würde bedeuten, die „Katze im Sack“ zu wählen und damit auf einen ungedeckten Scheck zu setzen.

Pseudodemokratische Anwandlungen grüner Weltverbesserer wie Bürgerbefragungen zu allen möglichen Themen, Erstellung eines Bürgerhaushaltes – der Bericht über das Ergebnis des Bürgerhaushaltes in Braunschweig spiegelt die Ernsthaftigkeit der Ideen wider und passt eher in eine Satiresendung, aber nicht zu seriöser Haushaltspolitik - , Aufforderung zum Konsumverzicht oder Gestaltung einer Spiel- und Erlebniswelt für Hamster können letztlich nur in einem Umfeld entstehen, in dem  die Befriedigung der eigenen anspruchsvollen Grundbedürfnisse garantiert wird, weil sie von Dritten finanziert werden.

Darum: Keine Experimente!

Aus dem Nähkästchen der Feuerwehr

Maria Mämecke

von Ratsfrau Maria Mämecke

Der Leiter des Fachdienstes Feuerwehr, Herr Arne Sicks, wurde am 29. April 2014 zum Branddirektor befördert. Der Ausschuss für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung, dessen stellvertretende Vorsitzende ich bin, gratuliert Herrn Sicks ganz herzlich zu seiner Beförderung, ebenso unsere Ratsfraktion.

 Herr Sicks leitet den Fachdienst Feuerwehr seit mehreren Jahren, die Zusammenarbeit im Ausschuss ist sehr sachlich und kooperativ. Wir wünschen Herrn Sicks weiterhin viel Erfolg und frohe Schaffenskraft.

Noch einen Hinweis möchte ich geben: Am kommenden Samstag findet auf dem Rathausvorplatz eine Großveranstaltung zur Leistungsüberprüfung der Feuerwehren in Salzgitter statt. Wir können empfehlen, sich persönlich von der Einsatzbereitschaft unserer Wehren zu überzeugen.

Attraktives Salzgitter -Tendenz steigend-

Guido Löcke

von Ratsherrn Guido Löcke

Bei Veranstaltungen, auf Geburtstagen, sonstigen Feiern oder auch privaten Treffen muss ich leider immer wieder wahrnehmen, dass über Salzgitter negativ gesprochen wird. Es fallen Äußerungen wie z.B.: In Salzgitter kann man nicht einkaufen, die City ist unattraktiv, es werden zu wenig kulturelle Veranstaltungen angeboten, am Salzgittersee passiert nichts usw. 

Bei solchen Äußerungen kann ich mich einfach nicht zurück halten und verteidige meine Geburtsstadt Salzgitter. Ich bekenne mich zu Salzgitter, wohne und arbeite hier gern. Allen Kritikern zum Trotz kann ich nur sagen, dass die City durch das de Jong-Projekt enorm an Attraktivität gewonnen hat und durch die weiteren Baumaßnahmen noch gewinnen wird.

Es sind einige neue Geschäfte entstanden, das Angebot ist gestiegen und der Ankermieter H&M plant bereits seinen Einzug im Herbst. Vor zehn Jahren war H&M schon einmal in Salzgitter im Gespräch. Damals wurde von den Veranwortlichen bei H&M dankend abgewunken, in Salzgitter zu investieren. Die neuerliche Marktanalyse ergab nun ein anderes Bild von Salzgitter. Salzgitter hat Potenzial, welches nur geweckt werden muss.

Auch beim bereits von vielen totgesagten See-Restaurant ist der Baubeginn erfolgt. Die Rahmenbedingungen sind damit teilweise geschaffen und werden noch weiter erstellt. Es liegt jetzt an den Bürgern Salzgitters, diese Rahmenbedingungen mit Leben zu erfüllen. Wir müssen nun in unserer Stadt einkaufen und das See-Restaurant stark frequentieren. Denn nur so können die Geschäftsinhaber überleben und uns die Möglichkeit bieten, ein reichhaltiges und qualitatives Angebot zu präsentieren. 

Salzgitter ist eine Stadt mit Chancen, die es zu nutzen gilt.


Mit freundlichen Grüßen

Guido Löcke

Alles andere als "lautlos" über den Asphalt

Clemens Löcke

von Ratsherrn Clemens Löcke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Runde Sportgeräte haben es Ihnen angetan, wenn sie lautlos über den Asphalt gleiten.In den vergangenen Jahren haben zweimal pro Jahr die Skater die City erobert, Straßen belebt und den Verkehr lahmgelegt. 500 Inline Skater und zahlreiche Zuschauer hatten eine Menge Spaß an Bewegung.

Mindestens genauso viel Spaß hatten vor wenigen Tagen rund 4.000 Biker und Tausende von Zaungästen entlang der Strecke. Auch wenn sie nicht ganz so lautlos unterwegs waren. Salzgitter hat an Events und Begeisterung einfach viel zu bieten. Intention bei der Biker-Gedenkfahrt ist natürlich eine ganz andere. Hier soll an die Biker-Freunde gedacht werden, die in der vergangenen Saison ihr Leben bei einer Motorradfahrt gelassen haben. Durch diese jährliche Veranstaltung wächst natürlich die Biker-Gemeinde zusammen, entstehen neue Partnerschaften und Salzgitter wird in den Focus gerückt.

Schon Stunden vor Startbeginn erobern die Biker die Innenstadt, bereichern die Geschäfte und Cafes. Und wenn es dann `losgeht`, erobern Chrompracht, gewienerte Maschinen und schwarze sowie bunte Rennanzüge die heimischen Straßen.

Alles andere als "lautlos", aber sympathisch. Auch das nächste Mal bin ich wieder dabei.

Der Salzgitter-Blog macht Ferien

CDU und FDP wünschen Frohe Ostern !

Der Salzgitter-Blog ist in den Osterferien. Die nächste Ausgabe lesen Sie hier am Montag, 28. April 2014.

Bis dahin frohe Ostern und gute Erholung !

Die Besserwisser: rot/grün und der Gleichstellungsplan

Elke Liepe

von Ratsfrau Elke Liepe

Die SPD/Bündnis 90 /die Grünen-Ratsmehrheit stellt sich immer mehr als Reglementierungs-, Überwachungs- und Besserwisser-Koalition dar.

Jüngstes Beispiel wieder der von der Gleichstellungsbauftragten und der Verwaltung bereits im Juni 2013 vorgelegte Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter.

Dieser Plan zeigt umfassend die Situation der Beschäftigten der Stadt Salzgitter auf und die geplanten Massnahmen, die eindeutig auf eine Erhöhung der Frauenquote in der Führung ausgerichtet sind. Der umfangreiche Plan besteht aus 35 Seiten und enthält natürlich auch Angaben zum Ist-Bestand und die Zielvorgaben für die kommenden Jahre.

Wohl wissend, dass der Arbeitsplatz der Gleichstellungsbeauftragten im Jahr 2010 vakant war, die neue Gleichstellungsbeauftragte erst am 1.9.2010 ihren Dienst antrat und  aus diesem Grund erst in 2012 dieses umfangreiche Dokument erstellt war, welches im Mai 2013 den politischen Parteien zur Kenntnis  gegeben wurde, verzögert Rot/Grün die Beratung vom Mai 2013 bis März 2014 und mahnt anschließend die verspätete Einreichung an.

Der gemeinsame Änderungsantrag enthält überwiegend Punkte, die in dem Bericht behandelt wurden oder mit dem Bericht nichts zu tun haben wie z.B. "die Frage der Beschäftigung von Studierenden aus anderen EU-Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit ist als Grundsatzfrage in den politischen Gremien zu diskutieren."

Was diese Frage mit dem Gleichstellungsplan zu tun hat, erschliesst sich mir nicht, sondern zeigt einmal mehr, dass Alles, was aus der Verwaltung kommt kritisiert wird und der Eindruck vermittelt wird nur die Damen und Herren der Mehrheitskoalition wissen was Gut und Richtig ist.

Die Stadt Salzgitter hat eine kompetente, moderne Verwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel und seiner Verwaltungsvorstände sowie fachkundiger Fachdienstleiterinnen und Fachdienstleiter  und kann eine gute Erfolgsbilanz vorzuzeigen.

Es bedarf also nicht der ständigen Kritik und Besserwisserei der Mehrheitskoalition.

Gedanken zur Zeit

Wolfgang Jainta

von Wolfgang Jainta, ständiger Gast im Fraktionsvorstand

Als ich Sonntag in der Kirche in meinem Gebetbuch geblättert habe, bin ich an dem Text „wenn man dir auf die recht Wange schlägt, halte auch die linke Wange hin…“ hängen geblieben. Gewaltlosigkeit hat Jesus vor über 2000 Jahren eingefordert.

Auf dem Weg zur Kirche habe ich die neusten Nachrichten über Russland, die Krim und die großen Probleme des Westens, angemessen auf Putin zu reagieren, gehört. Diese aktuellen Meldungen gingen mir beim Lesen des Textes plötzlich durch den Kopf und haben ein paar Fragen ausgelöst.

"Ist Gewaltlosigkeit ein Mittel im Zusammenleben der Menschen? "

"Wie lange halte ich Gewalt, aus ohne mich zu wehren?"

"Wie verhält sich ein Angreifer, wenn er merkt dass ich mich nicht wehre?"

"Wie ertrage ich die Schmach, immer der Unterlegene zu sein?"

 

Ich bin verunsichert, ich habe keine schlüssigen Antworten. Die Vergangenheit sowie die aktuellen Konflikte in der Welt zeigen, dass Gewalt und Gegengewalt keinen Frieden schafft, im Gegenteil, der Balkan, Israel, Afghanistan, usw. zeigen uns, dass die Fronten sich verfestigen und die Gewalt immer größer wird. 

Wie verhält sich der Westen angemessen? Überlassen wir Putin den Triumph?

Sind wir schwach, weil wir nicht mit Gewalt zurückschlagen? Ich habe für mich noch keine brauchbaren Antworten gefunden.

 

Der Schlafwandler

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Herr Bürger äußerte in der Ratssitzung am 19.03.2014, er wisse gar nicht, was in den letzten sieben Jahren (der Amtszeit von Oberbürgermeister Frank Klingebiel) in Salzgitter passiert sei. Unglaublich, zumal er seit 2006 im Rat der Stadt sitzt!

Das beispiellose Schulsanierungsprogramm muß wohl spurlos an ihm vorübergezogen sein (er arbeitet ja auch im Kindergarten). Die Gebührenbefreiung für die Kindergärten scheint er aber auch nicht mitbekommen zu haben. Der Umbau zur kinder- und familienfreundlichen Lernstadt ist in seinen Augen anscheinend „nichts“. Diese und viele andere richtungsweisende Maßnahmen unseres Oberbürgermeisters haben den jährlichen Verlust Salzgitters von ca. 1.000 Einwohner gestoppt und sogar zu einem leichten Anstieg geführt.

Seit dem Herr Bürger der „Ratsmehrheit“ angehört, wird mit rot-grünem Eifer allerdings das Geld zum Fenster rausgeworfen. Leider auch auf Kosten des Schulsanierungsprogramms, dessen Umsetzung – auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler – u. a. für eine „Seepromenade“ um ein weiteres Jahr hinausgeschoben wird. Das ist Bildungspolitik á la Rot-Grün!

„Die Schlafwandler“ ist ein Bestseller des australischen Historikers Christopher Clark, der die Unfähigkeit aller Politiker beschreibt, Europa vor dem 1. Weltkrieg zu bewahren. In Salzgitter gehört Herr Bürger zu denen, die den Menschen „Visionen“ versprechen, aber z. B. die reale Verbesserung des Lern- und Lehrumfeldes (sowohl für die Schülerinnen und Schüler als auch die Lehrerinnen und Lehrer) in Salzgitter auf die lange Bank schieben!

Frühling in Salzgitter

Kurt Grinbergs

von Ratsherrn Kurt Grinbergs

Die kalten Tage haben wir (hoffentlich) endgültig hinter uns. Die Gärtnerinnen und Gärtner unter uns scharren schon unruhig mit den Füßen. Sie können es kaum erwarten, die ersten Arbeiten in den Gärten zu erledigen.

Wer zurzeit mit offenen Augen spazieren geht, sieht, wie die Natur erwacht. Die Tage werden länger, die Sonne scheint immer öfter, die Temperaturen steigen. Salzgitters Ausflugsziele laden vermehrt zum Erkunden ein.

Einen politischen Frühling scheint es jedoch momentan in Salzgitter nicht zu geben. Eisige Stimmung zwischen der Rot/Grünen Mehrheitsfraktion und der Opposition. Besonders unser Oberbürgermeister bekommt die Kälte zu spüren. Kurz vor der Wahl, bzw. Wiederwahl, des Oberbürgermeisters wird scharf debattiert, die Erfolge Frank Klingebiels von der Mehrheitsfraktion schlecht geredet. Eine Art und Weise, die die politische Arbeit nicht gerade einfach macht und die an Unverfrorenheit nicht zu überbieten ist.

In Zeitungs-Anzeigen schreibt sich die Rot/Grüne Mehrheit zum Teil Erfolge auf ihre Fahne, die zwar mit ihrer Mehrheit im Rat verabschiedet wurden, die Anregungen bzw. Ideen jedoch von der CDU/FDP Fraktion stammen. Ein Stil, der in großen Teilen der Salzgitteraner Bevölkerung nicht unbedingt auf Wohlwollen stößt. Die Menschen in Salzgitter wissen sehr wohl, wer bestimmte Dinge in der Politik auf den Weg bringt und wer sich mit fremden Federn schmückt.

Warum hat sich denn zu Zeiten eines SPD Oberbürgermeisters z. B. an unseren Schulen, die zum Teil in einem desolaten baulichen Zustand gewesen sind, nichts bewegt? Haben die Genossen zu Zeiten des SPD Oberbürgermeisters an kostenlose Kita-Plätze gedacht? Alles weit gefehlt.

Erst Frank Klingebiel hat diese Dinge angefasst und umgesetzt. Selbstverständlich ist noch lange nicht alles abgearbeitet was auf der Agenda steht. Jedoch ist Salzgitter mit diesem Oberbürgermeister auf einem guten Weg. Daher ist es unerlässlich, am 25. Mai dafür zu sorgen, dass Frank Klingebiel seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Einen Oberbürgermeister, der mit seiner Amtskette alle Vereinsfeste besucht dafür aber seine Arbeit in der Verwaltung vernachlässigt, braucht Salzgitter nicht.

Wir brauchen Frank Klingebiel, damit es mit Salzgitter weiter aufwärts geht.

 

Ein herzliches Glück Auf Salzgitter !

Rot-grüne Milchmädchenrechnung

Detlef Friedrich

von Ratsherrn Detlef Friedrich

Hallo liebe MitbürgerInnen,

heute werde ich Bezug nehmen auf einen Artikel in der Salzgitter Zeitung vom 10. März 2014, mit dem Titel „wie Rot-Grüne eine Million spart“.

Hier zitiert der Redakteur Michael Kothe die Fraktionen  der SPD und B90/Grüne zu den Haushaltsberatungen 2014 „All unsere Anträge sind gegenfinanziert und wir sparen zusätzlich sogar eine  Million Euro ein“! Hier werden die Großprojekte Seepromenade am Salzgittersee, Einrichtung einer 2. Integrierten Gesamtschule in SZ-Bad und die Erneuerung der Feuerwehrgerätehäuser angesprochen.

Für wie dumm halten die Parteien eigentlich den/die BürgerInnen in dieser Stadt. Die Stadt Salzgitter ist seit Jahren hoch verschuldet. Der Schuldenstand beläuft sich auf ca. 360 Millionen EURO. Bei einer solchen Summe sprechen die Parteien bei weiteren Mehrausgaben von einigen Millionen EURO von Gegenfinanzierung und von der Einsparung einer Million EURO.

Dies ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn ich solche Projekte finanzieren will, muss ich weitere Schulden aufnehmen. Für diese werden dann Zinsen fällig, die den Haushalt nicht entlasten sondern belasten. Wenn ich kein Geld habe und mein Haushalt kreditfinanziert ist, wird jeder normale Mensch zusehen, dass er die Schulden abbaut und nicht noch mehr auf „Pump“ lebt. Oder? Nicht so die SPD und Grünen! Sie wollen noch mehr Geld ausgeben und dem Bürger vorgaukeln, dass sie sogar eine Million EURO sparen. Von Geldern, die die Stadtkasse gar nicht hat.

Was brauchen wir im Augenblick eine teure Seepromenade? Die 2. integrierte Gesamtschule wird von der Elternschaft laut letzter Befragung nicht gewünscht! Zudem müssen Realschüler dann nach Gebhardshagen transportiert werden. Für den Ausbau der 2. Gesamtschule müssten Mittel bei der Instandsetzung der anderen Schulen eingespart werden. Die Hauptschule würde zerfallen. Ist dies sinnvoll und von den Eltern erwünscht? Ich glaube nicht!

Die Feuerwehrhäuser sind nach und nach zu erneuern bzw. zu renovieren. Eine starke Baufälligkeit wurde nicht festgestellt. Wir sollten also ehrlich sein und unseren Kindern nicht noch mehr Schulden hinterlassen, weil einige Renommierobjekte von der SPD und den Grünen für unbedingt nötig erachtet werden. Lieber gut eingerichtete und ausgestattete Kitas und Schulen, als Projekte, die niemand braucht bzw. im Augenblick für nötig erachtet.

In diesem Sinne will die CDU/FDP-Fraktion weiterarbeiten und dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel bei seinem sparsamen Haushalten helfen. Salzgitter hatte noch nie einen so guten und verwaltungserfahrenen Oberbürgermeister.

Glück Auf!

Ihr Detlef Friedrich

Frühlingsrauschen

Renate Conze

von Ratsfrau Renate Conze, Mitglied des Fraktionsvorstands

Frühlingsrauschen zieht Anfang März durch die Luft! Gleich vielfach werden die Menschen bei den frühlingshaften Temperaturen aus den Wohnungen gelockt.

Die tolle Ausstellung der Werbegemeinschaft in Bad Salzgitter im Autohaus Ohlendorf entfaltet frühlingshafte Vielfalt Salzgitters. Welch‘ Angebot ergibt sich da zum Schneftern???

Gleich danach locken wunderbare Wälder in Salzgitter und Gielde zu Märzenbecherwaldspaziergängen. Wie schön ist doch die Natur in Salzgitter! Aber auch die Kultur kommt nicht zu kurz. So lockt die Wolfenbütteler Ausstellung „1000 Jahre Buchdruck – und Buchmalkunst“ in die Nachbarstadt.

Wenn das kein Frühlingsrauschen für die Menschen ist!

Häusliche Gewalt

Hans Verstegen

von Ratsherrn Hans Verstegen

Die AWO hatte am 12.02.2014 zum Runden Tisch gegen häusliche Gewalt eingeladen. Vor diesem Thema dürfen wir die Augen nicht verschließen. Gerade weil diese im vermeintlich geschützten Raum der Familie stattfindet, müssen wir als Gesellschaft den davon Betroffenen eine Hilfestellung geben, die diese Bezeichnung auch verdient. Als ein Punkt beim Runden Tisch wurde erwähnt, dass die Finanzierung für das Frauenhaus von der Stadt auf der Basis von Tagessätzen getragen wird.

Problematisch ist dabei die Finanzierung der Kosten für betroffene Kinder. Etwa 70% der hilfesuchenden Frauen ziehen mit Kindern in das Frauenhaus. Doch für die Kinder gibt es keinen Tagessatz, sie werden bei dem Aufwand nicht mitgerechnet. Hier liegt m. E. ein dringender Handlungsbedarf vor. Kinder sind – mittel- oder gar unmittelbar – immer von häuslicher Gewalt betroffen, so dass neben den allgemeinen Kosten des Lebensunterhalts ggf. auch die Finanzierung zusätzlicher effektiver Interventionsmaßnahmen erforderlich ist.

Das Land hat die Situation erkannt und bietet als Modellversuch eine „Andockstelle“ (in Form von fünf Modellprojekten) für Kinder, die von den Folgen häuslicher Gewalt betroffen sind. Das ist gut gemeint, aber leider nur eine völlig unzureichende Reaktion. Wahrscheinlich könnte Niedersachsen die Kosten für alle Kinder ohne weiteres übernehmen, wenn die Landesregierung auf die unnötigen Landesbeauftragten und deren Personal verzichtet hätte.

Eine Finanzierung durch die Stadt Salzgitter ist vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Haushaltssituation nur denkbar, wenn auf andere, weniger wichtige Ausgaben verzichtet wird. Mir fallen dazu spontan Ideen ein:

1. Anstatt Geld für „Luftschlösser“ – z. B. eine Photovoltaik-Anlage, die weder wirtschaftlich zu betreiben ist und noch nicht einmal einen „Image-Gewinn“ für Salzgitter abwirft – ausgeben zu wollen, sollte die Mehrheitsfraktion darauf verzichten und einen Teil des geplanten Geldes für die betroffenen Kinder ausgeben. Dieses Geld wäre eine „echte“ Zukunftsinvestition, denn „Kinder sind Zukunft“!
2. Herr Klein ist von einer breiten Mehrheit der Wähler in den Landtag gewählt worden. Wenn schon die erwartete „einflußreiche Position“ im Landtag ausgeblieben ist, sollte er sich wenigstens dafür stark machen, dass in Salzgitter eines der geplanten Modellprojekte durchgeführt wird.